NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT 2020.1/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitages 2020.1

• Versammlungsort: Bürgerwache, Siegfriedplatz, 33615 Bielefeld
• Datum: 19.01.2020
• Beginn Akkreditierung: 11:00 Uhr
• Akkreditierte Piraten: 11
• Akkreditierungspirat: Carsten Nyga (Balli)
• Gäste: 4
• Versammlungsbeginn: 11:31 Uhr
• Versammlungsende: 16:45 Uhr
• Wetter: sonnig, 11°C

TOP 1 Begrüßung

11:31 Carsten Nyga begrüsst die Versammlung

TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung

11:32 Marc Olejak (Grumpy) wird als Versammlungsleiter (VL) vorgeschlagen

11:33 Grumpy stellt sich vor

11:34 Grumpy wird einstimmig zur VL gewählt

TOP 3 Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)

11:35 Offene Fragerunde zur GO

11:36 Die GO wird einstimmig angenommen

11:37 Susanne Holzgraefe (miracee) wird als Schriftführerin vorgeschlagen

11:38 miracee wird einstimmig zur Schriftführerin gewählt

11:40 Hélder Aguiar wird als Wahlleiter vorgeschlagen

11:41 Hélder wird einstimmig als Wahlleiter gewählt

11:42 Tatjana Kordic Aguiar wird als Wahlhelferin vorgeschlagen

11:42 Tatjana wird einstimmig als Wahlhelferin gewählt

TOP 4 Abstimmung über die Tagesordnung (TO)

11:43 Offene Fragerunde zur TO

11:44 Ein Pirat fragt ob die ausgedruckte und verteilte TO identisch zu der TO im Wiki ist

11:48 Die TO wird um die Punkte 7.1 ("Enthaltungen bei Abstimmungen") und 7.2 ("Auflösung des KV Bielefeld") ergänzt, auf Grund der im Vorfeld durch die Antragstellenden zurückgezogenen Anträge, die redaktionell ausgeblendet waren

11:49 Der Punkt 10 "Sonstige Anträge" entfällt, da keine sonstigen Anträge eingegangen sind

11:50 Die TO wird in der geänderten Form einstimmig angenommen

Top 5 Tätigkeitsbericht des Vorstandes

11:53 Carsten Nyga (Balli) berichtet über die allgemeine Vorstandsarbreit, Teilnahmen des KVs an Veranstaltungen, Wahlwerbeaktionen zur Europawahl sowie Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2020

11:56 Siegfried Bartusch ergänzt Ballis Ausführungen und nimmt noch Stellung zur Arbeit in der Ratsgruppe

11:58 Eric Püschel ergänzt, dass der Vorstand sich intensiv mit den Satzungen befasst und entsprechende Anträge ausgearbeitet hat

11:59 Balli berichtet was er im einzelnen als Vorsitzende gemacht hat und gibt darüber hinaus einen Einblick in seine politische Arbeit im LV und BV sowie seine Tätigkeit als Event-Beauftragter des Landesverbandes NRW

12:02 Eric berichtet über seine Arbeit als Schatzmeister und darüber hinaus auch über seine Tätigkeiten als Basispirat

12:04 Siegfried berichtet über seine Arbeit als 2. Vorsitzender und ebenfalls über seine Tätigkeiten als Basispirat

12:08 GO Antrag auf Kurzfassung und nicht zu weit abschweifen

12:09 Offene Fragerunde zum Tätigkeitsbericht

12:13 Ein Pirat weisst darauf hin, dass noch alte Fotos auf den Webseiten sind

12:14 Die Basis wünscht mehr Transparent des Vorstands

12:27 Eric erklärt, dass der Schatzmeisterbericht nach dem Bericht der Kassenprüfenden fortgeführt wird

TOP 6 Teil 1: Bericht der Kassenprüfenden

12:28 Patrick Willam berichtet von der Kassenprüfung. Geprüft wurde 2018 und 2019

12:32 Die Kassenprüfung ergab keine Beanstandungen

12:33 Die Kassenprüfenden empfehlen die Entlastung des Vorstandes

12:34 Offene Fragerunde zur Kassenprüfung

Top 5 Tätigkeitsbericht des Vorstandes - Bericht des Schatzmeisters

12:38 Eric berichtet über die Geldmittel 2018

12:40 Rückfragen und Erläuterungen zu einzelnen Positionen.

12:43 Eric berichtet über die Geldmittel 2019

12:48 Kosten der Webseite werden erläutert und es wird erklärt, dass ein Umzug der Webseiten auf die Server der Landes-IT bereits in Arbeit ist.

12:50 Rückfrage zur Anzahl der Zahlungsrückstände

12:51 Balli berichtet über die Anzahl der Mitglieder insgesamt sowie die Anzahl stimmberechtigten Piraten

12:53 Weitere Rückfragen und Erläuterungen zu einzelnen Positionen.

TOP 6 Teil 2: Entlastung des Vorstandes

12:59 Diskussion zur Entlastung des Vorstands

13:15 Entlastung des Vorstands

4 x Ja, 2 x Nein, 2 x Enthaltung, 3 x Nichtteilnahmen (Vorstandsämter)

Der Vorstand ist damit entlastet

Pause

13:17 Pause

13:35 Wiederaufnahme der Sitzung

TOP 7 Anträge

13:36 Antrag 7.1 Enthaltung bei Abstimmungen

Der Antrag wurde von den Antragstellenden begründet zurückgezogen

13:38 Niemand möchte den Antrag übernehmen

13:39 7.2 Auflösung des Kreisverbandes

Der Antrag wurde von den Antragstellenden begründet zurückgezogen

13:41 Niemand möchte den Antrag übernehmen

Top 7.3 Satzungsänderungsanträge

13:42 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.1 Vorstand zweijährig wählen

13:48 Der Antrag 7.3.1 wird einstimmig angenommen

13:51 Vorstellung und Diskussion Antrag 7.3.2 Verkürzung der Einladungsfrist

13:52 Redaktionell Änderung des Antrages: hinter "elektronischem Wege" wird in Klammern "(per E-Mail)" ergänzt

14:00 Abstimmung Antrag 7.3.2

1 x Nein, 2 x Enthaltungen, 8 x Ja

Die 2/3-Mehrheit wurde erreicht. Der Antrag angenommen

14:03 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.3 Streichung ständiger Mitgliederversammlung

14:04 Der Antrag 7.3.3 wird einstimmig angenommen

14:05 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.4 Häufigkeit der Tätigkeitsberichte

14:06 Der Antrag 7.3.4 wird einstimmig angenommen

14:07 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.5 Budgetverfügung durch den Vorstand

14:11 Vorstellung und Diskussion des Änderungsantrag zu 7.3.5

14:13 Abstimmung Änderungsantrag 7.3.5

10 x ja, 1 x Enthaltung

Die 2/3-Mehrheit wurde erreicht. Der Antrag ist angenommen

14:14 Abstimmung Antrag 7.3.5 mit den Änderungen aus dem Änderungsantrag

9 x ja, 2 x Enthaltung

Die 2/3-Mehrheit wurde erreicht. Der Antrag ist angenommen

14:15 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.6 Ämterhäufung aus der Satzung streichen

14:19 Abstimmung 7.3.6 Absatz 6

4 x Nein, 2 x Enthaltung, 5 x Ja

Die 2/3-Mehrheit wurde nicht erreicht. Der Absatz 6 des Antrages ist damit abgelehnt.

14:20 Abstimmung 7.3.6 Absatz 7

3 x Nein, 1 x Enthaltung, 7 x Ja

Die 2/3-Mehrheit wurde nicht erreicht. Der Antrag ist abgelehnt

14:22 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.7 Aufnahmen Neumitgliedern

14:34 GO Antrag Schließung der Rednerliste

Der GO Antrag wird einstimmig angenommen

14:35 Änderung des Antrags

hinter "14 Tage" soll "Ab Kenntnisnahme des Antrages durch den KV Vorstand" eingefügt werden

14:37 Abstimmung 7.3.7 mit Änderung

8 X ja, 3 x nein

Die 2/3 Mehrheit wurde erreicht. Der Antrag ist angenommen

Top 7.4 Anträge zur Kommunalwahl 2020

14:38 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.4.1 Zur Kommunalwahl antreten und im Wahlkampf die Zusammenarbeit mit der WG Bürgernähe betonen

14:44 Vorstellung und Diskussion zum Konkurrenzantrag 7.4.2 Strategie zur Kommunalwahl

15:06 Abstimmung Antrag 7.4.1

1 x Ja, 8 x Nein, 1 x Enthaltung

Die absolute Mehrheit wurde nicht erreicht. Der Antrag ist abgelehnt

15:07 Abstimmung 7.4.2

8 x Ja, 2 x Enthaltung

Es wurde sogar eine 2/3-Mehrheit erreicht. Der Antrag ist angenommen

Pause

15:10 Unterbrechung

15:18 Wiederaufnahme

Top 8 Wahlen

15:19 Übergabe der VL an die WL

15:19 WL erläutert die Wahl und erklärt noch einmal die Regelungen zur Anzahl der Beisitzenden

TOP 8.1 Beschluss über die Zahl der Beisitzenden

15:19 WL eröffnet die Kandidatenliste für die Beisitzenden

15:20 WL schliesst die Kandidatenliste für die Beisitzenden

Es gibt keine Piraten, die als Beisitzenden kandidieren möchten

Die Anzahl der Beisitzenden im kommenden Vorstand beträgt damit 0

TOP 8.2 Wahl der 1. Vorsitzenden

15:20 Die WL eröffnet die Kandidatenliste

15:21 Die WL schließt die Kandidatenliste

Es kandidieren Gordana Rammert und Carsten Nyga (Balli)

15:22 Die WL stellt die Wahlzettel vor und erläutert den Wahlvorgang

15:27 Balli stellt sich vor

15:30 Gordana stellt sich vor

15:40 WL eröffnet die Wahl

15:43 WL schliesst die Wahl

15:49 Wahlergebnis: 11 abgegebene Stimmen, 10 gültige Stimmen, 4 x Carsten, 8 x Gordana

15:50 WL fragt Gordana, ob sie die Wahl annimmt. Sie nimmt die Wahl an.

15:51 Glückwünsche an Gordana

TOP 8.3 Wahl der 2. Vorsitzenden

15:52 WL eröffnet die Kandidatenliste

15:53 WL schliesst die Kandidatenliste

Es kandidieren Lars Stuart Hopkins und Balli

15:54 Balli ergänzt seine Vorstellung

15:55 Lars stellt sich vor

16:01 WL eröffnet die Wahl

16:04 WL schliesst die Wahl

16:07 Wahlergebnis: 11 abgegebenen Stimmen, 10 gültige Stimmen, 5 x Carsten, 7 x Lars

16:08 WL fragt Lars ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an.

16:09 Glückwünsche an Lars

TOP 8.3 Wahl des Schatzmeisters

16:10 WL eröffnet die Kandidatenliste

16:11 WL schliesst die Kandidatenliste

Es kandidieren Ralf Neumann und Eric Püschel

16:12 Eric stellt sich vor

16:15 Ralf stellt sich vor

16:17 offene Fragerunde an die Kandidaten

16:19 WL eröffnet die Wahl

16:22 WL schliesst die Wahl

16:27 Wahlergebnis: 11 abgegebenen Stimmen, 11 gültige Stimmen, 6 x Eric, 7 x Ralf

16:28 WL fragt Ralf, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an.

16:29 Glückwünsche an Ralf

Top 8.6 Wahl der Kassenprüfenden

16:30 WL eröffnet die Kandidaten für die Kassenprüfenden

16:31 WL schliesst die Kandidatenliste

Es kandidieren Susanne Holzgraefe (miracee) und Patrick Willam

16:32 Patrick stellt sich vor

16:33 miracee stellt sich vor

16:34 miracee wird einstimmig gewählt

16:35 Patrick wird einstimmig gewählt

16:36 Die WL gibt an die VL ab

TOP 9 Positionspapiere

Es liegen keine Positionspapiere vor

Top 11 Sonstiges

16:37 Kurze Anmerkung bzgl. Landes- und Bundesaktivitäten

16:38 Bericht einiger Tätigkeiten der Bürgernähe

Termine

16:41 Montag, 20.1.2020 ist keine Sitzung im Rathaus

16:42 Nächste Sitzung im Rathaus ist am 27.1.2020

16:43 Am 28.1.2020 Termin mit dem Wahlamt

In der Zwischenzeit sollten schon Listen zur Aufstellungsversammlung bei uns eingegangen sein

16:44 Regelmäßige, 14-tägige Montagstreffen um 19 Uhr im alten Rathaus

16:45 VL schliesst die Sitzung