NRW:Landtagsfraktion/Antragsfabrik/16.WP/Antrag 006
Inhaltsverzeichnis
Antragstitel
Wirtschaftsförderung: Einführung der katalytischen drucklosen Verölung (KDV-Technologie) Antragsteller
PiratenPowerNRW Antragsstatus
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Antragstyp
Antrag Antragstext
Es wird beantragt, die Landesregierung NRW möge sich dafür einsetzen, dass die katalytische drucklose Verölung (KDV-Technologie) in NRW eingeführt und unterstützt wird. Diese Technologie bietet die einzigartige Möglichkeit, die zukünftige Erschließung neuer Energiequellen mit aktivem Umweltschutz zu kombinieren. Beim KDV-Verfahren können nahezu alle organischen Wert- und Reststoffe wie Biomasse, Müll, Kunststoff, etc. zu hochwertigem synthetischem Diesel umgewandelt werden. Der Diesel kann handelüblich verkauft werden, was somit zur Reduzierung von Energieträgern wie Rohöl beiträgt. Die transparente Zusammenarbeit zwischen dem : Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk und ggf. dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sollte gewährleistet sein. Aktuelle Fassung
nichts
Neue Fassung
nichts
Antragsbegründung
Die Landesregierung NRW plant das Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz). Federführend zuständig in der Landesregierung ist das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr. Das Gesetz hat keine Auswirkungen auf die Selbstverwaltungsrechte der Gemeinden und Gemeindeverbände, es bindet sie gem. § 4 Absatz 4 des vorliegenden Gesetzentwurfes ausdrücklich nur im Rahmen ihrer Selbstverwaltungsrechte. Das Gesetz hat keine Auswirkungen auf die Finanzlage der Gemeinden und Gemeindeverbände. § 2 Ziele (1) Zweck dieses (geplanten) Gesetzes ist es, die Vielfalt und Leistungskraft der mittelständischen Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen zu erhalten und zu stärken, deren Entfaltungsmöglichkeiten in der Sozialen Marktwirtschaft zu sichern, zu fairem Wettbewerb beizutragen und die Fähigkeit des Mittelstandes zur Schaffung und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen zu steigern. (2) Dies soll insbesondere erreicht werden durch 1. die Weiterentwicklung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen in Gesetzgebung und Verwaltung des Landes, 2. das Bemühen um freiwillige mittelstandsorientierte Selbstverpflichtungen der Kommunen im Lande, 3. weiteren Bürokratieabbau vor allem durch die Nutzung elektronischer Verfahren sowie weiterer Rechtsvereinfachung für den Mittelstand und die Freien Berufe, 4. Einflussnahme auf mittelstandsrelevante Vorhaben des Bundes und der EU im Rahmen der geltenden Gesetze, 5. die Betonung der Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung, 6. die Unterstützung der besonderen Beiträge des Mittelstandes zur beruflichen Aus- und Weiterbildung, 7. die Erhöhung des Innovationspotenzials bei der Entwicklung und Markteinführung neuer Produkte, Dienstleistungen und Verfahren, 8. die Unterstützung und Erleichterung von Unternehmenskooperationen im Rahmen der geltenden Gesetze, 9. die Stärkung der Innenstädte und Stadtteilzentren als Standorte für Handel und Handwerk, 10. die Erschließung der Chancen der Globalisierung und der Außenwirtschaft, 11. die dauerhafte Pflege einer Kultur der Selbstständigkeit bei Gründung, Unternehmenssicherung sowie Fragen der Unternehmensnachfolge, 12. die Weiterentwicklung von Finanzierungsmodellen, insbesondere zur Eigenkapitalstärkung, in kleinen und mittleren Unternehmen, 13. die nachhaltige Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. 14. die Weiterentwicklung des Beratungs- und Unterstützungsinstrumentariums in Hinblick http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-126.pdf Weitere Infos auch hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Ausschuesse/A18_-_Ausschuss_fuer_Wirtschaft_Energie_Industrie_Mittelstand_und_Handwerk/Anhoerungen.jsp
Im Hinblick auf die ständig steigenden Rohölpreise werden alternative Recyclingverfahren für die Zukunft von entscheidender Bedeutung sein. Das KDV-Verfahren eröffnet die Chance, die Abhängigkeit in NRW von fossilen Kraftstoffen in sozialverantwortlicher Weise zu reduzieren. Bereits bei einem Erdölpreis von $ 50.- pro Barrel Rohöl produziert die KDV-Anlage hochwertigen Dieselkraftstoff mit Gewinn. Die KDV-Technologie arbeitet daher ohne Subventionen und Fördermittel wirtschaftlich. Anstatt wie bisher, Abfälle durch Zuführung von Energie (Hitze und Brennstoff) zu verbrennen, CO2-Ausstoß zu produzieren und mittels aufwendiger technologischer Maßnahmen die durch die Verbrennung entstehenden Giftstoffe wie Dioxine und Furane zu binden, ermöglicht das KDV-Verfahren die nahezu vollständige Verwertung der Ausgangsprodukte zu einem hochwertigen und problemlos lagerfähigen Energieträger, nämlich Dieseltreibstoff. Das mit dem KDV-Verfahren hergestellte Endprodukt hat eine ausgezeichnete Qualität und kann (im Gegensatz zu anderen Produkten) uneingeschränkt als Fahrzeugtreibstoff verwendet werden. Die Energie-Effizienz der KDV-Anlage übertrifft die Energie-Effizienz aller anderen Verfahren zur Herstellung von Kraftstoffen aus Biomasse um den Faktor 1,9 bis 6,4. Nebenbei handelt es sich im hiesigen Fall um ein deutsches Patent, was über die politische Förderung gestützt werden wird, sodass hier eine "Patentabwanderung in das Ausland" nicht die Folge ist. In der Vergangenheit hat es solche "Patentabwanderung in das Ausland" aus Gründen der wirtschaftlichen Schieflage der betroffenen - meist mittelständische - Unternehmen öfter gegeben, sehr zum Schaden der deutschen Wirtschaft, - weil die Politik keine Hilfe bei der Markteinführung solcher vielversprechender StartUp-Unternehmen leistete - . Hier kann das Land NRW diesen Missstand - nachhaltig - entgegen wirken, und im mittelständischen Bereich Arbeitsplätze auf Dauer schaffen und erhalten. Infos hier: http://www.forans.info/files/FORANS-Flyer_KDV-Technologie_A-3-dt.pdf http://www.youtube.com/watch?v=Hc-8dvvXWME&feature=related Im Münsterland wird eine KDV500-Anlage seit 2012 getestet. http://www.extremnews.com/berichte/wissenschaft/418f14284a08eac
Ich bitte um Eingabe, vielen Dank, PiratenPowerNRW
Datum der letzten Änderung
01.04.2013 |
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- ultraclean
- Stonepirate 15:08, 1. Apr. 2013 (CEST)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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