NRW:Landesparteitag 2011.2/Protokoll/Samstag/Sonntag

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Eröffnung durch 1. Vorsitzenden (Michelle Marching)

Versammlungsleiter: Alexander Reindsch, Daniel Düngel, Wolfgang Fiegen

Protkollanten: Oliver Hemmelmann, Thomas Weinert

Zulassung der Presse Zulassung Bild-, Ton- und Videoaufnahmen

Wahl des Wahlleiters: Olaf Wegner Wahlhelfer: Dustin Schmidtberg, Heike Wegner, Alexander Eßer

Wahl mit Mehrheit bestätigt.

Erklärung GO-Anträge und Meinungsbilder, sowie Rederecht

GO-Antrag: Redezeitbegrenzung auf 3 Minuten

Formelle Gegenrede
Abstimmung: mehrheitliche Ablehnung des Antrages

Vorstellung der Tagesordnung

Programmanträge Sonstige Anträge Satzungsanträge Finanzbeschlüsse/Sonstiges


GO-Änderungsantrag zu Tagesordnung -

- Satzungsänderungsanträge vor Sonstige Anträge
- Öffnung Rednerliste
- Rede (Gegenrede)
- GO-Antrag - Meinungsbild zu Tagesordnung - mehrheitliche Zustimmung zur Tagesordnung
- Rede (Fürsprache)
- Schließung der Rednerliste
- Abstimmung: Keine Änderung der Tagesordnung

Übersicht Programmanträge durch Versammlungsleiter

Abstimmung Name:

- Grundsatzprogramm
- Parteiprogramm
- Parteigrundsatzprogramm
* Ergebnis mehrheitlich "Grundsatzprogramm"

Antrag PA1 - "Neue Drogenpolitik - NRW"

- Vorstellung Begründung durch Antragsteller (Andi_nrw)
- Diskussion des Antrages (Redner: 2)
- GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 2 Min, Formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen
- Go-Antrag Schließung der Rednerlist, Formelle Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt
- Disskussion des Antrages
- Go-Antrag Schließung der Rednerlist, Formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen
- Weitere Redebeiträge
- GO-Antrag Aufhebung der Redezeitbegrenzung, formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen
- Abstimmung PA1: mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Antrag PA2 - "Nachhaltigkeit - Umwelt/Energie"

- Vorstellung durch Antragsteller
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag: Meingungsbild: mehrheitliche Beführwortung
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitliche Annahme
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung PA2: mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Antrag PA3 - Module zur Wirtschaftspolitik

- Vorstellung Modul 1 "Green Tech" durch Antragsteller
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede, Annahme
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 2 Min, Formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Grundsätzliches Rederecht für Gäste, Formelle Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt
- GO-Antrag Gemeinsame Abstimmung der Module, Veto durch Antragsteller
- Abstimmung PA3 Modul 1: ca 20%/80% - mehrheitliche Ablehnung
- Abstimmung PA3 Modul 2: ca 10%/90% - mehrheitliche Ablehnung
- GO-Antrag Aufhebung der Redezeitbegrenzung, formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen

Antrag PA4 - Personalpolitik im öffentlichen Sektor und öffentlichen Unternehmen

- Vorstellung durch Frank Render i.V. M. Barck
- Beauftragung eines Helfers für Versammlungleitung um für mehr Ruhe im Saal zu haben
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitliche Annahme
- Diskussion des Antrages - Bitte um weitere Ausarbeitung an AG Wirtschaft
- Abstimmung PA 4: ca 1%/99% - Ablehnung

Antrag PA 5 - Whistleblowing

- Vorstellung durch Frank Render
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitliche Annahme
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung PA 5: ca 99%/1% - Annahme

Antrag PA 6 - Fracking

- Vorstellung durch Antragsteller
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitliche Annahme
- GO-Antrag Meinungsbild: überwältigende Zustimmung
- GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 30 Sekunden, begründete Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt
- GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 1 Minute, begründete Gegenrede, zurückgezogen
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung PA 6: ca 99,9%/0,1% - Annahme - 3 Gegenstimmen

Unterbrechung der Sitzung Mittagspause von 12:42 bis 13:15 - 13:22

GO-Antrag auf weitere Unterbrechung um 20 Min, formelle Gegenrede, Ablehnung GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen der Reden der Gäste, um den noch Essenden die Teilnahme zu ermöglichen!, keine Gegenrede, angenommen

Vortrag Felix Coeln (Kölner Initiative Grundeinkommen e.V.): Wahlanalyse der SPD zur Berlinwahl GO-Antrag auf Meinungsbild weitere Verfolgung Bedingungsloses Grundeinkommen: mehrheitliche Zustimmung

Redebeitrag durch Berliner Abgeordneten - Fabio Reinhardt

Redebeitrag Niko Kern - AG Europa, Bitte um Unterstützung zur Europäischen Bürgerinitiative

Redebeitrag Robin ???

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: "Wir beantragen das Positionspapier Scientology unter dem Tagesordnungspunkt "sonstiges" auszunehmen, Gleichzeitig beantragen wir diesen Punkt als ersten Punkt des Tagesordnungspunktes "sonstiges" aufzunehmen.

- formelle Gegenrede, angenommen

Sonstige Anträge -

Positionspapier Scientologie

- Vorstellung durch Antragsteller
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede, angenommen
- GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag, mehrheitliche Zustimmung
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 30 Sekunden, begründete Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung des Antrages: ca 98%/2% Angenommen

GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 4 Minuten, formelle Gegenrede, Zustimmung

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: "Positionspapier Serverarchitektur für EU-Bürgerinitiativen", formelle Gegenrede, Zustimmung

Vorstellung des Positionspapiers:

- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen
- Abstimmung: 96%/4% - Annahme

Antrag SO6 - "Positionspapier zur Überarbeitung des Parteiprogrammes"

- Vorstellung durch Antragsteller
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen
- Diskussion des Antrages: 95%/5% angenommen

Antrag S03 - Kampagne 'Für ein neues Bleiberecht' von Pro Asyl

- Vorstellung durch Antragsteller
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung: Angenommen (2 Gegenstimmen)

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: "Einfügung des Antrages: Unvereinbarkeit von der Unterstützung und Mitgliedschaft in verfassungsfeindlichen Organisationen", Gegenrede,

- Abstimmung: Vor Vorstandsvergütung, Nach Vorstandsvergütung, Ablehnung der Änderung - mehrheitlich Behandlung nach Vorstandsvergütung

Antrag S0x - Initiativantrag "Unterstützung BUND Resolution - Verbot von Fracking"

- Vorstellung des Antrages
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung: Annahme (1 Gegenstimme)

Antrag S05 "Manifest für ein Europa der Humanität und Solidarität"

- Vorstellung des Antrages
- Abstimmung des Antrages: einstimmig angenommen

Antrag S01 - Einrichtung einer Bundesgeschäftsstelle in Düsseldorf

- Vorstellung des Antrages
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen
- GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 2 Minuten, begründete Gegenrede, mehrheitlich angenommen
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung: 3%/97% - Abgelehnt

Antrag S02 - Professionalisierung des Vostandes - Vorstandsvergütung

- Vorstellung des Antrages
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Meinungsbild: Antrag S02 - Ablehnung
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen
- GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 2 Minuten, nichtig
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, nichtig, zurückgezogen
- Diskussion des Antrages
- Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen

Initiativantrag - Inkompatibilität Mitgliedschaft NPD, DVU, ... und der Piratenpartei

- Vorstellung des Antrages
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede,  knapp angenommen
- GO-Antrag Meinungsbild "Abstimmung des Antrages möglich" - mehrheitlich nein
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für 1 Minute, zurückgezogen
- Diskussion des Antrages
- Antrag wird zurückgezogen

Versammlungsleitung wechselt zu Daniel Düngel

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung "Einfügung Antrag: Stellungnahme zu verfassungsfeindlichen Organisationen nach ?? nach den Satzungänderungsanträgen", begründete Gegenrede, Ablehnung

Initiativantrag - Inkompatibilität Mitgliedschaft NPD, DVU, ... und der Piratenpartei

- Übernahme des Antrages - Andre ???
- Antrag wird zurückgezogen

Antrag S07 - "Unterstützung der Initiative: Kurze Beine - Kurze Wege"

- Vorstellung des Antrages
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung: 64/58 angenommen

GO-Antrag - Verschiebung Punkt U01 als ersten Satzungsänderungantrag, zurückgezogen GO-Antrag Meinungsbild UBoot-Satzung Abstimmung (U01 ff) verzichten - abgelehnt

Antrag U-Antäge oder SÄÄ/Oby als erstes behandeln.

- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Meinungsbild U01 zustimmungsfähig: mehrheitlich zugestimmt
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung U-Anträge zuerst - mehrheitlich zugestimmt

Versammlungsleitung wechselt zu Alexander Reindsch

GO-Antrag Aufhebung der Redezeitbegrenzung - mehrheitlich zugestimmt.

Antrag U01 - Uboot-Satzung

- Vorstellung des Antrages (Michelle Marching, Mike Nolte)
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 4min/6min/unbegrenzt: angenommen 4 minuten
- Meinungbild Wer möchte weiter
- GO-Antrag Meinungsbild "Diskussion über Zustandekommen der Satzung" - Ablehnung
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt
- GO-Antrag auf Aufhebung der Redezeitbegrenzung, begründete Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt
- GO-Antrag auf Meinungbild Annahme U101, mehrheitliche Zustimmung
- Diskussion des Antrages

18:04 Unterbrechung zu Vertagung des LPT auf Sonntag 10:00

10:00 Fortsetzung der LPT 2011.2

- GO-Antrag auf Aufhebung der Redezeitbegrenzung, begründete Gegenrede, mehrheitlich angenommen
- Forsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung
- GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Abstimmung Anträge von U03 und U04, U04 soll vor U03 abgestimmt werden, mehrheitlich zugestimmt.
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 4min, Gegenantrag 8 min, keine Begrenzung: keine Redezeitbegrenzung

Ankündigung: Eine fehlerhafte Akkreditierung gestern (Samstag), keine Auswirkungen auf Abstimmungsergebnisse

- Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung
- GO-Antrag auf Meinungsbild "Rückzug aller Anträge, neue Satzung": mehrheitliche Ablehnung
- GO-Antrag auf Meinungsbild "Neue Satzung besser als Alte": mehrheitliche Zustimmung
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitliche Ablehnung
- Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 5min/3min/unbegrenzt: mehrheitliche unbegrenzte Redezeit
- GO-Antrag auf Meinungsbild "Abstimmungsverhalten von der weiteren Diskussion abhängig": nein, nicht mehr möglich
- Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede, mehrheitliche Zustimmung
- Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung
- GO-Antrag auf Meinungsbild "Wird versucht eine Abstimmung zu verhindern - Filibuster": uneinheitlich
- GO-Antrag auf Meinungsbild "Wer ist für U01": mehrheitlich dafür
- Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung
- GO-Antrag: "Pause gewünscht?" - Zustimmung

12:07 Unterbrechung für 10 min. 12:20 Fortsetzung der Versammlung

- Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung
- GO Antrag Meinungbild "Soll ein Budget exclusiv für Crews zurückgelegt werden?" - unausgewogen
- Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung
- GO Antrag Geheime Abstimmung, formelle Gegenrede, - mehrheitlich dafür
- Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung

13:28 Unterbrechung für 5 Minuten 13:37 Fortsetzung der Versammlung

Eberhard Hönes als Wahlhelfer nachnominiert

Geheime Abstimmung

- Übergabe an Wahlleiter
- Erklärung der Modalitäten
  - Stimmzettelverteilung von 3 Leuten im Vorraum
  - Abgabe an der Bühne
  - Ja/Nein/Enthaltung  - Es müssen doppelt so viele Ja- wie Nein-Stimmen abgegeben werden umd Zustimmung zu erreichen
- 13:40 Wahlgang eröffnet
- 14:10 Schließung des Wahlganges, Beginn der Auszählung

14:11 Gastbeitrag "Junge Piraten" von Max Kieka, Alexander Esser, ???

- Aufforderung zur Mitarbeit
- 14:25 Jupi-Wanderstammtische in NRW

14:17 Gastbeitrag Matthias Schrade (Kungler) - Bundesvervorstand

- programmatischer Bundesparteitag Offenbach
- Wahlkampf Schleswig-Holstein, Helfer für Wahlkampf

14:26 Gastbeitrag "Tag der Polistischen Arbeit 2"

- Organisation
- Themen vorbereiten
- Moderatoren

14:27 Unterbrechung der Versammlung bis 14:40

14:40 Fortsetzung der Versammlung

Ergebnis der Abstimmung des Antrages U01:

- Akkreditierte Piraten: 279
- Stimmen: 177
- Ja-Stimmen: 134
- Nein-Stimmen: 38
- Enthaltungen: 4
- Ungültig: 1
- Betrugsversuch: 1 (2 Stimmen nicht gezählt, ineinandergefaltet)

14:44 Go-Antrag - Änderung der Tagesordnung, "Kurzbericht der Kassenprüfer" vor den Finanzanträgen, formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen 14:46 GO-Antrag - Änderung der Tagesordnung, >>Der Landesparteitag NRW möge nach der Besprechung der Satzungsänderungsanträge U01 und U101 einen Tagesordnungspunkt "Sonstiger Antrag: Handlungsanweisung an den Landesvorstand NRW" mit untenstehendem Inhalt einfügen.<<, begründete Gegenrede, mehrheitliche Ablehnung

14:49 Antrag U02

- Vorstellung durch Antragsteller
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Meinungsbild "Zustimmung zum Antrag" - mehrheitlich ja
- Diskussion des Antrages
- 14:52 Abstimmung angenommen

14:53 Antrag U04 Finanzschlüssel, solidarische Finanzierung

- Vorstellung durch Antragsteller
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Meinungsbild "Zustimmung zum Antrag" - mehrheitlich ja, aber sehr geringe Stimmenanzahl
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag auf Rederecht von Matthias Schrade, mehrheitlich zugestimmt
  - Stellungnahme zu Antrag Finanzverteilung Bund.
- Schließung der Rednerliste
- Abstimmung: 86/24 angenommen

15:05 Antrag U03 Ausstieg von Verbänden aus der Finanzierung

- Vorstellung durch Antragsteller
- Abstimmung mehrheitlich ja

15:06 Antrag U05 - Urabstimmung

- Vorstellung durch Antragsteller
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Meinungsbild "Zustimmung zum Antrag" - zurückgezogen
- Antrag wird zurückgezogen

15:12 Antrag U101 - Mindestpiratenzahl für Finanzanträge

- Vorstellung
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitlich zugestimmt
- Abstimmung: angenommen

15:15 Antrag U102 - Fortlaufender Tätigkeitsbericht durch Vorstände

- Vorstellung
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Meinungsbild "Zustimmung zum Antrag" - mehrheitlich ja
- GO-Antrag Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitlich zugestimmt
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung: angenommen (1 Gegenstimme)

15:22 Antrag U103 - Änderung der Ausgabenhöhe, Zustimmung Vorstand ab 800 Euro

- Vorstellung
- Diskussion des Antrages
- Abstimmung: abgelehnt

Antrag OBY 3 zurückgezogen

- Keine Übernahme

Antrag OBY 4 zurückgezogen

- Keine Übernahme

Antrag OBY 5 zurückgezogen

- Keine Übernahme

Antrag OBY 6 zurückgezogen

- Keine Übernahme

Antrag OBY 7 zurückgezogen

- Keine Übernahme

Antrag 13 Finanzordnung / NRW Finanzänderung / Pro Kopf Verteilschlüssel

- Vorstellung
- Diskussion des Antrages
- Hinweis fomelle Mängel / Unzulässigkeit des Antrages
- Antrag zurückgezogen
- Keine Übernahme

Antrag 14 Finanzordnung / NRW Finanzänderung / Pro Kopf Verteilschlüssel

- Antrag zurückgezogen
- Keine Übernahme

15:32 Antrag SÄA 01 - Datenschutzbeauftragter

- Vorstellung
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitlich zugestimmt
- GO-Antrag Meinungbild Zustimmungsfähigkeit ein solchen Antrages - mehrheitlich dafür
- Diskussion des Antrages
- Antrag zurückgezogen
- Hinweis fomelle Mängel / Unzulässigkeit des Antrages
- Keine Übernahme

15:41 Antrag SÄA 02

- zurückgezogen
- GO-Antrag: Abstimmung der Anträge SÄA02 bis SÄA12 insgesamt abstimmen? begründete Gegenrede, merhheitlich ja
- Abstimmung: SÄA02 bis SÄA12 mehrheitlich abgelehnt

15:47 Go-Antrag Rederecht Gast - Hausmeister Dank and Hausmeister Redebeitrag

15:47 Go-Antrag Rederecht Gast - Christina Herlitschka Redebeitrag Christina Herlitschka - Dank an Orga

15:49 GO-Antrag Mike Nolte: Änderung der Tagesordung, ca 3 Minuten Redezeit - Milestones-Projekt, keine Gegenrede, angenommen

15:49 GO-Antrag Frank Herrmann: Änderung der Tagesordnung Finanz "Einfügung eines sonstigen Antrages im Anschluss an andere Finanzanträge - Finanzantrag zu F0 §4 Abs 3d", formelle Gegenrede, angenommen

15:52 GO-Antrag Alexander Reindsch, Änderung der Tagesordnung, Einfügung Finanzantrag für Liederbücher, keine Gegenrede, angenommen

15:53 Redebeitrag

- Bücher Kommunalrecht in NRW

15:53 Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten 15:58 Fortsetzung der Sitzung

15:58 Kurzbericht der Kassenprüfer "Beschluss Landesparteitag, Auftrag kurzfristig Taskforce durch Vorstand für Kasse/Schatzamt einrichten, Arbeitsübernahme, Rückstandsabbau, Umsetzung Implikationen neue Satzung"

- Diskussion des Vorschlags
- GO-Antrag: Meinungbild "Zustimmung zur Einrichtung der Taskforce": Zustimmung
- Diskussion des Vorschlags
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
- Diskussion des Vorschlags
- "Der LPT NRW 2011.2 beauftragt die Vostand NRW eine Taskforce einzurichten, der Schatzmeisterin kurzfristig zu helfen, um bis 31.12.2011 eine tagesaktuelle Buchung zu haben."
- Abstimmung: angenommen

16:18 Rücktritt des Kassenprüfers Frank Render für Kassenprüfung 2011

16:20 Antrag FA11 "AG Reederei NRW - Pirtenfloß" - Materialien für Floß

- Vorstellung Antrag
- Abstimmung: einstimmig angenommen

16:21 Antrag FA12 "AG Reederei NRW - Piratenbucht" - Lager

- Vorstellung Antrag
- Diskussion des Vorschlags
- Abstimmung: einstimmig angenommenb

16:23 Antrag FA13 "AG Reederei NRW - Hubwagen"

- Vorstellung des Antrags
- Abstimmung: angenommen

16:25 Antrag Frank Herrmann "Zweckbindung von Mitteln des LV-Budgets"

- Vorstellgung des Antrags
- "Ich beantrage, dass 20% des LV-Budgets zweckgebunden für Anträge zur Verwendung durch Organisationeneinheiten des Landesverbandes vom Vorstand verwaltet werden"
- GO-Antrag Meinungsbild "Beschlussfähigkeit des Antrages gegeben?", Zustimmung
- GO-Antrag Begrenzung der Redezeit auf 120 Sekunden, formelle Gegenrede, angenommen
- GO-Antrag Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen

16:44 GO-Antrag Frank Render, Änderung des Tagesordnung, Finanzantrag "Occupy Düsseldorf, Campausstattung", begründete Gegenrede, mehrheitliche Ablehnung

14:46 Abstimmung Finanzantrag Frank Herrmann, abgelehnt

14:46 Antrag Alexander Reindsch, Finanzen Liederbücher

- "Hiermit beantrage ich für die Verteilung der noch nicht ausgelieferten Liederbücher an Kitas in NRW ein Budget in Höhe von 3000 Euro"
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede, angenommen
- Abstimmung: einstimmig angenommen

16:53 GO-Antrag Aufhebung der Redezeit, keine Gegenrede

16:54 Redebeitrag Mike Nolte

- Milestone-Pad

16:59 Redebeitrag Matthias Schrade (Kungler) - Bundesvervorstand

- Wahlkampf SH, 30 sekunden Werbeunterbrechung, 21 Sekunden benötigt, 9 Sekunden Gutschrift für nächsten LPT

Sonstiges, kleinere Redebeiträge, Danksagungen, OpenMic

Meinungsbild "Bewerbung für BPT 2012.x in NRW erstellen, auch wenn nicht dezentral": deutliche mehrheitliche Zustimmung

17:17 Abschlussrede durch Michelle Marching

Danksagungen, Organisatorischen zum Abbau

17:19 Gedenkminute Opfer der jüngsten Nazi-Morde

17:21 Schließung der Versammlung und Parteitags Ende