NRW:Kreis Düren/Kreismitgliederversammlung 2014.3/2014-03-19 - Protokoll der Kreismitgliederversammlung Düren

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Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2014.3

Allgemeines

Datum

19.03.2014

Ort

KOMM

Anwesende

13 stimmberechtigte Mitglieder ein Gast

Beginn

19:35 Uhr

Ende

22:19 Uhr

Sitzungsleitung

Matthias

Protokolldroide

Dietmar

Eröffnung

• Dietmar eröffnet als Verwaltungspirat die KMV142
• Matthias stellt sich als Versammlungs- und Wahlleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt
• Streaming, Bild- und Tonaufnahmen, Gäste sind zugelassen
• Vorerst wird kein_e extra Wahlleiter_in bestimmt
• Die GO der letzten Versammlung wird nach einstimmigem Beschluss verwendet
• Tagesordnung aus Wiki wird angenommen

Programmanträge

Antrag P001 und P002: Präambel

• Es werden beide Anträge zusammen behandelt.
• Der Antragsteller Thomas erläutert die Anträge, diese werden folgend besprochen
• Abstimmung:
  • P001 12 Ja = angenommen
  • P002 12 Nein = abgelehnt

Antrag P003: Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes

• Jürgen stellt Antrag vor. Aussprache zu für und wieder
• Abstimmung:
  • 1 Ja, 6 Nein, 6 Enthaltungen = abgelehnt

Antrag P004: Personenbezogene Daten

• Jürgen stellt Antrag vor. Aussprache zu für und wieder.
  • Diskussion was davon auf Kreisebene umsetzbar ist.
• Antrag wird vom Antragsteller zurück gezogen, nicht übernommen und gegebenenfalls bei einer folgenden KMV in überarbeiteter Form neu eingestellt

Antrag P005: Inklusion

• Jürgen stellt Antrag vor. Aussprache zu für und wieder
  • Kontroverse Debatte über den Wortlaut und den Inhalt.
  • Die Forderung im Kern wird befürwortet.
• Einem Gast wird einstimmig das Rederecht gewährt.
• Antrag wird vom Antragsteller zurück gezogen und nicht übernommen.

sonstige Anträge

Antrag X001: Festlegung eines der beiden Themenschwerpunkte

• Vorstellung durch Thomas und Diskussion wieso jetzt eine Festlegung
• GO-Antrag auf sofortige Beendigung der Diskussion
  • Abstimmung: 10 Ja 3 dagegen
• kurze Diskussion ob jetzt noch weitere Themen zur Abstimmung gestellt werden können.
• Abstimmung des Antrags X001:
  • 1. Demokratie und Bürgerbeteiligung: 10 Ja
  • 2. Transparenz: 4 Ja
  • 3. Bauen und Verkehr: 6 Ja
  • 4. Verwaltung: 1 Ja
  • 5. Inneres: nur Enthaltungen
  • 6. Umwelt: 3 Ja, 1 Nein
  • 7. Energie: 3 Ja
  • 8. Soziales: 10 Ja
• Stichentscheid zwischen 1. und 8.
  • für 1. 10 Ja
  • für 8. 5 Ja
• Abstimmung ob 1. Demokratie und Bürgerbeteiligung Themenschwerpunkt wird: einstimmig angenommen

Antrag X002: Lektorat

• Vorstellung und Diskussion: Wie weit darf Lektorat gehen.
• GO-Antrag: Meinungsbild: keine KMV nach Lektorat des WP nötig 13 Ja
• Abstimmung: einstimmig dafür

Unterbrechung der Versammlung um 20:59 für 10Minuten 12 Stimmberechtigte Fortsetzung um 21:08

Antrag X003: Geschlechtsneutrale Kommunikation

• Vorstellung und Diskussion: Ist eine Verpflichtung dazu notwendig? Sollte dies nicht eine freiwillige Selbstverständlichkeit sein? Was ist Duden konform?
• Abstimmung: 7 Ja 5 Nein

Wahl eines neuen Finanzpiraten

• Ein Kandidat, Lothar stellt sich zur Wahl
• Wahl eines Wahlleiters: Marcus stellt sich zur Wahl und wir einstimmig gewählt
• GO-Antrag Vertagung der Wahl da Druckprobleme: einstimmig

Diskussion zur Lage der Partei im Bezug auf die aktuellen Statements von Bundes- und Landesvorstand

• Angeregte Diskussion: Ist Gewalt ein Mittel der Politik in der Partei? Störung durch launige Bemerkungen, keine sachlichen Wortmeldungen die dies befürworten
• GO-Antrag auf Meinungsbild: Distanzieren sich die Piraten Düren vom Mandelbrötchen?
• GO-Antrag auf Meinungsbild: Distanzieren sich die Piraten Düren von politisch motivierter Gewalt jedweder Art?
• Abstimmung: 6 Ja 1 Nein 3 Enthaltungen
• GO-Antrag auf sofortigem Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt einstimmig
• GO-Antrag Rückkehr zu TOP5 einstimmig

weiter mit Wahl eines neuen Finanzpiraten

• Wahlgang1: 12 Wählende
• kein Zweifel am korrekten Ablauf
• geheime Wahl 10 Ja Stimmen
• damit ist Lothar gewählt
• Lothar nimmt die Wahl an.
• Der neue Finanzpirat des vKV Düren ist Lothar Brittner