NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-05-01 - Protokoll Vorstand Bonn

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Nadja, Jens

Entschuldigt: Mehdi, Martin

Unentschuldigt: Roland

Michael eröffnet die Sitzung um 13:28 Uhr

Sitzungsleitung übernimmt Michael, einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt

Protokoll wird von Christoph erstellt, einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt

Tagesordnung: ohne Änderung angenommen

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss des Vorstand KV Bonn vom 01.05.2021 #1: Alte VHS

Gestellt am:

12.04.2021

Deadline:

15.04.2021 12:00

Antragsteller:

Jens

Antragstext:

Die Piratenpartei Bonn unterstützt den Offenen Brief des soziokulturellen Zentrums "Alte VHS" an die OB, die Stadtverwaltung sowie den Ratsfraktionen, in dem es die Beibehaltung des jetzigen Standorts fordert.

Begründung:

Das soziokulturelle Zentrum "Alte VHS" hat an die OB, die Stadtverwaltung sowie den Ratsfraktionen einen Offenen Brief geschrieben, in dem es die Beibehaltung des jetzigen Standorts fordert. Hintergrund dieses Offenen Briefs ist der, dass das Rhizone als Betreiber des Zentrums laut eines Beschlusses von 2019 Ende 2021 aus dem Gebäude der Alten VHS ausziehen muss. Die Zusage der Verwaltung, dass das Zentrum nach dem Auszug in einem anderen städtischen Gebäude untergebracht werden soll, ist bisher noch nicht erfüllt wurden. Ich fänd es wichtig den Offenen Brief von Seiten der Piraten zu unterstützen. https://kurzelinks.de/OffenerBrief-AlteVHS

1. : Jens, Christoph, Martin, Nadja
2. :
3. :
4. Nicht abgestimmt: Michael, Roland, Mehdi

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Vorstand
Ticket: -

der Umlaufbeschluss wird einstimmig bestätigt.

Berichte

Dreiecksständer

Christoph berichtet:

• er versucht noch die Stadt zu erreichen, ob die etwas von den verschwundenen Dreiecksständern wissen

Telefonnummer

Christoph berichtet:

• Sipgate-Account wiedergefunden und reaktiviert
• Ansage neu aufgesprochen

BI zur Erhaltung des Messdorfer Feldes

Jens berichtet:

• die Ini hat einen Bürgerantrag gestellt, das Gelände der alten Stadtgärtnerei für ein Ökologisches Zentrum zu nutzen
• Volt hatte Unterstützung zugesichert
• Ausgang noch nicht bekannt

Zusatzservice Briefankündigung Postfach

Christoph berichtet:

• Briefankündigung ist jetzt aktiviert. Jens wird bei neuer Post informiert

Sparkassenkonto

Michael berichtet:

• Die Sparkasse stellt die Verträge für ihre Konten um
• Wir sind jetzt im "Business S"-Tarif
• Kontoführungsgebühr: Steigerung von ~7,90 € auf 11 €
• Kontostand: 2813,10 €

PM: Piraten kritisieren Einstellung des Nachtbusverkehrs

Christoph berichtet:

• Wir haben eine PM zur Einstellung des Nachtbusverkehrs rausgehauen
• Nadja und der Bundesthemenbeauftragte für Umwelt standen für Zitate zur Verfügung

Anträge

entfällt

Sonstiges

Themen für Pressemitteilungen

Jens:

• Wir können zum Offenen Brief zur Alten VHS eine PM machen

Arbeitsauftrag an alle: Themen für PMs sammeln, berichten und was zu formulieren.

Unterstützerunterschriften

Christoph:

• Formular ist inzwischen verfügbar
• Unterschriftenhürde könnte noch gesenkt werden, Konkretes gibt es aber noch nicht
• https://piraten-bonn.de/mitmachen/#uu
• https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften

Termine

• 08.05. - 29.05. hybrider BPT
• 19.05. 19:30 Uhr Stammtisch
• 05.06. 13:30 Uhr nächste VoSi

Ende: 14:03