NRW:Landesparteitag 2014.3/Tagesordnung
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Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
Tagesordnung gemäß Einladung des Landesvorstandes zu diesem außerordentlichen Landesparteitag. Diese Tagesordnung kann nicht durch die Versammlung um weitere Punkte ergänzt werden.
Samstag - 10:00
- 0) Eröffnung durch den Vorsitzenden
- 0.1) Wahl der Versammlungsleiter
- 0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen, Warpfeldtransmissionen
- 0.3) Wahl der Protokollanten
- 0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
- 0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 0.6) Abstimmung über die Wahlordnung
- 1) Satzungsänderungsantrag 01
- Antragssteller: xpac
- Antragstitel: Vermeidung eines aLPTs
- Antragstext: Der Landesparteitag möge beschliessen, die Satzung im letzten Satz von §6b (10) folgendermassen zu ändern: Ist der Posten des Schatzmeisters unbesetzt und existiert kein stellvertretender Schatzmeister, so können die Aufgaben des Schatzmeisters durch Mehrheitsbeschluss im verbliebenen Vorstand einem anderen Vorstandsmitglied übertragen werden. Erfolgt ein solcher Beschluss nicht binnen 7 Tagen, ist unverzüglich ein außerordentlicher Landesparteitag einzuberufen, um freie Posten neu zu besetzen. Ein Vorstandsbeschluss zur Aufgabenübertragung muss auf dem nächsten Landesparteitag mit einfacher Mehrheit bestätigt werden.
- Antragsbegründung: Derzeit wäre der Landesverband gezwungen, unmittelbar einen ausserordentlichen Landesparteitag einzuberufen, falls der Posten des Schatzmeisters aus irgendwelchen Gründen frei wird. Die unverzügliche Einberufung ist eine juristisch sehr harte Anforderung, die keinerlei Ermessensspielraum einräumt und zu erheblichen (u.a. auch finanziellen) Nachteilen für den Landesverband führen kann. Durch diese Regelung geben wir dem Landesvorstand die Möglichkeit, den Posten komissarisch bis zum nächsten Landesparteitag intern neu zu besetzen. Dort wird die Entscheidung dann entweder bestätigt oder es findet die nach bisheriger Satzung ohnehin anzusetzende Neuwahl statt. Der Antrag wird analog zum LPT2014.1 noch einmal gestellt. Er ist dort nur knapp gescheitert. LaVo und Verwaltung (insb. FAT) würden sich wünschen, daß er dieses mal durch kommt.
- 2) Wahl Schatzmeister
- 2.1) Kandidatenvorstellung
- 2.2) Durchführung der Wahl
- 3) Wahl politischer Geschäftsführer
- 3.1) Kandidatenvorstellung
- 3.2) Durchführung der Wahl
- 4) Wahl Beisitzer
- 4.1) Kandidatenvorstellung
- 4.2) Durchführung der Wahl
- 5) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln und/oder bleiben zum TdpA
Hinweise
- Aufgrund des Einzelantrages wurde auf ein eigenes Antragsportal ausnahmsweise verzichtet
