NRW:Düsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2013.3

Ort und Zeit

Datum: Samsatg, 28.09.2013
Zeit: Akkreditierung ab 09:30 Uhr, Beginn ab 10:00 Uhr
Dauer: maximal bis 18:00 Uhr

Ort:
Kantine an der Wahlkampfzentrale des LV NRW
Suitbertusstr.149, 1. Etage, 40223 Düsseldorf

Erreichbarkeit

	google maps
	Es gibt einige Parkplätze im Hof.

Fahrplanauskunft vrr Haltestelle Suitbertusstraße Straßenbahnlinien 712 + etwa 200m Fußweg Haltestelle Karolingerstraße Buslinien 835, 836 + etwa 200m Fußweg Haltestelle Karolingerplatz Straßenbahnlinien 701, 707 + etwa 400m Fußweg Haltestelle Bilk S Straßenbahnlinien 706, 707, 712, 713 Buslinien 835, 836 S-Bahnlinien S8, S11 + etwa 500m Fußweg

Vorläufige Tagesordnung

• Eröffnung
  • Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden
  • Wahl der Versammlungsleiterin
  • Wahl der Wahlleiterin
  • Wahl der Protokollantin
  • Abstimmung der Tagesordnung
• Berichte und Entlastung des Vorstandes
  • Bericht der Schatzmeisterin
  • Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • Entlastung des Vorstandes
• Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
• Vorstandswahlen
• Neuwahl einer oder beider Kassenprüferinnen
• Wahl der Fachsprecher
• Wahl der Vertrauensfrauen
• Satzungsänderungsanträge
• Programmanträge
• Sonstiges
• Schließung durch die Versammlungsleiterin

Verpflegung:

Natürlich können wir uns selbst versorgen. Für eine kleine Auswahl an Getränken und beispielsweise belegten Broten wird die Partei sorgen. Das zusätzliche Mitbringen von Speisen ist erlaubt.

Kandidatinnen zur Vorstandswahl

Alle Kandidatinnen sollten sich vor der Kreismitgliederinnenversammlung hier vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

Bitte jeweils alphabetisch nach den Nachnamen sortieren

Vorsitzende

Bitte jeweils alphabetisch nach den Nachnamen sortieren

Kandidat	Kurzinfo	Bisherige Parteitätigkeiten	Statement	Media/Feedback
Name	Alter: x Jahre Interessen: Tätigkeit: Wohnort:	list	list	Fragen an Kandidatin (Kontaktmöglichkeiten)
Andrea Deckelmann wako	Alter: 49 Jahre (for ever) Interessen: Menschen Tätigkeit: Reiseverkehrskauffrau Wohnort: Meerbusch	ab Mitte April 2012 auf zahlreichen Infoständen im Orgateam LPT 2012.3 Wikigärtnerin Piratenpate Koordinatorin AG Events Mitglied im Krähennest Team "Vorsitzende der Herzen" im Orgateam TdpA 2013.1 Mitglied der AGÖA NRW ich gender, wies mir gefällt	Jetzt aber! Einige von Euch haben mich gefragt, ob ich für den Vorstand kandidieren möchte: ja, klar. Ich wünsche mir einen starken und motivierenden Vorstand, der eine kreative und konstruktive Zusammenarbeit in Düsseldorf ermöglicht und würde gerne meinen Teil dazu beitragen. Organisieren kann ich gut, und die Zeit nähm ich mir. ein bisschen mehr Action fände ich gut	Fragen an mich am besten auf meine Diskussionsseite (hab da mal ganz oben ein bisschen Platz gemacht) oder per Mail an wako(ät)piratenpartei-nrw.de. Ich stelle sie dann mit Antwort ins Wiki.
Frank Grenda	Alter: 45 Jahre Interessen: viele, fragt mich Tätigkeit: selbständig Wohnort: Düsseldorf gebürtig: Düsseldorf	seit 2009 in der Partei diverse Tätigkeiten 2x LTW Direktkandiat, 1x BTW Haushalt, Kommunalpolitik Mein Ziel mit Euch am 25.05.2014 = Einzug in den Rat der Stadt Düsseldorf	in genau 239 Tagen vom Tag der KMV an, ist es soweit, die wohl wichtiste Wahl für die Düsseldorfer Piraten steht an, die Kommunalwahl. Nur 34 Wochen, die die nächsten 6 Jahre entscheiden, ob wir nur auf Landes- und Bundsebene politisch aktiv mitmischen oder die Probleme unserer Heimatstadt mit anpacken und verändern können. in den letzten 2 Jahren ist vieles eingeschlafen oder wichtige Aufgaben wurden nicht angegangen. Leider war bisher wenig Interesse oder Begeisterung der bisherigen Vorstandsvorsitzenden für kommunale Themen zu erkennen. Presse und Öffentlichkeitsarbeit fand kaum bis garnicht statt. Jeder der mich kennt weiß das ich viel rede, aber auch das ich verlässlich bin und das tue was gemacht werden muss. Ich weiß wie man Wahlkampf führt und plant und bin bereit fast Alles dafür zu opfern. Ich würde aber gerne während dieser Zeit auch selbst in der Verantwortung stehen und mitentscheiden. Konstruktiv, Gemeinsam und Zielorientiert. Ich möchte Euch alle begeistern, motivieren und in die Pflicht nehmen. Ein Team von bald insg. 41 Direktkandidaten - 10 BV- Bewerbern und zusätzlich Liste undjedem einzelnen Basispiraten, weil wir werden alle brauchen. Warum ich: Ich glaube, das diesmal, ein Düsseldorfer Vorsitzender sein sollte, der gleichzeitig seine Prioritäten auf kommunale Dinge legt und bei allen Düsseldorfer Veranstaltungen anwesend ist. Der Wahlkampf lebt und weiß was in seiner Stadt passiert. Der nicht nur delegiert, sondern Aufgaben auch notfalls selbst erledigt und mit anpackt. Trotzdem würde ich gerne meine beiden Mitbewerber auch im Vorstand sehen, aufgrund Ihrer Ruhe und Erfahrung. An der es mir leider manchmal fehlt. Wenn ihr wissen wollt, wo wir gemeinsam was machen müssen, schaut einfach hier rein Wahlverhalten Düsseldorf	Fragen an mich am besten auf meine Diskussionsseite oder per Mail an f.grenda(ät)piratenpartei-nrw.de. Ihr könnt mich auch persönlich ansprechen und Eure Meinung zu meiner Kandidatur äußern. Bis zum 28.09.2013.
Clemens Mayer	Alter: 26 Jahre Interessen: Orga- und Formalfoo Tätigkeit: Student/Softwareentwickler Wohnort: Düsseldorf	(stellv. ) Vorsitzender KV Düsseldorf Infostände, Organisatorisches, Freizeit-Protokollant, gefühlt Mädchen für alles	den Job weitermachen.	Fragen am Besten auf die Diskussionsseite packen.

Stellvertretende Vorsitzende

Bitte jeweils alphabetisch nach den Nachnamen sortieren

Kandidat	Kurzinfo	Bisherige Parteitätigkeiten	Statement	Media/Feedback
Name	Alter: x Jahre Interessen: Tätigkeit: Wohnort:	list	list	Fragen an Kandidatin (Kontaktmöglichkeiten)
Marius Bauer (Stargazer)	Alter: 39 Jahre Interessen: Kommunalpolitik, Verkehr/Mobilität, IT-Themen Tätigkeit: Softwareentwickler Wohnort: Düsseldorf	Standpirat (seid dem NRW Wahlkampf) AK Kommunal D'dorf derzeit Stellvertretende Vorsitzende im KV D'dorf	Wiso ich ich mich zur Wahl stelle ? Nun im Prinzip sind es die selben Gründe wie vor gut einem 3/4 Jahr. Ich denke nämlich das die Themen noch aktuell sind welche mich damals zur meiner Kandidatur bewegten. Daher hier,mit minimalen Anpassungen, der Text aus dem letzten Jahr ^^ Was mich treibt für den KV-Vorstand anzutreten ist die Tatsache dass wir uns gerade in Bezug der kommenden Aufgaben effizienter organisieren müssen. Wir müssen die Rahmenbedingen schaffen, welche es den Basispiraten ermöglichen, Ihre kostbare Zeit inhaltlichen Projekten voll zu widmen. Dort sehe ich Handlungsbedarf, den ich angehen möchte. Gerade für den kommenden Kommunalwahlkampf gilt es die Grundlagen zu schaffen diesen in Düsseldorf erfolgreich zu gestallten. Ich bin der Meinung das wir einen ‚dienstleistenden‘ Vorstand brauchen, der durch seine Aktivitäten die inhaltliche Arbeit stärkt. Damit ist natürlich nicht gemeint dass der Vorstand politisch handeln soll oder darf! Was dazu kommt ist das mir die Arbeit im Vorstand und mit meinen Vorstandskollegen gut gefallen hat,. Mir ist klar das es noch viel zu tun gibt und daran würde ich gerne als stellvertretender Vorsitzender Mitarbeiten. Besonders in Hinblick auf die für uns immens wichtige Kommunalwahl im Mai !	Fragen.. immer her damit ! Klar bietet sich die Diskussionsseite an. Gerne könnt ihr mir auch eine Mail scheiben an.. pirate_stuff@mariusbauer.de Oder ihr erwischt mich auf Jabber unter.. stargazer@jabber.piratenpatei.de Oder auch via Twitter .. @__Stargazer Live und in Person stehe euch und euren Fragen natürlich auch zur Verfügung. Am Fr. Stammtisch gib es eine faire chance mich anzutreffen so ca. 80%
Andrea Deckelmann wako	Alter: 49 Jahre (for ever) Interessen: Menschen Tätigkeit: Reiseverkehrskauffrau Wohnort: Meerbusch	ab Mitte April 2012 auf zahlreichen Infoständen im Orgateam LPT 2012.3 Wikigärtnerin Piratenpate Koordinatorin AG Events Mitglied im Krähennest Team "Vorsitzende der Herzen" im Orgateam TdpA 2013.1 Mitglied der AGÖA NRW ich gender, wies mir gefällt	Jetzt aber! Einige von Euch haben mich gefragt, ob ich für den Vorstand kandidieren möchte: ja, klar. Ich wünsche mir einen starken und motivierenden Vorstand, der eine kreative und konstruktive Zusammenarbeit in Düsseldorf ermöglicht und würde gerne meinen Teil dazu beitragen. Organisieren kann ich gut, und die Zeit nähm ich mir. ein bisschen mehr Action fände ich gut	Fragen an mich am besten auf meine Diskussionsseite (hab da mal ganz oben ein bisschen Platz gemacht) oder per Mail an wako(ät)piratenpartei-nrw.de. Ich stelle sie dann mit Antwort ins Wiki.
Björn R. aka amsel	Alter: 29 Jahre Interessen: Innen- und Sicherheitspolitik, Netzpolitik, Kekse Wohnort: Düsseldorf-Nord	Ende 2011/Anfang 2012 Wiki-Aufräumarbeiten Bereich Infostandseiten Infostände, Demos vor und während des NRW-Wahlkampfes i.V.m. Orga und vor Allem Transport ("Knut" sei Dank) AK Innenpolitik NRW Was dieses Jahr halt ging. Plakatieren, Infostände, einige Demos gg. rechts und plötzlich Fahrer bei der "großen" PRISM Demo in DDorf. das letzte Jahr Beisitz im Vorstand ansonsten Benutzerseite befragen	Ich stelle mich zur Wahl, weil nun ein Jahr Beisitz gemacht habe und mir einiges nicht gefallen hat, das besser laufen muss. Auch im Vorstand. Never change a running system gilt eben nur wenn es läuft. Gerade in diesem Wahlkampf sind mir einige Dinge aufgefallen, die sich eben erst bei Personalmangel an Infoständen wirklich bemerkbar machen. Naja, und weil ich wie im Vorjahr darauf angesprochen wurde und für Kandidatenvielfalt bin ;-). ... ES GIBT MITTLERWEILE MEHR ALS EINE KANDIDATIN! Darum zurückgezogen.	Fragen? am besten auf meiner Diskussionsseite oder anders

Kreisschatzmeisterin

Bitte jeweils alphabetisch nach den Nachnamen sortieren

Kandidat	Kurzinfo	Bisherige Parteitätigkeiten	Statement	Media/Feedback
Björn R. aka amsel	Alter: 29 Jahre Interessen: Innen- und Sicherheitspolitik, Netzpolitik, Kekse Wohnort: Düsseldorf-Nord	Ende 2011/Anfang 2012 Wiki-Aufräumarbeiten Bereich Infostandseiten Infostände, Demos vor und während des NRW-Wahlkampfes i.V.m. Orga und vor Allem Transport ("Knut" sei Dank) AK Innenpolitik NRW Was dieses Jahr halt ging. Plakatieren, Infostände, einige Demos gg. rechts und plötzlich Fahrer bei der "großen" PRISM Demo in DDorf. das letzte Jahr Beisitz im Vorstand ansonsten Benutzerseite befragen.	Ich stelle mich zur Wahl, wenngleich ich freuen würde nicht der einzige Kandidat zu bleiben. Wie bereits photobix im letzten Jahr, tue ich dies vor Allem, damit überhaupt jemand den Job übernimmt und werde massiv Hilfe von dir gebrauchen!! Ich arbeite im Vollschichtsystem in einem 5 Wochen-Rhythmus. Das bedeutet, dass ich zu unregelmäßigen Zeiten unregelmäßig viel Zeit habe. Das ist hin und wieder hinderlich, hin und wieder aber unheimlich praktisch. Meine Hauptstärke ist: Sachverhalte absolut emotionslos zu betrachten und auf Kernprobleme zu reduzieren. Allerdings bedeutet dies nicht, dass ich wortarm diskutiere. Ich habe kein Problem mit Regeln, wenn diese demokratisch legitimiert, kontrollierbar und veränderbar sind. Ich habe ein Problem mit Strukturen, die der Struktur wegen beibehalten werden (aber siehe Satz zuvor und Block zuvor). Ich stehe für offene Strukturen und für einen Vorstand, der keine Programme beschließt. Ein Vorstand muss miteinander arbeiten können. Die Zusammenstellung des neuen Vorstandes wird sehr großen Einfluss darauf haben, ob ich eine Aufgabe gut (achtung: Selbsteinschätzung) bewerkstelligen kann. (Raubmordkopiert vom photobix und angepasst) Ein Vorstand muss auch handeln dürfen, sonst brauchen wir keinen. In diesem Fall wäre ich dann in der Crew Han Solo anzutreffen. Trolle haben ihre Berechtigung.	Fragen? am besten auf meiner Diskussionsseite oder anders
Name	Alter: x Jahre Interessen: Tätigkeit: Wohnort:	list	list	Fragen an Kandidatin (Kontaktmöglichkeiten)

Beisitzerin

Bitte jeweils alphabetisch nach den Nachnamen sortieren

Kandidat	Kurzinfo	Bisherige Parteitätigkeiten	Statement	Media/Feedback
Name	Alter: x Jahre Interessen: Tätigkeit: Wohnort:	list	list	Fragen an Kandidatin (Kontaktmöglichkeiten)
Marius Bauer (Stargazer)	Alter: 39 Jahre Interessen: Kommunalpolitik, Verkehr/Mobilität, IT-Themen Tätigkeit: Softwareentwickler Wohnort: Düsseldorf	Standpirat (seid dem NRW Wahlkampf) AK Kommunal D'dorf derzeit Stellvertretende Vorsitzende im KV D'dorf	Wiso ich ich mich zur Wahl stelle ? Nun im Prinzip sind es die selben Gründe wie vor gut einem 3/4 Jahr. Ich denke nämlich das die Themen noch aktuell sind welche mich damals zur meiner Kandidatur bewegten. Daher hier, mit minimalen Anpassungen, der Text aus dem letzten Jahr ^^ Was mich treibt für den KV-Vorstand anzutreten ist die Tatsache dass wir uns gerade in Bezug der kommenden Aufgaben effizienter organisieren müssen. Wir müssen die Rahmenbedingen schaffen, welche es den Basispiraten ermöglichen, Ihre kostbare Zeit inhaltlichen Projekten voll zu widmen. Dort sehe ich Handlungsbedarf, den ich angehen möchte. Gerade für den kommenden Kommunalwahlkampf gilt es die Grundlagen zu schaffen diesen in Düsseldorf erfolgreich zu gestallten. Ich bin der Meinung das wir einen ‚dienstleistenden‘ Vorstand brauchen, der durch seine Aktivitäten die inhaltliche Arbeit stärkt. Damit ist natürlich nicht gemeint dass der Vorstand politisch handeln soll oder darf! Was dazu kommt ist das mir die Arbeit im Vorstand und mit meinen Vorstandskollegen gut gefallen hat,. Mir ist klar das es noch viel zu tun gibt und daran würde ich gerne als Beisitzer Mitarbeiten. Besonders in Hinblick auf die für uns immens wichtige Kommunalwahl im Mai !	Fragen.. immer her damit ! Klar bietet sich die Diskussionsseite an. Gerne könnt ihr mir auch eine Mail scheiben an.. pirate_stuff@mariusbauer.de Oder ihr erwischt mich auf Jabber unter.. stargazer@jabber.piratenpatei.de Oder auch via Twitter .. @__Stargazer Live und in Person stehe euch und euren Fragen natürlich auch zur Verfügung. Am Fr. Stammtisch gib es eine faire chance mich anzutreffen so ca. 80%
Andrea Deckelmann wako	Alter: 49 Jahre (for ever) Interessen: Menschen Tätigkeit: Reiseverkehrskauffrau Wohnort: Meerbusch	ab Mitte April 2012 auf zahlreichen Infoständen im Orgateam LPT 2012.3 Wikigärtnerin Piratenpate Koordinatorin AG Events Mitglied im Krähennest Team "Vorsitzende der Herzen" im Orgateam TdpA 2013.1 Mitglied der AGÖA NRW ich gender, wies mir gefällt	Jetzt aber! Einige von Euch haben mich gefragt, ob ich für den Vorstand kandidieren möchte: ja, klar. Ich wünsche mir einen starken und motivierenden Vorstand, der eine kreative und konstruktive Zusammenarbeit in Düsseldorf ermöglicht und würde gerne meinen Teil dazu beitragen. Organisieren kann ich gut, und die Zeit nähm ich mir. ein bisschen mehr Action fände ich gut	Fragen an mich am besten auf meine Diskussionsseite (hab da mal ganz oben ein bisschen Platz gemacht) oder per Mail an wako(ät)piratenpartei-nrw.de. Ich stelle sie dann mit Antwort ins Wiki.
Björn R. aka amsel	Alter: 29 Jahre Interessen: Innen- und Sicherheitspolitik, Netzpolitik, Kekse Wohnort: Düsseldorf-Nord	Ende 2011/Anfang 2012 Wiki-Aufräumarbeiten Bereich Infostandseiten Infostände, Demos vor und während des NRW-Wahlkampfes i.V.m. Orga und vor Allem Transport ("Knut" sei Dank) AK Innenpolitik NRW Was dieses Jahr halt ging. Plakatieren, Infostände, einige Demos gg. rechts und plötzlich Fahrer bei der "großen" PRISM Demo in DDorf. das letzte Jahr Beisitz im Vorstand ansonsten Benutzerseite befragen	Ich stelle mich zur Wahl, weil nun ein Jahr Beisitz gemacht habe und mir einiges nicht gefallen hat, das besser laufen muss. Auch im Vorstand. Never change a running system gilt eben nur wenn es läuft. Gerade in diesem Wahlkampf sind mir einige Dinge aufgefallen, die sich eben erst bei Personalmangel an Infoständen wirklich bemerkbar machen. Naja, und weil ich wie im Vorjahr darauf angesprochen wurde und für Kandidatenvielfalt bin ;-). Ich arbeite im Vollschichtsystem in einem 5 Wochen-Rhythmus. Das bedeutet, dass ich zu unregelmäßigen Zeiten unregelmäßig viel Zeit habe. Das ist hin und wieder hinderlich, hin und wieder aber unheimlich praktisch. Meine Hauptstärke ist: Sachverhalte absolut emotionslos zu betrachten und auf Kernprobleme zu reduzieren. Allerdings bedeutet dies nicht, dass ich wortarm diskutiere. Ich habe kein Problem mit Regeln, wenn diese demokratisch legitimiert, kontrollierbar und veränderbar sind. Ich habe ein Problem mit Strukturen, die der Struktur wegen beibehalten werden (aber siehe Satz zuvor und Block zuvor). Ich stehe für offene Strukturen und für einen Vorstand, der keine Programme beschließt. Ein Vorstand muss miteinander arbeiten können. Die Zusammenstellung des neuen Vorstandes wird sehr großen Einfluss darauf haben, ob ich eine Aufgabe gut (achtung: Selbsteinschätzung) bewerkstelligen kann. (Raubmordkopiert vom photobix und angepasst) Ein Vorstand muss auch handeln dürfen, sonst brauchen wir keinen. In diesem Fall wäre ich dann in der Crew Han Solo anzutreffen. Trolle haben ihre Berechtigung.	Fragen? am besten auf meiner Diskussionsseite oder anders
Michael Theine-Dimt	Alter: 4x Jahre ( das x verändert sich jeden Januar ;-)) Interessen: Politik, Freiheit, Reisen , Essen, Kultur Tätigkeit: GF bei kleiner mittelständiger IT Firma Wohnort: Düsseldorf	Mitglied in AK Kommunal Düsseldorf Mitglied in AG Selbständig Mitglied de PG Dokumentenmanagement Stassen Pirat Wahlkampf , Infostände Starkes Interesse an Düsseldorfer Kommunal Politik	Warum möchte ich Beisitzer werden ? Weil ich hoffe damit die Piraten in Düsseldorf zu unterstützen und gemeinsam mit dem Vorstand eine interessante und konstruktive Zeit zu verbringen. Zeitlich habe ich das Glück als Unternehmer mir die Zeit etwas freier einteilen zu können, als vielleicht ein Angestellter. Der nächste Vorstand wird wahrscheinlich die Aufstellung der Kandidaten, sowie auch die Vorbereitung der Kommunalwahl begleiten. Auch wenn es stressig wird und vielleicht einige Urlaubstage, oder zumindest berufliche Freizeit mit ungeplanter Piratenarbeit zu füllen ist, es macht mir immer wieder Freude, mit anderen über ihre politischen Ziele und Visionen zu sprechen. Genau das ist es, was einen dazu bringt seine freien Stunden der Piraten Partei zu widmen.	Fragen an mich idealerweise persönlich auf Stammtisch oder wo man mich sonst so findet, oder per Mail an: m.theine <ät> s4pc.com, oder was ihr sonst noch drauf habt und mich erreicht;-)
Christopher Schrage	Alter: 49 Interessen: Politik Tätigkeit: Referent für Enegiepolitik bei der Piratenfraktion Wohnort: Düsseldorf	Mitglied im AK Energiepolitik Mitglied im AG Energiepolitik Pirat im Wahlkampf, Infostände Starkes Interesse an Klima- und Energiepolitik auf allen Ebenen	Warum möchte ich Beisitzer werden ? Ich möchte es bleiben. Der kommende Vorstand wird die wichtigste Wahl vorbereiten und begleiten müssen. Ich möchte dabei sein.	Fragen persönlich auf Stammtisch oder wo man mich sonst so findet oder per Mail an: cs ät nixus punkt net

Kassenprüferin

Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

Name/Nick	Fragen/Feedback an	Warum Du?
Michael A. (Derendorfer)	Kontaktdaten stehen in meinem Profil	Mache das seit der Gründung des KV und würde es gerne weitermachen...
Tobias Feldmann	https://twitter.com/photobix	Als, dann, ehem. Schatzmeister bringe ich mich gerne ein
Du ?	Kontakt	Kurzvorstellung/Begründung

Vertrauenspersonen

Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

Name/Nick	Fragen/Feedback an	Warum Du?
Michael A. (Derendorfer)	Kontaktdaten stehen in meinem Profil	Habe es letztes Jahr gemacht und würd es gern weiter machen.
Du ?	Kontakt	Kurzvorstellung/Begründung

Fachsprecherinnen

Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.

für Unnützes und Sinnloses

Name/Nick	Fragen/Feedback an	Warum Du?
ka’imi	Klick! Mich! An! ka’imi	Wer denn bitte sonst⁈
Du ?	Kontakt	Kurzvorstellung/Begründung

Satzungsänderungsanträge

Alle Anträge finden sich auch auf github.

Änderungsantrag Nr.

SÄA001

Beantragt von

ka’imi

Betrifft

Kreisverbandssatzung sowie Finanz- und Strukturordnung Piratenpartei Düsseldorf / diverse §§

Beantragte Änderungen

Die KMV möge beschließen, an der Satzung, Finanz- und Strukturordnung Rechtschreib- und Grammatikkorrekturen gemäß https://github.com/piratenpartei-ddorf/satzung/pull/11/files vorzunehmen.

Begründung

Rechtschreib- und Grammatikfix.

Änderungsantrag Nr.

SÄA002

Beantragt von

Frank G.

Betrifft

Finanzordnung Piratenpartei Düsseldorf / §5

Beantragte Änderungen

Finanzordnung §5 – Verteilung der Finanzmittel

neuer Absatz 3 (3) Über Einzelausgaben der verfügbaren Finanzmittel die nicht dem Kreisverband zu Gute kommen entscheidet der Vorstand nur einstimmig. Ist dies nicht möglich müssen diese von einem Kreisparteitag genehmigt werden. Soweit die Ausgabe vollständig durch zweckgebundene Spenden gedeckt ist, bedarf es keiner Genehmigung durch den Kreisparteitag.

Die alten Absätze 3-5 werden zu 4-6

Begründung

Wie die Vergangenheit gezeigt hat, gibt es leider keine entsprechende Regelung zur Zeit in unserer Satzung. Entscheidungen das auf zustehende Gelder des KV´s verzichtet oder andere Organisationseinheiten entsprechend unterstützt werden soll dadurch zukünftig klar geregelt werden. Ich glaube, das es nur das Recht einer MV ist dies zu entscheiden und nicht der Vorstand in einer Kampfabstimmung dies beschließen sollte. Daher die neuen Alternativen

Konkurrenzanträge

SÄA003, SÄA10, SÄA11

Änderungsantrag Nr.

SÄA003

Beantragt von

Frank G.

Betrifft

Finanzordnung Piratenpartei Düsseldorf / §5

Beantragte Änderungen

Finanzordnung §5 – Verteilung der Finanzmittel

neuer Absatz 3 (3) Über Einzelausgaben bis einschließlich 200 Euro, die nicht dem Kreisverband zu Gute kommen entscheidet der Kreisvorstand autonom. Ausgaben die darüber hinausgehen müssen von einem Kreisparteitag genehmigt werden. Soweit eine Ausgabe vollständig oder bis auf einen Betrag, über den der Vorstand autonom entscheiden kann, durch zweckgebundene Spenden gedeckt ist, bedarf es keiner Genehmigung durch den Kreisparteitag.

Die alten Absätze 3-5 werden zu 4-6

Begründung

Wie die Vergangenheit gezeigt hat, gibt es leider keine entsprechende Regelung zur Zeit in unserer Satzung. Entscheidungen das auf zustehende Gelder des KV´s verzichtet oder andere Organisationseinheiten entsprechend unterstützt werden soll dadurch zukünftig klar geregelt werden. Ich glaube, das es nur das Recht einer MV ist dies zu entscheiden und nicht der Vorstand in einer Kampfabstimmung dies beschließen sollte. Daher die neuen Alternativen

Konkurrenzanträge

SÄA002, SÄA10, SÄA11

Änderungsantrag Nr.

SÄA004

Beantragt von

Michael A.

Betrifft

Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §5d

Beantragte Änderungen

Änderung des Absatz 3 des §5d von: " (3) Die Vertrauenspersonen werden von der Kreismitgliederversammlung gewählt. Sie müssen bei jeder Kreismitgliederversammlung bestätigt werden und dürfen nicht Mitglieder des Kreisvorstandes der Piratenpartei Düsseldorf sein." zu: „(3) Die Vertrauenspersonen werden von der Kreismitgliederversammlung gewählt. Sie können bei jeder Kreismitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit abgewählt werden und dürfen nicht Mitglieder des Kreisvorstandes der Piratenpartei Düsseldorf sein.“

Begründung

So kann nicht mehr "vergessen" werden die Vertrauenspersonen auf jeder KMV zu bestätigen und so keine Vertrauenspersonen mehr zu haben, sie können bei Bedarf allerdings leicht abgewählt und ersetzt werden.

Änderungsantrag Nr.

SÄA005

Beantragt von

ka’imi

Betrifft

Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §3

Beantragte Änderungen

Die KMV möge beschließen, an §3 der Satzung (Rechte und Pflichten der Piraten) folgenden Absatz 2 anzufügen:

„(2) Jedes Mitglied hat das Recht, bei Wahlen und bei Bewerberaufstellungen für die Wahlen zu Volksvertretungen unter einem selbstgewählten Autonym aufzutreten. Näheres regelt die Wahl- und Geschäftsordnung.“

Begründung

Autonyme haben in der Piratenpartei eine lange Geschichte. Viele Mitglieder ziehen es vor, nicht oder nicht immer unter ihrem bürgerlichen Namen aufzutreten. Darüber hinaus sind Autonyme und Pseudonyme ein wichtiger Bestandteil des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung.

Folgerichtig sollte man auch bei Wahlen nicht unter bürgerlichem Namen antreten müssen. Ganz nebenbei erschlagt man damit auch das Problem, daß man bei manchen Leuten gar nicht weiß, wer das überhaupt ist, weil sie ansonsten nie mit vollem Namen in Erscheinung treten.

Konkurrenzanträge

SÄA006

Änderungsantrag Nr.

SÄA006

Beantragt von

ka’imi

Betrifft

Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §3

Beantragte Änderungen

Die KMV möge beschließen, an §3 der Satzung (Rechte und Pflichten der Piraten) folgenden Absatz 2 anzufügen:

„(2) Jedes Mitglied hat das Recht, bei Wahlen und bei Bewerberaufstellungen für die Wahlen zu Volksvertretungen unter einem selbstgewählten Autonym aufzutreten. Verwendete Autonyme werden mit den zugehörigen bürgerlichen Namen zum Wahlprotokoll gegeben.“

Begründung

Autonyme haben in der Piratenpartei eine lange Geschichte. Viele Mitglieder ziehen es vor, nicht oder nicht immer unter ihrem bürgerlichen Namen aufzutreten. Darüber hinaus sind Autonyme und Pseudonyme ein wichtiger Bestandteil des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung.

Folgerichtig sollte man auch bei Wahlen nicht unter bürgerlichem Namen antreten müssen. Ganz nebenbei erschlagt man damit auch das Problem, daß man bei manchen Leuten gar nicht weiß, wer das überhaupt ist, weil sie ansonsten nie mit vollem Namen in Erscheinung treten.

Konkurrenzanträge

SÄA005

Änderungsantrag Nr.

SÄA007

Beantragt von

ka’imi

Betrifft

Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §5b

Beantragte Änderungen

Die KMV möge beschließen, in §5b der Satzung (Fachsprecher) Absatz 2 wie folgt neu zu fassen:

„(2) Die Fachsprecher werden von der Kreismitgliederversammlung gewählt. Sie können bei jeder Kreismitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit abgewählt werden.“

Begründung

Analog zur Neuregelung bei den Vertrauenspersonen.

Änderungsantrag Nr.

SÄA008

Beantragt von

ka’imi

Betrifft

Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6

Beantragte Änderungen

Die KMV möge beschließen, in §6 der Satzung (Organe) Absatz 1, Abschnitt (a) (Gründungsversammlung) zu streichen. Die Abschnitte (b) und (c) werden zu (a) und (b).

Begründung

Die Gründungsversammlung ist einige Jahre her und wird nicht wieder stattfinden. Dann kann man sie auch als Organ aus der Satzung werfen.

Änderungsantrag Nr.

SÄA009

Beantragt von

ka’imi

Betrifft

Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §12

Beantragte Änderungen

Die KMV möge beschließen, in §12 der Satzung (Satzungs- und Programmänderung) folgenden Absatz 4 anzufügen:

„(4) Mit Positionspapieren können Positionen zu aktuellen Entwicklungen beschlossen werden. Sie müssen mit doppelt so vielen gültigen Ja-Stimmen wie gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Positionspapiere verlieren ihre Gültigkeit durch einen Beschluss der Mitgliederversammlung oder mit der Verabschiedung des nächsten Wahlprogramms.“

Begründung

Positionspapiere existieren zur Zeit in einer Grauzone. Sie sind nicht weiter definiert und damit im Grunde einfach sonstige Anträge, an denen „Positionspapier“ dransteht. Obwohl das Bundesschiedsgericht entschieden hat, daß sie in der jetzigen Form keine eigenständigen Programmbeschlüsse darstellen dürfen, werden sie zumeist so verwendet.

Mit dieser Änderung werden sie endlich vernünftig definiert und bekommen ihre eigene Nische neben dem Wahlprogramm, das ja immer speziell für eine anstehende Wahl verabschiedet wird.

Änderungsantrag Nr.

SÄA010

Beantragt von

Björn „Amsel“ R.

Betrifft

Finanzordnung Piratenpartei Düsseldorf / §5

Beantragte Änderungen

AKTUELL

§5 – Verteilung der Finanzmittel

(1) Der Vorstand der Piratenpartei Düsseldorf ist berechtigt, Finanzbeschlüsse bis zu einem von der Mitgliederversammlung der Piratenpartei Düsseldorf festzulegenden Gesamtbetrag, ohne gesonderte Beschlüsse der Mitgliederversammlung zu fassen. Hierzu besteht Protokoll- und Informationspflicht auf der jeweils nächsten Mitgliederversammlung.

(2) Fasst die Mitgliederversammlung keinen gegenteiligen Beschluss, so verfügt der Vorstand über 60% der entsprechenden verfügbaren Finanzmittel.

Änderung des Absatz 1 mit deutlicherem Hinweis auf die Haushaltsmacht der MV Änderung des Absatzes 2 mit dem von Frank vorgeschlagenen Grenzen

ERSTE ALTERNATIVE

§5 – Verteilung der Finanzmittel

(1) Die Mitgliederversammlung entscheidet über die Verwendung der Finanzmitteln. Sie berechtigt den Vorstand der Piratenpartei Düsseldorf über einen von ihr festgelegten Gesamtbetrag der Finanzmittel zu verfügen. Hierzu besteht Protokoll- und Informationspflicht.

(2) Fasst die Mitgliederversammlung keinen Beschluss über die Verwendung von Finanzmitteln,

1. kann der Vorstand über 60% der verfügbaren Finanzmittel verfügen und 2. kann der Vorstand über Einzelausgaben, die nicht dem Kreisverband unmittelbat zu Gute kommen, sofern diese durch zweckgebundene Spenden gedeckt sind, entscheiden und 3. kann der Vorstand über Einzelausgaben, die nicht dem Kreisverband unmittelbar zu Gute kommen, bis zu einer Höhe von 200 EUR entscheiden.

Begründung

Zur Stärkung der Position der MV, wird Absatz 1 geändert und deutlich gemacht, dass die MV über die Finanzmittel entscheidet und sie den Vorstand berechtigt. Die Protokollpflicht bleibt, dass die Information an die MV gehen muss, ergibt sich aus dem neuen ersten Satz. Als Rückfallebene dient Absatz 2 der für die Fälle gilt in der die MV keinen Beschluss über die Verwendung (in der Zukunft zum Beispiel einen festen vom Vorstand erstellten Haushalt mit Untergruppen) fast. Hierbei wollte ich nicht zu sehr in Prosatext verfallen, damit Rahmen deutlich sichtbar ist. Mit dem "unmimttelbar" ist gemeint, dass Rückgaben an den LV oder Weitergaben an zum Beispiel befreundete Organisationen nicht unter diesen Fall zu subsumieren sind, da uns hierbei die Mittel nur indirekt zu Gute kommen könnten.

Ich habe mich dann auch mal versucht und einen inhaltlich gleichen aber weniger wortreichen Antrag formuliert, wie den den Frank dankenswerter Weise entworfen hat. Untschied ist, dass ich nicht stets wiederhole, das die MV bestätigt oder Ok sagt, wenn etwas nicht geht sondern, dass ich gesagt habe es geht nur über die MV und wenn die nichts macht dann geht eben nur Fall 2, der Rückschluss ist und bleibt: alles andere geht nur mit MV. Ich würde mich freuen, wenn Frank mir kurz nen Feedback gibt, ob der Vorschlag unten seinem inhaltlich gleicht.

Konkurrenzanträge

SÄA02, SÄA03, SÄA011

Änderungsantrag Nr.

SÄA011

Beantragt von

Björn „Amsel“ R.

Betrifft

Finanzordnung Piratenpartei Düsseldorf / §5

Beantragte Änderungen

AKTUELL

§5 – Verteilung der Finanzmittel

(1) Der Vorstand der Piratenpartei Düsseldorf ist berechtigt, Finanzbeschlüsse bis zu einem von der Mitgliederversammlung der Piratenpartei Düsseldorf festzulegenden Gesamtbetrag, ohne gesonderte Beschlüsse der Mitgliederversammlung zu fassen. Hierzu besteht Protokoll- und Informationspflicht auf der jeweils nächsten Mitgliederversammlung.

(2) Fasst die Mitgliederversammlung keinen gegenteiligen Beschluss, so verfügt der Vorstand über 60% der entsprechenden verfügbaren Finanzmittel.

Änderung des Absatz 1 mit deutlicherem Hinweis auf die Haushaltsmacht der MV Änderung des Absatzes 2 mit dem von Frank vorgeschlagenen Grenzen

ZWEITE ALTERNATIVE

§5 – Verteilung der Finanzmittel

(1) Die Mitgliederversammlung entscheidet über die Verwendung der Finanzmitteln. Sie berechtigt den Vorstand der Piratenpartei Düsseldorf über einen von ihr festgelegten Gesamtbetrag der Finanzmittel zu verfügen. Hierzu besteht Protokoll- und Informationspflicht.

(2) Fasst die Mitgliederversammlung keinen Beschluss über die Verwendung von Finanzmitteln,

1. kann der Vorstand über 60% der verfügbaren Finanzmittel verfügen und 2. kann der Vorstand über Einzelausgaben, die nicht dem Kreisverband unmittelbar zu Gute kommen und nicht durch zweckgebundene Spenden gedeckt sind, nur einstimmig entscheiden.

Begründung

Zur Stärkung der Position der MV, wird Absatz 1 geändert und deutlich gemacht, dass die MV über die Finanzmittel entscheidet und sie den Vorstand berechtigt. Die Protokollpflicht bleibt, dass die Information an die MV gehen muss, ergibt sich aus dem neuen ersten Satz. Als Rückfallebene dient Absatz 2 der für die Fälle gilt in der die MV keinen Beschluss über die Verwendung (in der Zukunft zum Beispiel einen festen vom Vorstand erstellten Haushalt mit Untergruppen) fast. Hierbei wollte ich nicht zu sehr in Prosatext verfallen, damit Rahmen deutlich sichtbar ist. Mit dem "unmimttelbar" ist gemeint, dass Rückgaben an den LV oder Weitergaben an zum Beispiel befreundete Organisationen nicht unter diesen Fall zu subsumieren sind, da uns hierbei die Mittel nur indirekt zu Gute kommen könnten.

Ich habe mich dann auch mal versucht und einen inhaltlich gleichen aber weniger wortreichen Antrag formuliert, wie den den Frank dankenswerter Weise entworfen hat. Untschied ist, dass ich nicht stets wiederhole, das die MV bestätigt oder Ok sagt, wenn etwas nicht geht sondern, dass ich gesagt habe es geht nur über die MV und wenn die nichts macht dann geht eben nur Fall 2, der Rückschluss ist und bleibt: alles andere geht nur mit MV. Ich würde mich freuen, wenn Frank mir kurz nen Feedback gibt, ob der Vorschlag unten seinem inhaltlich gleicht.

Konkurrenzanträge

SÄA02, SÄA03, SÄA010

Sonstige Anträge

Sonstiger Antrag Nr.

X001

Beantragt von

ka’imi

Thema

Auflösung des Kreisverbandes

Antragstext

Die KMV möge beschließen, die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Düsseldorf mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

Begründung: Wenn wir diesen Antrag behandeln, dann liegt das daran, daß niemand Schatzmeister machen will. Ohne Schatzmeister ist der Vorstand handlungsunfähig. Dann können wir auch gleich konsequent sein.

Konkurrenzanträge

keine

Sonstiger Antrag Nr.

X002

Beantragt von

Michael T.

Thema

IT-Ausstattung / Mail-Adressen / RT

Antragstext

Hiermit beantrage ich für den AK Kommunal folgende Beschlüsse auf der kommenden Kreismitgliederversammlung 2013.3 abstimmen und zu beschließen:

1. Modul

Eine E-Mail Adresse für AK Kommunal zur Kommunikation mit allen: kommunales@piratenpartei-duesseldorf.de<mailto:kommunales@piratenpartei-duesseldorf.de> einzurichten.

2. Modul

Zeitfenster für das erfolgreiche einrichten der Email Adresse : kommunales@piratenpartei-duesseldorf.de<mailto:kommunales@piratenpartei-duesseldorf.de>: maximal 10 Tagen nach diesem Beschluss.

3. Modul

Sollte die Umsetzung nicht innerhalb des Zeitraum von 10 Tagen erfolgt sein, wird sofort ein neuer Provider innerhalb von 10 Tagen gesucht und beauftragt, damit die Umsetzung in maximal 20 Tagen erfolgreich umgesetzt ist.

4. Modul

Es wird eine Queue im Ticket System für AK Kommunal eingerichtet die mit der Emailadresse kommunales@piratenpartei-duesseldorf.de<mailto:kommunales@piratenpartei-duesseldorf.de> möglichst verknüpft werden soll.

5. Modul Zeitfenster für das erfolgreiche einrichten einer Queue im Ticket System für AK Kommunal : maximal 10 Tagen nach diesem Beschluss.

6. Modul

Sollte die direkte Verknüpfung mit der Emailadresse kommunales@piratenpartei-duesseldorf.de<mailto:kommunales@piratenpartei-duesseldorf.de>

Sollte das nicht innerhalb von 10 Tagen möglich sein, wird solange eine Alternative über Emailumleitung auf eine mögliche Queue beauftragt.

Begründungen:

Es ist im Mai 2014 Kommunal Wahl und der AK Kommunal muss einen Kanal haben um von außen per Email erreichbar zu sein und auch antworten zu können. Ebenfalls müssen Anfragen bearbeitet werden, dafür ist eine Queue im Ticket System notwendig.

Der Zeitraum von 10 Tagen ist absolut ausreichend, im normal Fall ist das eine Angelegenheit von 2 Minuten. Wenn wir das als IT affine Partei nicht in diesem Zeitraum hin bekommen machen wir uns in der Öffentlichkeit lächerlich.

Konkurrenzanträge

keine