NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2012.3/2011-07-07 - Protokoll Kreisparteitag Bonn

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Protokoll des KPT vom 07.07.2012

Orga

Die Sitzung wird um 13:22 Uhr eröffnet. Roland leitet die Sitzung und Kai schreibt das Protokoll. Es sind 23 stimmberechtigte Piraten sowie einige Gäste anwesend.

TO

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

  • TOP 1: Berichte
    • LPT
    • Kasse
    • AG Info
    • Projektgruppe ESM
    • AG Technik
    • AG Presse
    • AK KomBo
  • TOP 2: Anträge
  • TOP 3: Sonstiges

so beschlossen.

TOP 1: Berichte

LPT

  • Anpassung des Vorstands
  • Wahl des Vorstands (ergänzen)
  • Wahl des Schiedsgerichtes (ergänzen)
  • Live-Schaltung nach Russland
  • Bericht von den Arbeitskreistreffen

Kasse

Peter berichtet:

  • Mitgliederzahl 243 (viertgrößter Kreis in NRW)
  • 146 Mitglieder haben Jahresbeitrag 2012 bezahlt, 97 noch nicht
  • Über den Kreis sind bisher 628€ gezahlt worden (?)
  • Zahlungen zwischen 9€ und 100€
  • Spendenaktionen
    • Rosenmontagszug 2012: Einnahmen 393,50€ Ausgaben 438,97€
    • Wahlkampf 2012: Einnahmen 1117,72€ Ausgaben 1045,24€ (ohne Aufwandverzichtsspenden) davon anonyme Spenden: 49,72€
    • Einnahmen: 2093,72€ Ausgaben 1999,12€ (mit Aufwandsverzichtsspenden)
  • Für den Wahlkampf 2014 haben wir bereits 502,48€
  • Kontostände
    • Volksbank 2448,32€
    • Barkasse 328,50€
    • Inventar 859,42€ (Dreieckständer, Pavillon)
    • Freie Mittel 2220,44€
  • Die aktuellen Zahlen findet man als Webpräsentation hier.
  • Es wird darüber diskutiert, ob Geld für die kommende Bundestagswahl zurück gelegt werden soll
  • Allgemein ist man eher dagegen

AG Info

  • Die Gruppe wird mangels Mitstreitern nicht gegründet
  • Für Vorlagen bei Kai melden
  • Wiki wird trotzdem überarbeitet

Projektgruppe ESM

  • Gemeinsame Gruppe von AG Wirtschaft, Geldordnung und Europa
  • Ansprechpartner: Kai (u.a.)
  • Ziel: Podiumsdiskussionen organisieren und Hintergrundwissen bereitstellen

Informationen:

ESM: http://wiki.piratenpartei.de/ESM Projektgruppe: http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM

AG Technik

  • Protokoll des Treffens: Protokoll
  • Verantwortliche wurden gewählt
  • Kalender soll überarbeitet werden
  • Seite muss migrierbar bleiben

AG Presse

Bernhard berichtet:

  • in Gründung
  • Workflow soll etabliert werden
  • Wege sind schwammig
  • nur AK KomBo-Sprecher und Vorstand
  • Warum wurde die AG noch nicht gegründet? Keiner fühlte sich verantwortlich
  • Warum nicht eine regionale Pressegruppe? Nicht sinnvoll / Bonnspezifika, nur Zusammenarbeit
  • 8 Leute haben Zugriff
  • Social Media / ÖA ist nicht geklärt
  • Telefon nicht klar, Kommunikation nicht klar

ÖA bleibt also ungeklärt

  • Vielleicht auch mal mit Landespresse reden
  • Arbeitsauftrag: AG Presse soll Schnittstellen definieren

AK KomBo

Carsten berichtet:

  • GO gegeben
  • Stimmberechtigt nur zahlende Mitglieder, die in die Ausschüsse gehen
  • Koordinatoren sind: Carsten, Valentin, Felix, Doreen
  • Sprecher ist Felix
  • 14-tägliche Treffen Montags
  • Ausschüsse werden besucht
  • OpenBoRIS stagniert, muss nachgebessert werden
  • 18.7. überregionales Kommunaltreffen mit Piraten aus Bonn, Aachen etc.
    • wenn zu viele: ausweichen, muss Ort gesucht werden
    • sonst im Fabiunke
  • Thematisch: Kulturkampf
    • Vortrag von Achim Dehnen
    • Protokoll wird noch veröffentlicht
    • Folien findet man auf ML / im Wiki
    • Regelmäßig Vorträge: Nächstes mal Verkehr
    • Es gab ein Treffen mit freien Kulturstätten
      • Berichte von Problemen mit der Verwaltung
    • Gespräche sollen fortgeführt werden
  • Zu Ausschüssen: Einfach hingehen, wird noch nicht kontrolliert
  • Bei Kai nach Besuch melden, der trägt es nach
  • Vorträge werden gehalten

Anträge

Förderung von Sport und Vereinssport
Antragstext
vollständiger Text hier
Gestellt am
07.07.2012
Antragsteller
Helge
Meinung des KPT
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Schild für die Carl-Duisberg-Straße
Antragstext
Wir fordern, an der Carl-Duisberg-Straße in Bonn-Dransdorf eine ergänzende Tafel anzubringen, die auf die Hauptverantwortung von Carl Duisberg für die Deutsche Giftgasproduktion im 1. Weltkrieg und seine verhängnisvolle Rolle für die Deportation von 60.000 belgischen Zwangsarbeitern hinweist.
Gestellt am
07.07.12
Antragsteller
Alfred
Meinung des KPT
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Paul von Hindenburg
Antragstext
Die Piratenpartei Bonn unterstützt den Bürgerantrag des Vereins "Wissenskulturen e.V." zur Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg und der Umbenennung der Hindenburgallee und des Hindenburgplatzes.
Gestellt am
07.07.12
Antragsteller
Michael Paetau
Meinung des KPT
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Positionspapier zur Sportförderung
Antragstext
Der vollständige Text ist hier.
Gestellt am
07.07.12
Antragsteller
AK Kombo
Meinung des KPT
Der Abschnitt c) wurde aus der Abstimmung genommen
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Regelmäßige Newsletter
Antragstext
Der KPT befürwortet es, dass der Vorstand der Piratenpartei Bonn bis zu einem Mal pro Monat einen E-Mail-Rundbrief mit Neuigkeiten aus dem Kreis und der Region an alle Mitglieder des KV Bonn verschickt.
Gestellt am
07.07.12
Antragsteller
AK Kombo
Meinung des KPT
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Sonstiges

Wahlbüro:

  • RSK wäre interessiert auch in Bonn für Wahlbüro
  • Geldfoo ist problematisch

Laptop:

  • Felix berichtet und unterrichtet Ingwerbär

LPT:

  • Wir hätten ihn gerne mal in Bonn
  • Vorschläge sollen eingereicht werden (Vorstand)

Dreieckständer (HBF):

  • Muss repariert werden
  • Neuer Aufstellplatz wird gesucht

Termine wurden gesammelt und stehen in der Zusammenfassung.

Nächster KPT / Ende der Sitzung

Mitgliederversammlung: Anfang September

Der nächste KPT: Mitte September

Die Sitzung endet um: 17:04

Zusammenfassung

Eckdaten

Was:      Kreisparteitag des KV Bonn
Ort:      BTHV, Christian-Miesen-Straße 1
Datum:    07.07.2012
Uhrzeit:  13:22 bis 17:04

Tagesordnung

  • TOP 1: Berichte
    • LPT
    • Kasse
    • AG Info
    • Projektgruppe ESM
    • AG Technik
    • AG Presse
    • AK KomBo
  • TOP 2: Anträge
    • Antrag von Helge
    • Antrag von Alfred
    • Antrag von Michael Paetau
    • Antrag AK Kombo
    • Antrag Bernhard
  • TOP 3: Sonstiges

Termine

  • 10.7.2012: Sondersitzung der ESM Projektgruppe
  • 14.7.2012: 10-17 Uhr Milleniumsziele der Uno in Bonn
  • 14.7.2012: Tag der politischen Arbeit in Köln
  • 20.7.2012: Vorstandssitzung KV Bonn
  • 21.7.2012: Sozialcamp in Essen
  • 22.7.2012: Sozialcamp in Essen
  • 24.7.2012: Podiumsdiskussion der Projektgruppe ESM mit prominenten Gästen
  • 28.7.2012: Potsdamer Konferenz zur Außenpolitik
  • 29.7.2012: Potsdamer Konferenz zur Außenpolitik
  • 25.8.2012: Ahoi-Sause
  • 26.8.2012: Ahoi-Sause

Beschlüsse

  • Es wird kein Geld für den Bundestagswahlkampf zurück gelegt
  • Es wird sich eine klare Regelung zu Presse und ÖA gewünscht
  • Antrag von Helge wurde abgelehnt
  • Antrag von Alfred wurde angenommen
  • Antrag von Michael Paetau wurde angenommen
  • Antrag AK Kombo wurde angenommen
  • Antrag Bernhard wurde angenommen
  • Nächster Kreisparteitag Mitte September

Anwesend

23 Stimmberechtigte Piraten sowie weitere Gäste.

Protokoll erstellt von: Kai Gödde