NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2014-08-10

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Vorläufiges Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 10.08.2014



Organisatorisches

  • Datum: 10.08.2014
  • Sitzungsbeginn: 13:50 Uhr
  • Ort: Büro der Piratenpartei Dortmund Märkische Straße 64, 44141 Dortmund
  • Versammlungsleiter*in: Dirk


Anwesend


Entschuldigt abwesend


Unentschuldigt Abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlußfähig
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.


Protokoll

Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung wurde einstimmig angenommen.


Vorläufige TO

  • 1. Organisatorisches
  • 1.1 Feststellung der Anwesenheit
  • 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, festgestellt
  • 1.3 Wahl des Versammlungsleiters
  • 1.4 Wahl des Protokollanten
  • 1.5 Letztes Protokoll: einstimmig angenommen
  • 1.6 Themensammlung für 4.
  • 1.7 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6. (falls notwendig)
  • 1.8 Abstimmung TO - einstimmig angenommen


2. Berichte

Dirk

  • Facebook
  • Mailinglisten
  • Frühstückstreffen
  • Stammtisch


Nadja

  • Facebook
  • Info-Liste
  • Terminmail usw.
  • AK Kommunal
  • Stammtisch
  • Treffen mit TransBekannt
  • Koordination Redeslot Piraten bei der Hanfparade
  • Blogtext Hanfparade usw.


Wolfgang

  • Schatzmeisterkram


Lennart

  • KVor-Fach in der MKS leeren und weiterleiten
  • Wiki-Baustelle
  • Serveradministration
  • Innenstadt-Stammtisch
  • Vorbereitung für Infostand
  • Meinungsbilder zum BlockaDO-Antrag (KVor) Innenstadt-Stammtisch
  • Bad Nenndorf


Andrea

  • Serveradministration
  • AK Kommunal
  • DEW Kommunal


Dieter


Holger



3. Beschlüsse

  • 3.1 Bagatellausgaben
  • 3.2 Umlaufbeschlüsse
  • 3.3. Anträge


Politischer Antrag - Unterstützung von BlockaDO

Datum:

  • 27. Juli 2014

Antragsteller:


Antrag:

Der Kreisvorstand der Piratenpartei Dortmund möge

hiermit beschließen, den allgemeinen Aufruf von BlockaDO zu unterstützen

und diese Unterstützung in geeigneter Form nach außen zu tragen.

Antragsbegründung: Sowohl die Piratenpartei Deutschland, die Piratenpartei

NRW als auch der Kreisverband Dortmund haben den Aufruf von BlockaDO zum 1.

Mai unterstützt. Wir (Kreisverband) sind weiterhin Unterstützer des Bündnisses,

welches nicht nur am 1. Mai friedlich (und erfolgreich!) aufgetreten ist,

sondern auch am Wahlabend der Kommunal- und Europawahlen 25. Mai 2014.

(Berichte dazu: s. http://blockado.info )

Der LaVor hat diesen Antrag am 24.7.2014, nach kurzer Diskussion, einstimmig angenommen (siehe http://wiki.piratenpartei.de/2014-07-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Politischer_Antrag_-_.23117038_Unterst.C3.BCtzung_von_BlockaDO )

Beschreibung:

Der allgemeine Aufruf:

(http://www.blockado.info/allgemeiner-aufruf/ )

Zitat:

Allgemeiner Aufruf

Immer wieder wollen Neonazis in Dortmund aufmarschieren. Der “Nationale

Widerstand Dortmund” bzw. die gleichen Protagonisten unter dem

Partei-Mantel „Die Rechte“ haben in der Vergangenheit bereits mehrere

bundesweite Neonaziaufmärsche angemeldet.

Es ist ein unerträglicher Zustand, wenn es Neonazis immer wieder möglich

ist, ihre menschenverachtende Ideologie ungestört zu artikulieren; wenn sie

dort, wo sich Menschen begegnen, ihre ausgrenzende Volksgemeinschaft

propagieren können. Wir werden das nicht weiter zulassen. Wir rufen dazu

auf, diese Naziaufmärsche zu blockieren.

Bereits in der Vergangenheit hat es Versuche gegeben, die Demonstrationen

der Neonazis zu stören oder zu verhindern. Seit diesem Jahr soll es mit

neuer Kraft in einem großen, spektrenübergreifenden Bündnis gelingen, die

Demonstrationen der Neonazis durch Sitzblockaden zu verhindern. Die

einzelnen Teile des Bündnisses haben ganz unterschiedliche

gesellschaftspolitische Hintergründe, doch alle am Bündnis beteiligten eint

ein Ziel: Wir wollen Naziaufmärsche effektiv blockieren!

Wie die Erfahrungen aus anderen Städten gezeigt haben, können

Nazi-Aufmärsche am besten verhindert werden, indem viele Menschen gemeinsam

auf die Straße gehen, Platz nehmen, sitzen bleiben, miteinander ins

Gespräch kommen, spielen, lesen und so den Naziaufmarsch verhindern.

BlockaDO wird diesen Beispielen folgen. Unser Aufruf gilt allen, die sich

an den Aktionen beteiligen wollen. Unsere Blockaden sind ein

gerechtfertigtes Mittel, mit dem die Zivilgesellschaft den Nazis Grenzen

setzt. Dies gelingt uns, weil wir viele sind, weil wir entschlossen sind

und weil wir solidarisch sind.

  • Wir werden den Nazis die Straße nicht mehr überlassen. Deswegen:*

- Kommt mit uns auf die Straße und nehmt Platz!

- Lasst uns gemeinsam Naziaufmärsche blockieren!

Unseren Aufruf für den 1. Mai

<http://www.blockado.info/aufruf-fuer-den-1-mai/> haben bereits viele

Menschen unterstützt.

Den Aufruf unterstützen!

Wir bieten eine Option sich in unsere Unterstützer*innen Liste einzutragen.

Dazu bitte das folgende Formular ausfüllen und auf Wunsch ein Häckchen bei

“Ich möchte öffentlich in der Unterstützer*innen-Liste genannt werden”

setzen.

Zitat ende.

Diskussion:

s. Anmerkung des Vorstandes

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Meinungbilder wurden über die Mailingliste und die Innenstadt-Stammtische eingeholt. Stark positiv.


Finanzantrag - Antrag auf Finanzierung des CSD 2014

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:


Antrag:

Ich beantrage das der Kreisverband Dortmund die entstehenden Kosten, soweit nicht durch den Landesverband gedeckt, bis zu einem Deckelbetrag von 300€ übernimmt. 

Davon sollen u.a. angeschafft werden:

- Flyer

- Kondome (extra Dickwandig)

- Buttons

- Schleckmuscheln

- Extras wie Versandkosten, Kleinkram etc

Beschreibung:

Finanzierung des CSD in Dortmund am 23.08.2014 an der Reinoldikirche. 

Ein Antrag auf Finanzierung wurde auch an den Landesverband gestellt, dieser Antrag dient als Backup und für eventuelle Budgetüberschreitungen.

Diskussion:

Geld wäre noch da, danach benötigen wir dringend die Gelder vom Landesverband.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Antrag angenommen.


4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

  • Aufgabenverteilung und GO werden im Rahmen dieser Sitzung face-2-face angegangen. Ebenfalls werden die Beauftragungen geprüft und gegebenenfalls verändert oder hinzugenommen.
  • Antrag: Aufhebung aller bisheriger Beauftragungen.

Begründung = Aufräumen von Altlasten, da aktuell der Überblick fehlt, welche Beauftragungen eigentlich vorliegen. Deswegen soll einmal neu Organisert werden. Es können so Ansprechpartner*innen auf der Website genannt werden. Auch die Beauftragungen der Mitglieder des Kreisvorstandes werden aufgehoben. Dafür = Dirk, Nadja, Lennart, Andrea Dagegen = Enthaltung = angenommen.

Beauftragungen

Mögliche neue Beauftragungen wurden diskutiert und Leute dafür vorgeschlagen. Diverse Leute müssen jetzt gefragt werden, in wie weit sie das (weiter) bereit sind, zu übernehmen. das wird in den nächsten Tagen geschehen.

Die Entscheidung darüber wird dann in der nächsten Vorstandssitzung gefällt.

Bereits festgelegt:

DEW-Kommunal: Andrea Wille

5. Termine

  • CSD Dortmund 23.08.2014
  • gleichzeitig zum CSD rufen die Nazis zu einer Demonstration an der Katharinentreppe auf, BlockaDO-Aufruf beachten.
  • Sommerfest EAE Hacheney 28.08.2014
  • 30.08.2014 Landesparteitag NRW 2014.2
  • 30.08.2014 Freiheit statt Angst Demo
  • Jubiläum Pudelwohl 12.09.2014 (Nadja und Dirk gehen hin)
  • Sommerfest Hammf e.V. 13.09.2014
  • vermutlich Themenstammtisch Slado 25.09.2014

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

7. Sonstiges

  • Entwurf Antitrollmail:

https://dortmund.piratenpad.de/antitrollmail

Bitte nochmal alle drüberschauen und Verbesserungsvorschläge einpflegen.

8. Auf die nächste Sitzung verschoben

  • Ticket2000: Kann jeden Monat gekündigt werden, allerdings 6 Wochen im Voraus. Wird in der nächsten Sitzung besprochen.

9. Abschluss

  • 9.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 24.08.2014, 20:09 Uhr, Mumble-Raum Dortmund auf dem NRW Mumbleserver
  • 9.2 Festellung Sitzungssende: 16:40 Uhr
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