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Kleine Anfrage

Atomtransporte innerhalb und durch NRW

In Drucksache 16/753 vom 11. Oktober 2012 listet die Landesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 374 tabellarisch Atomtransporte durch NRW für die Jahre 2010 und 2011 auf. Dabei ergeben sich mehrere Unklarheiten: So werden von der Landesregierung keinerlei schwach- und mittelradioaktive Atommülltransporte ins Atommülllager Ahaus aufgeführt, obwohl die Landesregierung diese mehrfach an anderer Stelle gegenüber dem Landtag ausführlich aufgelistet hat (zuletzt in Drucksachen 15/155, 15/156, 15/3610 und 15/4281). Des Weiteren wird in der Tabelle zwei Atommülltransporte von Ahaus mit unbekanntem Ziel vermerkt, obwohl es keine Auslagerungsgenehmigung für das Zwischenlager Ahaus gibt. Laut der Tabelle fanden zudem keinerlei Atomtransporte von und zur Atommüll-Konditionierungsanlage Duisburg statt, obwohl die Landesregierung solche Transporte in Drucksache 15/4281 bestätigt hat. Das Gleiche gilt für Atommülltransporte vom stillgelegten AKW Würgassen sowie von der Atommüll-Konditionierungsanlage Jülich nach Ahaus, die von der Landesregierung in Drucksache 15/4281 ebenfalls ausdrücklich bestätigt wurden.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Warum ergeben sich zwischen den Antworten der Landesregierung in Bezug auf Atommülltransporte von/nach Jülich, Duisburg, Würgassen und Ahaus derartige Diskrepanzen bei der Beantwortung Kleiner Anfragen?

2. Wie ist der aktuelle Stand bei den Einlagerungen für das Zwischenlager Ahaus auf der Grundlage der Antworten für Drucksache 15/4281 (bitte aufschlüsseln nach genauem Datum, Inhalt, Mengenangabe, Genehmigungsgrundlage, Absenderort und Ort der Atommüllkonditionierung)?

3. Wie ist der aktuelle Stand bei Atomtransporten von/nach der Atommüll-Konditionierungsanlage Duisburg, Jülich, Würgassen auf der Grundlage der Antworten für die Drucksache 15/4281 (bitte aufschlüsseln nach genauem Datum, Inhalt, Mengenangabe, Genehmigungsgrundlage sowie Absenderort und Fahrtziel?

4. Wie viele schwach- und mittelradioaktive Abfallgebinde sind aktuell im Zwischenlager Ahaus eingelagert (bitte aufschlüsseln nach genauem Transportdatum, Inhalt, Mengenangabe, Absenderort, Genehmigungsgrundlage sowie Ort der Atommüllkonditionierung)?

5. Um welche zwei Atommülltransporte handelte es sich, die 2011 auf der Straße Ahaus verlassen haben (bitte nach genauem Datum, Inhalt, Mengenangabe, Zielort sowie Genehmigungsgrundlage aufschlüsseln)?

Hanns-Jörg Rohwedder

Anfrage in der Landtagsdatenbank: [1]

Antwort der Landesregierung: [2]