NRW:Kreis Düren/Kreismitgliederversammlung 2014.3/2014-03-19 - Protokoll der Kreismitgliederversammlung Düren

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Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2014.3

Allgemeines

Datum
19.03.2014
Ort
KOMM
Anwesende
13 stimmberechtigte Mitglieder ein Gast
Beginn
19:35 Uhr
Ende
22:19 Uhr
Sitzungsleitung
Matthias
Protokolldroide
Dietmar

Ergebnisprotokoll

Eröffnung

  • Dietmar eröffnet als Verwaltungspirat die KMV142
  • Matthias stellt sich als Versammlungs- und Wahlleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt
  • Streaming, Bild- und Tonaufnahmen, Gäste sind zugelassen
  • Vorerst wird kein_e extra Wahlleiter_in bestimmt
  • Die GO der letzten Versammlung wird nach einstimmigem Beschluss verwendet
  • Tagesordnung aus Wiki wird angenommen

Programmanträge

Antrag P001 und P002: Präambel

  • Es werden beide Anträge zusammen behandelt.
  • Der Antragsteller Thomas erläutert die Anträge, diese werden folgend besprochen
  • Abstimmung:
    • P001 12 Ja = angenommen
    • P002 12 Nein = abgelehnt

Antrag P003: Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes

  • Jürgen stellt Antrag vor. Aussprache zu für und wieder
  • Abstimmung:
    • 1 Ja, 6 Nein, 6 Enthaltungen = abgelehnt

Antrag P004: Personenbezogene Daten

  • Jürgen stellt Antrag vor. Aussprache zu für und wieder.
    • Diskussion was davon auf Kreisebene umsetzbar ist.
  • Antrag wird vom Antragsteller zurück gezogen, nicht übernommen und gegebenenfalls bei einer folgenden KMV in überarbeiteter Form neu eingestellt

Antrag P005: Inklusion

  • Jürgen stellt Antrag vor. Aussprache zu für und wieder
    • Kontroverse Debatte über den Wortlaut und den Inhalt.
    • Die Forderung im Kern wird befürwortet.
  • Einem Gast wird einstimmig das Rederecht gewährt.
  • Antrag wird vom Antragsteller zurück gezogen und nicht übernommen.

sonstige Anträge

Antrag X001: Festlegung eines der beiden Themenschwerpunkte

  • Vorstellung durch Thomas und Diskussion wieso jetzt eine Festlegung
  • GO-Antrag auf sofortige Beendigung der Diskussion
    • Abstimmung: 10 Ja 3 dagegen
  • kurze Diskussion ob jetzt noch weitere Themen zur Abstimmung gestellt werden können.
  • Abstimmung des Antrags X001:
    • 1. Demokratie und Bürgerbeteiligung: 10 Ja
    • 2. Transparenz: 4 Ja
    • 3. Bauen und Verkehr: 6 Ja
    • 4. Verwaltung: 1 Ja
    • 5. Inneres: nur Enthaltungen
    • 6. Umwelt: 3 Ja, 1 Nein
    • 7. Energie: 3 Ja
    • 8. Soziales: 10 Ja
  • Stichentscheid zwischen 1. und 8.
    • für 1. 10 Ja
    • für 8. 5 Ja
  • Abstimmung ob 1. Demokratie und Bürgerbeteiligung Themenschwerpunkt wird: einstimmig angenommen

Antrag X002: Lektorat

  • Vorstellung und Diskussion: Wie weit darf Lektorat gehen.
  • GO-Antrag: Meinungsbild: keine KMV nach Lektorat des WP nötig 13 Ja
  • Abstimmung: einstimmig dafür

Unterbrechung der Versammlung um 20:59 für 10Minuten 12 Stimmberechtigte Fortsetzung um 21:08

Antrag X003: Geschlechtsneutrale Kommunikation

  • Vorstellung und Diskussion: Ist eine Verpflichtung dazu notwendig? Sollte dies nicht eine freiwillige Selbstverständlichkeit sein? Was ist Duden konform?
  • Abstimmung: 7 Ja 5 Nein

Wahl eines neuen Finanzpiraten

  • Ein Kandidat, Lothar stellt sich zur Wahl
  • Wahl eines Wahlleiters: Marcus stellt sich zur Wahl und wir einstimmig gewählt
  • GO-Antrag Vertagung der Wahl da Druckprobleme: einstimmig

Diskussion zur Lage der Partei im Bezug auf die aktuellen Statements von Bundes- und Landesvorstand

  • Angeregte Diskussion: Ist Gewalt ein Mittel der Politik in der Partei? Störung durch launige Bemerkungen, keine sachlichen Wortmeldungen die dies befürworten
  • GO-Antrag auf Meinungsbild: Distanzieren sich die Piraten Düren vom Mandelbrötchen?
  • GO-Antrag auf Meinungsbild: Distanzieren sich die Piraten Düren von politisch motivierter Gewalt jedweder Art?
  • Abstimmung: 6 Ja 1 Nein 3 Enthaltungen
  • GO-Antrag auf sofortigem Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt einstimmig
  • GO-Antrag Rückkehr zu TOP5 einstimmig

weiter mit Wahl eines neuen Finanzpiraten

  • Wahlgang1: 12 Wählende
  • kein Zweifel am korrekten Ablauf
  • geheime Wahl 10 Ja Stimmen
  • damit ist Lothar gewählt
  • Lothar nimmt die Wahl an.
  • Der neue Finanzpirat des vKV Düren ist Lothar Brittner

Ende der Versammlung 22:19 h