NRW:Kreis Mettmann/Versammlungen/Aufstellungsversammlung BTW2017

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Aufstellungsversammlung für die BTW 2017

Termin und Ort

Termin: 11.06.2017

Ort: Bürgershof, Lintorfer Markt 24, 40885 Ratingen

Beginn: 14.30 Uhr

Tagesordnung

   Wahlkreis 104 (Mettmann I)                
   Stadt Erkrath
   Stadt Haan
   Stadt Hilden
   Stadt Langenfeld
   Stadt Mettmann
   Stadt Monheim am Rhein
   Wahlkreis 105 (Mettmann II)                
   Stadt Heiligenhaus
   Stadt Ratingen
   Stadt Velbert
   Stadt Wülfrath
  • Wahl des jeweiligen Direktkandidaten
    • Benennung und Vorstellung Kandidaten für Bewerber
    • Geheime Wahl
    • Unterzeichnung der Zustimmungserklärung
  • Wahl der Vertrauenspersonen
    • Benennung und Vorstellung Vertrauenspersonen
    • Abstimmung oder auf Wunsch geheime Wahl
  • Niederschrift und Behandlung von evtl. Einwendungen

Kandidatenliste

Name Wahlkreis (ME I / ME II ) Ich stelle mich zur Wahl, weil ... Unterstützer
a b c d
Frank Herrmann Mettmann II (WK 105) Datenschutz, Überwachung, Innere Sicherheit - dazu wird in Berlin Politik gemacht und dazu möchte ich unsere Positionen im Wahlkampf vertreten (und falls ich das Direktmandat gewinne, vertrete ich auch gerne die Interessen des Wahlkreises im Bundestag!) Haegar

Protokoll

Protokoll Aufstellungsversammlung Kreis Mettmann 11.6.17

1. Akkreditierung (14:00 - 14:30 Uhr)

Es sind 11 Mitglieder akkreditiert.

2. Begrüßung

Andreas begrüßt die Anwesenden.

3. Zulassung von Gästen

einstimmig ja

4. Bestimmung des Versammlungsleiters, Protokollanten und Wahlleiters

Gewählt werden Andreas Benoit als Versammlungsleiter, Ria Garcia als Protokollant, Christian Paas als Wahlleiter Christian nimmt sich Sonja Peiske zur Wahlhelferin

5. Abstimmung Geschäftsordnung inkl. Wahlordnung

einstimmig nach vorliegende Unterlagen

6. Abstimmung Tagesordnung

einstimmig angenommen

7. Erklärung worum es geht

Andreas erklärt den Ablauf

7a. Unterstützerunterschriften erklären

Andreas erklärt den Ablauf

8. Abstimmung über die Reihenfolge der Wahlgänge für die Wahlkreise

Die Anwesenden beschließen in einem Wahlgang beide Wahlkreise zu wählen. Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.

9. Benennung und Vorstellung Kandidaten für Bewerber

Christian übernimmt und erfasst die Kandidaten für beide Wahlkreise. Für beide Wahlkreise sind zwei Kandidaten benannt, sodass zuerst je Wahlkreis der jeweilige Kandidat gewählt wird.

Die Anwesenden können je Kandidat

- mit Ja stimmen = 2 Punkten - sich enthalten = 1 Punkt - mit nein stimmen = 0 Punkte

Das Wahlverfahren erfordert mindestens 12 Punkte, damit ein Kandidat gewählt ist.

Unterstützungsunterschriften müssen am 17.7. beim Wahlleiter vorliegen.

9.1 Vorstellung der Kandidaten für Wahlkreis 105

Die Kandidaten stellen sich vor. Frank beginnt. Will Netz und Datensicherheit wieder als ein vorrangiges Thema der Piraten in die Öffenltichkeit bringen und möglichst häufig die Positionen der Partei in die Öffentlichkeit bringen.

Frank ist ab morgen in Urlaub und kann erst vom 10. - 17. Unterschriften sammeln, wird aber dann die ganze Woche für die Unterschriftensammlung nutzen.

Hubert möchte auch gern erster direkt gewählter Bundestagskandidat werden. Thema Transparenz und Bürgerbeitigung sind seine vorrangigen Themen. Hat Ausschusserfahrung in Ratingen. Hubert steht für beide Wahlkreise zur Wahl und stellt sich für beide Wahlkreise vor. Christian fragt nach der Zeit. Will die Wochenende nutzen, um Unterschriften zu sammeln. Fährt Ehrenämter ein wenig zurück, um mehr Zeit für die Piraten und den Wahlkampf zu haben.

9.2 Vorstellung der Kandidaten für Wahlkreis 104

Manfred Götz - Wahlkampf kann er. Hat Respekt davor, 200 Unterschriften zu sammeln. Thema ist Digitalisierung. Hofft auf Unterstützung der Piraten im südlichen Kreis, da er aus dem Nordkreis stammt. Hubert verzichtet auf erneute Vorstellung und wird sich für diesen Wahlkreis genauso einbringen, wie er es von 104 getan hätte.


10. Wahl des jeweiligen Direktkandidaten

Zur Wahl stehen Frank und Hubert für 105 und Manfred und Hubert für 104.

11. Geheime Wahl

Wahl des Direktkandidaten für Wahlkreis 105

11 gültige Wahlzettel Frank 20 Punkte Hubert 9 Punkte Christian fragt, ob Frank die Wahl annimmt, dieser stimmt zu, damit ist Frank gewählt.

Wahl des Direktkandidaten für Wahlkreis 104

11 gültige Wahlzettel Manfred 20 Punkte Hubert 11 Punkte Christian fragt, ob Manfred die Wahl annimmt, dieser stimmt zu, damit ist Manfred gewählt.

Christian übergibt wieder an den Versammlungsleiter.


12. Unterzeichnung der Zustimmungserklärung

Die Zustimmungserklärungen wurden unterzeichnet.


13. Wahl der Vertrauenspersonen

Andreas erklärt, dass die Vertrauenspersonen gewählt werden müssen.


14. Benennung und Vorstellung Vertrauenspersonen

Andreas Benoit und Martin Schwarz würden als Vertrauensperson und Stellvertreter übernehmen. Weitere Kandidaten gibt es nicht.

15. Abstimmung oder auf Wunsch geheime Wahl

Es wird beschlossen offen in Zustimmungswahl zu wählen. Beide Kandidaten werden einstimmig als Vertrauenspersonen gewählt.


16. Niederschrift und Behandlung von evtl. Einwendungen

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