NRW:Landesparteitag 2011.2/Protokoll/Samstag
Eröffnung durch 1. Vorsitzenden (Michelle Marching)
Versammlungsleiter: Alexander Reintzsch, Daniel Düngel, Wolfgang Fiegen
Protkollanten: Oliver Hemmelmann, Thomas Weinert
Zulassung der Presse Zulassung Bild-, Ton- und Videoaufnahmen
Wahl des Wahlleiters: Olaf Wegner Wahlhelfer: Dustin Schmidtberg, Heike Wegner, Alexander Eßer
Wahl mit Mehrheit bestätigt.
Erklärung GO-Anträge und Meinungsbilder, sowie Rederecht
GO-Antrag: Redezeitbegrenzung auf 3 Minuten
Formelle Gegenrede Abstimmung: mehrheitliche Ablehnung des Antrages
Vorstellung der Tagesordnung
Programmanträge Sonstige Anträge Satzungsanträge Finanzbeschlüsse/Sonstiges
GO-Änderungsantrag zu Tagesordnung -
- Satzungsänderungsanträge vor Sonstige Anträge - Öffnung Rednerliste - Rede (Gegenrede) - GO-Antrag - Meinungsbild zu Tagesordnung - mehrheitliche Zustimmung zur Tagesordnung - Rede (Fürsprache) - Schließung der Rednerliste - Abstimmung: Keine Änderung der Tagesordnung
Übersicht Programmanträge durch Versammlungsleiter
Abstimmung Name:
- Grundsatzprogramm - Parteiprogramm - Parteigrundsatzprogramm * Ergebnis mehrheitlich "Grundsatzprogramm"
Antrag PA1 - "Neue Drogenpolitik - NRW"
- Vorstellung Begründung durch Antragsteller (Andi_nrw) - Diskussion des Antrages (Redner: 2) - GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 2 Min, Formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen - Go-Antrag Schließung der Rednerlist, Formelle Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt - Disskussion des Antrages - Go-Antrag Schließung der Rednerlist, Formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen - Weitere Redebeiträge - GO-Antrag Aufhebung der Redezeitbegrenzung, formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen - Abstimmung PA1: mit überwältigender Mehrheit angenommen.
Antrag PA2 - "Nachhaltigkeit - Umwelt/Energie"
- Vorstellung durch Antragsteller - Diskussion des Antrages - GO-Antrag: Meingungsbild: mehrheitliche Beführwortung - GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitliche Annahme - Diskussion des Antrages - Abstimmung PA2: mit überwältigender Mehrheit angenommen.
Antrag PA3 - Module zur Wirtschaftspolitik
- Vorstellung Modul 1 "Green Tech" durch Antragsteller - Diskussion des Antrages - GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede, Annahme - Diskussion des Antrages - GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 2 Min, Formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen - Diskussion des Antrages - GO-Antrag Grundsätzliches Rederecht für Gäste, Formelle Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt - GO-Antrag Gemeinsame Abstimmung der Module, Veto durch Antragsteller - Abstimmung PA3 Modul 1: ca 20%/80% - mehrheitliche Ablehnung - Abstimmung PA3 Modul 2: ca 10%/90% - mehrheitliche Ablehnung - GO-Antrag Aufhebung der Redezeitbegrenzung, formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen
Antrag PA4 - Personalpolitik im öffentlichen Sektor und öffentlichen Unternehmen
- Vorstellung durch Frank Render i.V. M. Barck - Beauftragung eines Helfers für Versammlungleitung um für mehr Ruhe im Saal zu haben - Diskussion des Antrages - GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitliche Annahme - Diskussion des Antrages - Bitte um weitere Ausarbeitung an AG Wirtschaft - Abstimmung PA 4: ca 1%/99% - Ablehnung
Antrag PA 5 - Whistleblowing
- Vorstellung durch Frank Render - Diskussion des Antrages - GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitliche Annahme - Diskussion des Antrages - Abstimmung PA 5: ca 99%/1% - Annahme
Antrag PA 6 - Fracking
- Vorstellung durch Antragsteller - Diskussion des Antrages - GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitliche Annahme - GO-Antrag Meinungsbild: überwältigende Zustimmung - GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 30 Sekunden, begründete Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt - GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 1 Minute, begründete Gegenrede, zurückgezogen - Diskussion des Antrages - Abstimmung PA 6: ca 99,9%/0,1% - Annahme - 3 Gegenstimmen
Unterbrechung der Sitzung Mittagspause von 12:42 bis 13:15 - 13:22
GO-Antrag auf weitere Unterbrechung um 20 Min, formelle Gegenrede, Ablehnung GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen der Reden der Gäste, um den noch Essenden die Teilnahme zu ermöglichen!, keine Gegenrede, angenommen
Vortrag Felix Coeln (Kölner Initiative Grundeinkommen e.V.): Wahlanalyse der SPD zur Berlinwahl GO-Antrag auf Meinungsbild weitere Verfolgung Bedingungsloses Grundeinkommen: mehrheitliche Zustimmung
Redebeitrag durch Berliner Abgeordneten - Fabio Reinhardt
Redebeitrag Niko Kern - AG Europa, Bitte um Unterstützung zur Europäischen Bürgerinitiative
Redebeitrag Robin ???
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: "Wir beantragen das Positionspapier Scientology unter dem Tagesordnungspunkt "sonstiges" auszunehmen, Gleichzeitig beantragen wir diesen Punkt als ersten Punkt des Tagesordnungspunktes "sonstiges" aufzunehmen.
- formelle Gegenrede, angenommen
Sonstige Anträge -
Positionspapier Scientologie
- Vorstellung durch Antragsteller - Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede, angenommen - GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag, mehrheitliche Zustimmung - Diskussion des Antrages - GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 30 Sekunden, begründete Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt - Diskussion des Antrages - Abstimmung des Antrages: ca 98%/2% Angenommen
GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 4 Minuten, formelle Gegenrede, Zustimmung
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: "Positionspapier Serverarchitektur für EU-Bürgerinitiativen", formelle Gegenrede, Zustimmung
Vorstellung des Positionspapiers:
- Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen - Abstimmung: 96%/4% - Annahme
Antrag SO6 - "Positionspapier zur Überarbeitung des Parteiprogrammes"
- Vorstellung durch Antragsteller - Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen - Diskussion des Antrages: 95%/5% angenommen
Antrag S03 - Kampagne 'Für ein neues Bleiberecht' von Pro Asyl
- Vorstellung durch Antragsteller - Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen - Diskussion des Antrages - Abstimmung: Angenommen (2 Gegenstimmen)
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: "Einfügung des Antrages: Unvereinbarkeit von der Unterstützung und Mitgliedschaft in verfassungsfeindlichen Organisationen", Gegenrede,
- Abstimmung: Vor Vorstandsvergütung, Nach Vorstandsvergütung, Ablehnung der Änderung - mehrheitlich Behandlung nach Vorstandsvergütung
Antrag S0x - Initiativantrag "Unterstützung BUND Resolution - Verbot von Fracking"
- Vorstellung des Antrages - Diskussion des Antrages - Abstimmung: Annahme (1 Gegenstimme)
Antrag S05 "Manifest für ein Europa der Humanität und Solidarität"
- Vorstellung des Antrages - Abstimmung des Antrages: einstimmig angenommen
Antrag S01 - Einrichtung einer Bundesgeschäftsstelle in Düsseldorf
- Vorstellung des Antrages - Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen - GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 2 Minuten, begründete Gegenrede, mehrheitlich angenommen - Diskussion des Antrages - Abstimmung: 3%/97% - Abgelehnt
Antrag S02 - Professionalisierung des Vostandes - Vorstandsvergütung
- Vorstellung des Antrages - Diskussion des Antrages - GO-Antrag Meinungsbild: Antrag S02 - Ablehnung - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen - GO-Antrag Begrenzung der Rednerzeit auf 2 Minuten, nichtig - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, nichtig, zurückgezogen - Diskussion des Antrages - Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen
Initiativantrag - Inkompatibilität Mitgliedschaft NPD, DVU, ... und der Piratenpartei
- Vorstellung des Antrages - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede, knapp angenommen - GO-Antrag Meinungsbild "Abstimmung des Antrages möglich" - mehrheitlich nein - Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für 1 Minute, zurückgezogen - Diskussion des Antrages - Antrag wird zurückgezogen
Versammlungsleitung wechselt zu Daniel Düngel
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung "Einfügung Antrag: Stellungnahme zu verfassungsfeindlichen Organisationen nach ?? nach den Satzungänderungsanträgen", begründete Gegenrede, Ablehnung
Initiativantrag - Inkompatibilität Mitgliedschaft NPD, DVU, ... und der Piratenpartei
- Übernahme des Antrages - Andre ??? - Antrag wird zurückgezogen
Antrag S07 - "Unterstützung der Initiative: Kurze Beine - Kurze Wege"
- Vorstellung des Antrages - Diskussion des Antrages - Abstimmung: 64/58 angenommen
GO-Antrag - Verschiebung Punkt U01 als ersten Satzungsänderungantrag, zurückgezogen GO-Antrag Meinungsbild UBoot-Satzung Abstimmung (U01 ff) verzichten - abgelehnt
Antrag U-Antäge oder SÄÄ/Oby als erstes behandeln.
- Diskussion des Antrages - GO-Antrag Meinungsbild U01 zustimmungsfähig: mehrheitlich zugestimmt - Diskussion des Antrages - Abstimmung U-Anträge zuerst - mehrheitlich zugestimmt
Versammlungsleitung wechselt zu Alexander Reindsch
GO-Antrag Aufhebung der Redezeitbegrenzung - mehrheitlich zugestimmt.
Antrag U01 - Uboot-Satzung
- Vorstellung des Antrages (Michelle Marching, Mike Nolte) - Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt - Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 4min/6min/unbegrenzt: angenommen 4 minuten - Meinungbild Wer möchte weiter - GO-Antrag Meinungsbild "Diskussion über Zustandekommen der Satzung" - Ablehnung - Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt - GO-Antrag auf Aufhebung der Redezeitbegrenzung, begründete Gegenrede, mehrheitlich abgelehnt - GO-Antrag auf Meinungbild Annahme U101, mehrheitliche Zustimmung - Diskussion des Antrages
18:04 Unterbrechung zu Vertagung des LPT auf Sonntag 10:00
Sonntag:
10:00 Fortsetzung der LPT 2011.2
- GO-Antrag auf Aufhebung der Redezeitbegrenzung, begründete Gegenrede, mehrheitlich angenommen
- Forsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung - GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Abstimmung Anträge von U03 und U04, U04 soll vor U03 abgestimmt werden, mehrheitlich zugestimmt. - GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 4min, Gegenantrag 8 min, keine Begrenzung: keine Redezeitbegrenzung
Ankündigung: Eine fehlerhafte Akkreditierung gestern (Samstag), keine Auswirkungen auf Abstimmungsergebnisse
- Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung - GO-Antrag auf Meinungsbild "Rückzug aller Anträge, neue Satzung": mehrheitliche Ablehnung - GO-Antrag auf Meinungsbild "Neue Satzung besser als Alte": mehrheitliche Zustimmung - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitliche Ablehnung - Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung - GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 5min/3min/unbegrenzt: mehrheitliche unbegrenzte Redezeit - GO-Antrag auf Meinungsbild "Abstimmungsverhalten von der weiteren Diskussion abhängig": nein, nicht mehr möglich - Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung - GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede, mehrheitliche Zustimmung - Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung - GO-Antrag auf Meinungsbild "Wird versucht eine Abstimmung zu verhindern - Filibuster": uneinheitlich - GO-Antrag auf Meinungsbild "Wer ist für U01": mehrheitlich dafür - Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung - GO-Antrag: "Pause gewünscht?" - Zustimmung
12:07 Unterbrechung für 10 min. 12:20 Fortsetzung der Versammlung
- Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung - GO Antrag Meinungbild "Soll ein Budget exclusiv für Crews zurückgelegt werden?" - unausgewogen - Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung - GO Antrag Geheime Abstimmung, formelle Gegenrede, - mehrheitlich dafür - Fortsetzung der Diskussion des Antrages: U01 - Uboot-Satzung
13:28 Unterbrechung für 5 Minuten 13:37 Fortsetzung der Versammlung
Eberhard Hönes als Wahlhelfer nachnominiert
Geheime Abstimmung
- Übergabe an Wahlleiter - Erklärung der Modalitäten - Stimmzettelverteilung von 3 Leuten im Vorraum - Abgabe an der Bühne - Ja/Nein/Enthaltung - Es müssen doppelt so viele Ja- wie Nein-Stimmen abgegeben werden umd Zustimmung zu erreichen - 13:40 Wahlgang eröffnet - 14:10 Schließung des Wahlganges, Beginn der Auszählung
14:11 Gastbeitrag "Junge Piraten" von Max Kieka, Alexander Esser, ???
- Aufforderung zur Mitarbeit - 14:25 Jupi-Wanderstammtische in NRW
14:17 Gastbeitrag Matthias Schrade (Kungler) - Bundesvervorstand
- programmatischer Bundesparteitag Offenbach - Wahlkampf Schleswig-Holstein, Helfer für Wahlkampf
14:26 Gastbeitrag "Tag der Polistischen Arbeit 2"
- Organisation - Themen vorbereiten - Moderatoren
14:27 Unterbrechung der Versammlung bis 14:40
14:40 Fortsetzung der Versammlung
Ergebnis der Abstimmung des Antrages U01:
- Akkreditierte Piraten: 279 - Stimmen: 177 - Ja-Stimmen: 134 - Nein-Stimmen: 38 - Enthaltungen: 4 - Ungültig: 1 - Betrugsversuch: 1 (2 Stimmen nicht gezählt, ineinandergefaltet)
14:44 Go-Antrag - Änderung der Tagesordnung, "Kurzbericht der Kassenprüfer" vor den Finanzanträgen, formelle Gegenrede, mehrheitlich angenommen 14:46 GO-Antrag - Änderung der Tagesordnung, >>Der Landesparteitag NRW möge nach der Besprechung der Satzungsänderungsanträge U01 und U101 einen Tagesordnungspunkt "Sonstiger Antrag: Handlungsanweisung an den Landesvorstand NRW" mit untenstehendem Inhalt einfügen.<<, begründete Gegenrede, mehrheitliche Ablehnung
14:49 Antrag U02
- Vorstellung durch Antragsteller - Diskussion des Antrages - GO-Antrag Meinungsbild "Zustimmung zum Antrag" - mehrheitlich ja - Diskussion des Antrages - 14:52 Abstimmung angenommen
14:53 Antrag U04 Finanzschlüssel, solidarische Finanzierung
- Vorstellung durch Antragsteller - Diskussion des Antrages - GO-Antrag Meinungsbild "Zustimmung zum Antrag" - mehrheitlich ja, aber sehr geringe Stimmenanzahl - Diskussion des Antrages - GO-Antrag auf Rederecht von Matthias Schrade, mehrheitlich zugestimmt - Stellungnahme zu Antrag Finanzverteilung Bund. - Schließung der Rednerliste - Abstimmung: 86/24 angenommen
15:05 Antrag U03 Ausstieg von Verbänden aus der Finanzierung
- Vorstellung durch Antragsteller - Abstimmung mehrheitlich ja
15:06 Antrag U05 - Urabstimmung
- Vorstellung durch Antragsteller - Diskussion des Antrages - GO-Antrag Meinungsbild "Zustimmung zum Antrag" - zurückgezogen - Antrag wird zurückgezogen
15:12 Antrag U101 - Mindestpiratenzahl für Finanzanträge
- Vorstellung - Diskussion des Antrages - GO-Antrag Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitlich zugestimmt - Abstimmung: angenommen
15:15 Antrag U102 - Fortlaufender Tätigkeitsbericht durch Vorstände
- Vorstellung - Diskussion des Antrages - GO-Antrag Meinungsbild "Zustimmung zum Antrag" - mehrheitlich ja - GO-Antrag Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitlich zugestimmt - Diskussion des Antrages - Abstimmung: angenommen (1 Gegenstimme)
15:22 Antrag U103 - Änderung der Ausgabenhöhe, Zustimmung Vorstand ab 800 Euro
- Vorstellung - Diskussion des Antrages - Abstimmung: abgelehnt
Antrag OBY 3 zurückgezogen
- Keine Übernahme
Antrag OBY 4 zurückgezogen
- Keine Übernahme
Antrag OBY 5 zurückgezogen
- Keine Übernahme
Antrag OBY 6 zurückgezogen
- Keine Übernahme
Antrag OBY 7 zurückgezogen
- Keine Übernahme
Antrag 13 Finanzordnung / NRW Finanzänderung / Pro Kopf Verteilschlüssel
- Vorstellung - Diskussion des Antrages - Hinweis fomelle Mängel / Unzulässigkeit des Antrages - Antrag zurückgezogen - Keine Übernahme
Antrag 14 Finanzordnung / NRW Finanzänderung / Pro Kopf Verteilschlüssel
- Antrag zurückgezogen - Keine Übernahme
15:32 Antrag SÄA 01 - Datenschutzbeauftragter
- Vorstellung - Diskussion des Antrages - GO-Antrag Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, mehrheitlich zugestimmt - GO-Antrag Meinungbild Zustimmungsfähigkeit ein solchen Antrages - mehrheitlich dafür - Diskussion des Antrages - Antrag zurückgezogen - Hinweis fomelle Mängel / Unzulässigkeit des Antrages - Keine Übernahme
15:41 Antrag SÄA 02
- zurückgezogen - GO-Antrag: Abstimmung der Anträge SÄA02 bis SÄA12 insgesamt abstimmen? begründete Gegenrede, merhheitlich ja - Abstimmung: SÄA02 bis SÄA12 mehrheitlich abgelehnt
15:47 Go-Antrag Rederecht Gast - Hausmeister Dank and Hausmeister Redebeitrag
15:47 Go-Antrag Rederecht Gast - Christina Herlitschka Redebeitrag Christina Herlitschka - Dank an Orga
15:49 GO-Antrag Mike Nolte: Änderung der Tagesordung, ca 3 Minuten Redezeit - Milestones-Projekt, keine Gegenrede, angenommen
15:49 GO-Antrag Frank Herrmann: Änderung der Tagesordnung Finanz "Einfügung eines sonstigen Antrages im Anschluss an andere Finanzanträge - Finanzantrag zu F0 §4 Abs 3d", formelle Gegenrede, angenommen
15:52 GO-Antrag Alexander Reindsch, Änderung der Tagesordnung, Einfügung Finanzantrag für Liederbücher, keine Gegenrede, angenommen
15:53 Redebeitrag
- Bücher Kommunalrecht in NRW
15:53 Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten 15:58 Fortsetzung der Sitzung
15:58 Kurzbericht der Kassenprüfer "Beschluss Landesparteitag, Auftrag kurzfristig Taskforce durch Vorstand für Kasse/Schatzamt einrichten, Arbeitsübernahme, Rückstandsabbau, Umsetzung Implikationen neue Satzung"
- Diskussion des Vorschlags - GO-Antrag: Meinungbild "Zustimmung zur Einrichtung der Taskforce": Zustimmung - Diskussion des Vorschlags - GO-Antrag: Schließung der Rednerliste - Diskussion des Vorschlags - "Der LPT NRW 2011.2 beauftragt die Vostand NRW eine Taskforce einzurichten, der Schatzmeisterin kurzfristig zu helfen, um bis 31.12.2011 eine tagesaktuelle Buchung zu haben." - Abstimmung: angenommen
16:18 Rücktritt des Kassenprüfers Frank Render für Kassenprüfung 2011
16:20 Antrag FA11 "AG Reederei NRW - Pirtenfloß" - Materialien für Floß
- Vorstellung Antrag - Abstimmung: einstimmig angenommen
16:21 Antrag FA12 "AG Reederei NRW - Piratenbucht" - Lager
- Vorstellung Antrag - Diskussion des Vorschlags - Abstimmung: einstimmig angenommenb
16:23 Antrag FA13 "AG Reederei NRW - Hubwagen"
- Vorstellung des Antrags - Abstimmung: angenommen
16:25 Antrag Frank Herrmann "Zweckbindung von Mitteln des LV-Budgets"
- Vorstellgung des Antrags - "Ich beantrage, dass 20% des LV-Budgets zweckgebunden für Anträge zur Verwendung durch Organisationeneinheiten des Landesverbandes vom Vorstand verwaltet werden" - GO-Antrag Meinungsbild "Beschlussfähigkeit des Antrages gegeben?", Zustimmung - GO-Antrag Begrenzung der Redezeit auf 120 Sekunden, formelle Gegenrede, angenommen - GO-Antrag Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede, angenommen
16:44 GO-Antrag Frank Render, Änderung des Tagesordnung, Finanzantrag "Occupy Düsseldorf, Campausstattung", begründete Gegenrede, mehrheitliche Ablehnung
14:46 Abstimmung Finanzantrag Frank Herrmann, abgelehnt
14:46 Antrag Alexander Reindsch, Finanzen Liederbücher
- "Hiermit beantrage ich für die Verteilung der noch nicht ausgelieferten Liederbücher an Kitas in NRW ein Budget in Höhe von 3000 Euro" - Diskussion des Antrages - GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede, angenommen - Abstimmung: einstimmig angenommen
16:53 GO-Antrag Aufhebung der Redezeit, keine Gegenrede
16:54 Redebeitrag Mike Nolte
- Milestone-Pad
16:59 Redebeitrag Matthias Schrade (Kungler) - Bundesvervorstand
- Wahlkampf SH, 30 sekunden Werbeunterbrechung, 21 Sekunden benötigt, 9 Sekunden Gutschrift für nächsten LPT
Sonstiges, kleinere Redebeiträge, Danksagungen, OpenMic
Meinungsbild "Bewerbung für BPT 2012.x in NRW erstellen, auch wenn nicht dezentral": deutliche mehrheitliche Zustimmung
17:17 Abschlussrede durch Michelle Marching
Danksagungen, Organisatorischen zum Abbau
17:19 Gedenkminute Opfer der jüngsten Nazi-Morde
17:21 Schließung der Versammlung und Ende Landesparteitag
