NRW:Kreis Düren/Stammtisch/Düren/2014-07-02 - Protokoll des Stammtisches Düren

Kreis Düren

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Protokoll des Kreisstammtisches Düren

Allgemeines

Datum

02.07.2014

Ort

KOMM

Anwesende

12 Personen

Beginn

19:18 Uhr

Ende

21:02 Uhr

Sitzungsleitung

Matthias

Protokolldroide

Marcus

Ergebnisprotokoll

Begrüßung und Vorstellungsrunde

• Alle kennen sich, keine Vorstellungsrunde

Berichte

• Kreis Düren
  • Bericht von Dietmar über den Koalitionsvertrag CDU/Grüne. Bisher alles noch sehr vage. Koalitionsvertrag ist auf der CDU-Kreisseite einzusehen.

• Stadt Düren:
  • Kurzer Bericht Dietmars über die neue Koalition „Ampel Plus“ gegen die CDU

• Stadt Linnich:
  • Sascha berichtet über Stadtrats- und Hauptausschußsitzung; bisher nichts Besonderes, Arbeit hat gerade erst begonnen, eigentliche Arbeit im Rat beginnt erst nach der Sommerpause.

• In der TO werden unter „Berichte“ fürderhin nur noch der Kreistag und die Stadt Linnich bzw. die dortigen Fraktionen aufgeführt; andere Kommunen nur noch bei Bedarf.

• Statt „Request Tracker“ nun „Bericht Piratenbüro“

Inhaltliches

• aBPT in Halle:
  • Matthias berichtet:

- Logistische Probleme (Reise- und Unterkunftsorganisation)
- Keine Aussprache, viele Worthülsen

• • Thomas berichtet:

- Versammlung wirkte gespalten
- aggressive Grundstimmung
- Parteitag wurde vorzeitig auf Mehrheitsbeschluß hin ohne Entlastung des alten Bundesvorstands beendet
- Riß geht quer durch die meisten Landesverbände und Landtagsfraktionen

• Brief Arge HZE:
  • Verspäteter Wahlprüfstein, der aufgrund seiner Komplexität an den Landesverband weitergeleitet wurde. Lt. Thomas hat Jens Ballerstedt den Brief an die entsprechende Stelle weitergeleitet, Thomas wird permanent nachhaken.

Organisatorisches

• Sachstand Einspruch
  • Einspruch wurde fristgerecht eingereicht. Vorgang ist in Bearbeitung. Entscheidung durch Wahlprüfungsausschuß.
  • Gunter teilt mit, ebenfalls Widerspruch zur Niederschrift eingelegt zu haben.

Sonstiges

• Neu-/Reorganisation des AK Kommunal:
  • Marcus möchte den AK-Kommunal enger mit den Mandatsträgern bzw. Fraktionen verzahnen (Unterstützung der Ratsmitglieder, der Arbeit in den Fraktionen, Entwicklung eigener Ideen für die Mandatsarbeit, Recherchen, Formulierung von Anträgen, etc.).
  • Marcus wird zu einem der nächsten „Mittwoche“ zum AK-Kommunal einladen (mit Dietmar Rücksprache wg. Einladung an alle Mitglieder)

• Thomas stößt die Diskussion über Aufbau/Struktur zukünftiger Kreisstammtische an. Er schlägt eine Verlagerung der inhaltlichen Arbeit in den AK-Kommunal sowie häufigere KMVs zum Informationsaustausch vor.
  • Ralf XXL sieht dies ähnlich, möchte aber statt KMVs informellere Kreisstammtische.
  • Dietmar hingegen plädiert ebenfalls für KMVs.

• Es wurde einstimmig beschlossen, im Schnitt jedes Quartal eine KMV einzuberufen.

• Ralf schlägt vor, ein gemeinsames Grillen für alle Mitglieder, Freunde und Unterstützer durchzuführen. Dietmar wird mit der Schatzmeisterei sprechen, um den rechtlichen Rahmen zu klären. Ralf wird das Grillen organisieren.

Termine

• 30.-31.08.14 LPT in Kleve
• 30.08.14 „Freiheit statt Angst“ in Berlin