NRW:Kreis Mettmann/Versammlungen/Aufstellungsversammlung BTW2017/Protokoll
Protokoll Aufstellungsversammlung Kreis Mettmann 11.6.17
1. Akkreditierung (14:00 - 14:30 Uhr)
Es sind 11 Mitglieder akkreditiert.
2. Begrüßung
Andreas begrüßt die Anwesenden.
3. Zulassung von Gästen
einstimmig ja
4. Bestimmung des Versammlungsleiters, Protokollanten und Wahlleiters
Gewählt werden Andreas Benoit als Versammlungsleiter, Ria Garcia als Protokollant, Christian Paas als Wahlleiter Christian nimmt sich Sonja Peiske zur Wahlhelferin
5. Abstimmung Geschäftsordnung inkl. Wahlordnung
einstimmig nach vorliegende Unterlagen
6. Abstimmung Tagesordnung
einstimmig angenommen
7. Erklärung worum es geht
Andreas erklärt den Ablauf
7a. Unterstützerunterschriften erklären
Andreas erklärt den Ablauf
8. Abstimmung über die Reihenfolge der Wahlgänge für die Wahlkreise
Die Anwesenden beschließen in einem Wahlgang beide Wahlkreise zu wählen. Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
9. Benennung und Vorstellung Kandidaten für Bewerber
Christian übernimmt und erfasst die Kandidaten für beide Wahlkreise. Für beide Wahlkreise sind zwei Kandidaten benannt, sodass zuerst je Wahlkreis der jeweilige Kandidat gewählt wird.
Die Anwesenden können je Kandidat
- mit Ja stimmen = 2 Punkten - sich enthalten = 1 Punkt - mit nein stimmen = 0 Punkte
Das Wahlverfahren erfordert mindestens 12 Punkte, damit ein Kandidat gewählt ist.
Unterstützungsunterschriften müssen am 17.7. beim Wahlleiter vorliegen.
9.1 Vorstellung der Kandidaten für Wahlkreis 105
Die Kandidaten stellen sich vor. Frank beginnt. Will Netz und Datensicherheit wieder als ein vorrangiges Thema der Piraten in die Öffenltichkeit bringen und möglichst häufig die Positionen der Partei in die Öffentlichkeit bringen.
Frank ist ab morgen in Urlaub und kann erst vom 10. - 17. Unterschriften sammeln, wird aber dann die ganze Woche für die Unterschriftensammlung nutzen.
Hubert möchte auch gern erster direkt gewählter Bundestagskandidat werden. Thema Transparenz und Bürgerbeitigung sind seine vorrangigen Themen. Hat Ausschusserfahrung in Ratingen. Hubert steht für beide Wahlkreise zur Wahl und stellt sich für beide Wahlkreise vor. Christian fragt nach der Zeit. Will die Wochenende nutzen, um Unterschriften zu sammeln. Fährt Ehrenämter ein wenig zurück, um mehr Zeit für die Piraten und den Wahlkampf zu haben.
9.2 Vorstellung der Kandidaten für Wahlkreis 104
Manfred Götz - Wahlkampf kann er. Hat Respekt davor, 200 Unterschriften zu sammeln. Thema ist Digitalisierung. Hofft auf Unterstützung der Piraten im südlichen Kreis, da er aus dem Nordkreis stammt. Hubert verzichtet auf erneute Vorstellung und wird sich für diesen Wahlkreis genauso einbringen, wie er es von 104 getan hätte.
10. Wahl des jeweiligen Direktkandidaten
Zur Wahl stehen Frank und Hubert für 105 und Manfred und Hubert für 104.
11. Geheime Wahl
Wahl des Direktkandidaten für Wahlkreis 105
11 gültige Wahlzettel Frank 20 Punkte Hubert 9 Punkte Christian fragt, ob Frank die Wahl annimmt, dieser stimmt zu, damit ist Frank gewählt.
Wahl des Direktkandidaten für Wahlkreis 104
11 gültige Wahlzettel Manfred 20 Punkte Hubert 11 Punkte Christian fragt, ob Manfred die Wahl annimmt, dieser stimmt zu, damit ist Manfred gewählt.
Christian übergibt wieder an den Versammlungsleiter.
12. Unterzeichnung der Zustimmungserklärung
Die Zustimmungserklärungen wurden unterzeichnet.
13. Wahl der Vertrauenspersonen
Andreas erklärt, dass die Vertrauenspersonen gewählt werden müssen.
14. Benennung und Vorstellung Vertrauenspersonen
Andreas Benoit und Martin Schwarz würden als Vertrauensperson und Stellvertreter übernehmen. Weitere Kandidaten gibt es nicht.
15. Abstimmung oder auf Wunsch geheime Wahl
Es wird beschlossen offen in Zustimmungswahl zu wählen. Beide Kandidaten werden einstimmig als Vertrauenspersonen gewählt.
16. Niederschrift und Behandlung von evtl. Einwendungen
