NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/SÄA018

Antragsübersicht
Antragstyp:	Satzungsänderungsantrag	Antragsnummer:	SÄA018
Antragsteller:	Pakki	Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	Pakki	letzte Änderung:	29.06.2016 14:46:15 UTC von MacGyver1977
		Abstimmungsergebnis:	"Altlasten" Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details

Antrag
Antragstitel:	Verkürzung der Einreichungsfrist für Anträge
Antragstext:
Der Landesparteitag möge beschliessen, unter folgendem Abschnitt der Satzung des Landesverbandes § 8 – Satzungs- / Programmänderungen und Anträge (1a) Änderungen den folgenden Satz: "Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanz- und Sonstige-Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage. Die Antragsfrist für Satzungsänderungsanträge und Anträge zur Änderung der Grundsatzprogramme, Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms beträgt 42 Tage." auszutauschen mit folgendem Satz: "Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanz- und Sonstige Anträge zu ordentlichen Parteitagen beträgt 14 Tage. Die Antragsfrist für Satzungsänderungsanträge und Anträge zur Änderung der Grundsatzprogramme, Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms zu ordentlichen Parteitagen beträgt 28 Tage."
Antragsbegründung:
Fristverkürzung und Rechtschreibkorrekturen. #ausGründen

Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags:	Verkürzung der Einreichungsfrist für Positionspapiere, Finanz-, sonstige Anträge, Grundsatz-, Partei- und Wahlprogrammanträge und Satzungsänderungsanträge
Satzungsänderungsübersicht:	(Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden) Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur
§ 8 - Satzungs- / Programmänderungen und Anträge edit Ist SÄA018 (1a) Änderungen der Landessatzung, der Grundsatzprogramme, des Parteiprogramms und der Wahlprogramme des Landesverbandes können nur von einem Landesparteitag mit mindestens doppelt so vielen gültigen Ja-Stimmen wie gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Dies gilt nicht für die Anhänge dieser Landessatzung, Positionspapiere, Finanzanträge und Sonstige Anträge, welche mit mindestens einer gültigen Ja-Stimme mehr als gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanz- und Sonstige-Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage. Die Antragsfrist für Satzungsänderungsanträge und Anträge zur Änderung der Grundsatzprogramme, Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms beträgt 42 Tage. Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanz- und Sonstige Anträge zu ordentlichen Parteitagen beträgt 21 14 Tage. Die Antragsfrist für Satzungsänderungsanträge und Anträge zur Änderung der Grundsatzprogramme, Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms zu ordentlichen Parteitagen beträgt 42 28 Tage.
Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !