NRW:Landesparteitag 2021.1/Protokoll/Sonntag2

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Protokoll Sonntag, 01.08.2021
16:19 Uhr
Der VL setzt die vom Sonntag, 04.07.21 unterbrochene Versammlung des LPTNRW 211 zur Auszählung der Briefwahl in der LGS fort.
16:22 Uhr
Der VL übergibt an den WL
Der WL erläutert den Ablauf zur Auszählung der Briefwahlunterlagen und stellt seine drei Wahlhelfer vor.
Anwesend in der LGS sind: Frank Grenda, Stefano Tuchscherer, Hélder Aguiar, Daniel Jäger und Andre N. (Mite).
Da Frank Grenda gleichzeitig für das Amt des Politischen Geschäftsführers kandidiert, wird er an der Auszählung der Stimmen zu seinem möglichen Amt nicht teilnehmen. Für ihn springt Daniel Jäger ein.
Da Daniel Jäger gleichzeitig für das Amt des Generalsekretärs kandidiert, wird er an der Auszählung der Stimmen zu seinem möglichen Amt nicht teilnehmen. Für ihn springt Frank Grenda ein.
16:36 Uhr
Auszählung des Antrags zur Abschaffung der Regionalbeiräte(Wahlgang 009)
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2021.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0
Ja-Stimmen: 40
Nein-Stimmen: 11
Enthaltung: 4
Abgegebene gültige Stimmen: 55
Dem SÄA wird mit einer 2/3 Mehrheit (Quorum) zugestimmt
Auszählung des Antrages zur Herabsetzung der notwendigen Mitglieder zur Gründung einer Untergliederung.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2021.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A002.0
Ja-Stimmen: 44
Nein-Stimmen: 7
Enthaltung: 4
Abgegebene Stimmen: 55
Dem SÄA wird mit einer 2/3 Mehrheit (Quorum) zugestimmt.
16:40 Uhr
GO-Antrag auf Absetzung der Wahlhelfer Frank Grenda und Daniel Jäger aufgrund eigener Kandidatur.
WL und Antragssteller klären dies.
Der WL erklärt, dass er nach Einblick in die GO gewillt ist, dem Antrag zuzustimmen.
Statement des WL: Damit wird auf dem kurzen Dienstweg seitens VL und WL beschlossen, die beiden Kandidierenden von der Auszählung rauszunehmen.
Um sämtliche Missverständnisse in Bezug auf die Wahlen auszuräumen, hat die Wahlleitung nach kurzer Rücksprache mit der Versammlungsleitung beschlossen, die Wahlhelfer, welche zum Öffnen und Auszählen der Umschläge und der Wahlzettel benannt wurden, zurückzuziehen
Der Antragstellende zieht daraufhin seinen GO-Antrag zurück.
Der WL erklärt, dass leider einige Wählende ein paar Satzungsänderungswahlzettel versehentlich in den Personenwahlumschlag gelegt haben. Diese sind leider damit ungültig, da die Auszählung der Satzungsänderungsantragswahlen bereits vorbei ist und die Ergebnisse feststehen.
17:29 Uhr
Der WL stellt fest: Es wurden alle Briefe geöffnet und sortiert.
17:29 Uhr
Die Auszählung beginnt.
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des 1V.
Es kandidiert: Wilk Spieker
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 49 (90,74%)
Nein Stimmen: 3 (5,56%)
Enthaltungen: 2 (3,7%)
17:40 Uhr
Wilk Spieker nimmt die Wahl an.
17:54 Uhr
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des/der 2V. (Wahlgang 002)
Es kandidieren:
Andrea Deckelmann
Gunther Neubert
Ergebnis Andrea Deckelmann (wako)
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 44 (81,48%)
Nein Stimmen: 7 (12,96%)
Enthaltungen: 3 (5,56%)
Ergebnis Gunther Neubert
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 18 (33,9%)
Nein Stimmen: 27 (50,94%)
Enthaltungen: 9 (15,09%)
Gunther Neubert hat das Quorum nicht erreicht.
17:59 Uhr
Andrea Deckelmann nimmt die Wahl an.
18:02 Uhr
Der WL übergibt an den VL
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Streichung der Wahl der Regionalbeiräte aus der Tagesordnung, da diese durch die Annahme des SÄA001 entfällt
18:11 Uhr
Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag einstimmig zu.
18:18 Uhr
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführers. Wahlgang 003:
Es kandidieren:
Frank Grenda
Fabian Holtappels
Ergebnis Frank Grenda
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 20 (37,04%)
Nein Stimmen: 27 (50%)
Enthaltungen: 7 (12,06%)
Ergebnis Fabian Holtappels
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 34 (62,96%)
Nein Stimmen: 13 (24,07%)
Enthaltungen: 7 (12,06%)
Fabian Holtappelsnimmt die Wahl an.
18:28 Uhr
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters. Wahlgang 004:
Es kandidiert: Carsten Nyga
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 50 (92,59%)
Nein Stimmen: 2 (3,70%)
Enthaltungen: 2 (3,70%)
Carsten Nyga nimmt die Wahl an.
18:42 Uhr
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs. Wahlgang 005:
Es kandidiert: Daniel Jäger
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 49 (90,74%)
Nein Stimmen: 3 (5,56%)
Enthaltungen: 2 (3,70%)
Daniel Jäger nimmt die Wahl an.
18:58 Uhr
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl der Beisitzenden. Wahlgang 006:
Es kandidieren:
Fabian Holtappels
Ysann
Tatjana Kordic Aguiar
Gunther Neubert
Ergebnis Fabian Holtappels
Da Fabian zuvor zum Politischen Geschäftsführer gewählt wurde, sind seine Wahlergebnisse unter dieser Position hinfällig.
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 38 (70,37%)
Nein Stimmen:11 (%)
Enthaltungen: 5 (%)
Ergebnis Ysann
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 43 (79,63%)
Nein Stimmen: 7 (%)
Enthaltungen: 4 (%)
Ergebnis Tatjana Kordic Aguiar
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 47 (87,04%)
Nein Stimmen: 6 (%)
Enthaltungen: 1 (%)
Ergebnis Gunther Neubert
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 19 (35,19%)
Nein Stimmen: 21 (%)
Enthaltungen: 14 (%)
Quorum nicht erreicht.
Tatjana Kordic Aguiar und Ysann nehmen die Wahl an.
19:15 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung bis 19:20 Uhr.
19:22 Uhr
Der VL setzt die Versammlung fort.
19:26 Uhr
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichts. Wahlgang 007:
Es kandidieren:
Harry Silverlion
Martin Bernhardt
Melano Gärtner
Ergebnis Harry Silverlion
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 46 (85,19%)
Nein Stimmen: 2 (%)
Enthaltungen: 6 (%)
Ergebnis Martin Bernhardt
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 22 (40,74%)
Nein Stimmen: 25 (%)
Enthaltungen: 7 (%)
Quorum nicht erreicht.
Ergebnis Melano Gärtner
Abgegebene Stimmen: 54
Gültige Stimmen: 54
Ja Stimmen: 44 (81,48%)
Nein Stimmen: 4 (%)
Enthaltungen: 6 (%)
19:41 Uhr
Harry Silverlion nimmt die Wahl an.
Melano Gärtner nimmt die Wahl an.
19:28 Uhr
Der WL erläutert, dass die Wahl des Landesschiedsgericht nach Prüfung der Bundessatzung gültig ist und zum nächsten Landesparteitag eine Nachwahl zur fehlenden dritten Position erfolgt.
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des Schiedsgerichts der Länder. Wahlgang 008:
Es kandidiert: Harry Silverlion
Abgegebene Stimmen: 55
Gültige Stimmen: 55
Ja Stimmen: 46 (83,64%)
Nein Stimmen: 1 (%)
Enthaltungen: 8 (%)
Harry Silverlion nimmt die Wahl an
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des Schiedsgerichts der Länder für den Nachrücker.
Es kandidiert: Melano Gärtner
Abgegebene Stimmen: 55
Gültige Stimmen: 55
Ja Stimmen: 46 (83,64%)
Nein Stimmen: 4 (%)
Enthaltungen: 5 (%)
Melano Gärtner nimmt die Wahl an
19:39 Uhr
Der WL bedankt sich bei den Wahlhelfenden und bei den Wählern und übergibt ab die VL.
19:41 Uhr
Der VL schließt den Landesparteitag 21.1 der Piratenpartei NRW.
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