NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-12-13 - Protokoll

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Organisation

Termin: 13.12.2012, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesend

Entschuldigt


Agenda

Bericht Ausschuss Kultur

Das Suermondt Ludwig Museeum bekommt eine neue Beleuchtung (LED). Kostet umd die 300.000€und demnächst eine Klimaanlage (Millionen). Die Lebensdauer ist so kurz und die Anforderungen für die Klimanalage ist so hoch, weil sie für die Kunstwerke und nicht für die Besucher ist. Wenn die Klimaanlage nicht 21°C +-0.5°C hält, bekommt man keine Kunstwerke ausgeliehen und kann keine Ausstellungen machen.

Bericht Campusbahnveranstaltung im SuperC

Inhaltlich wenig neues.

2 Punkte:Der Ratsbürgerbeschluss am 19. März scheint "beschlossen". Aber nichts in den zuständigen Premien, alles hinter verlossenen Türen.

Außerdem gibt es die standardisierte Bewertung nicht Ende des Jahres vor dem Ratsbeschluss. Dabei war das monatelang so kommuniziert wurde. Begründung: Das war ja nur um die Förderung zu bekommen, die ist aber schon zugesagt. Dabei ist es das wichtigste Gutachten, um die volkswirtschaftliche Nützlichkeit des Projektes zu beurteilen.

Es wurden auch die Projektideen zum Schaufenster Elektromobilität vorgestellt, obwohl es ja abgelehnt wurde. Woher die Förderung kommen soll belibt unklar.

Mobilitätsausschuss

Es wurde nichts relevantes zur Campusbahn gesagt, obwohl es nächste Woche einen "neuen" Beschluss im Rat geben wird. /Ö25, SPD, zum Ratsbürgerentscheid) Längere Diskussion zum Seffenter Weg, Umgestaltung Radwege , ist zur Zeit ein Unfallsschwerpunkt

Bürgerforum

Sachstandsbericht über Bürgerbeiligung/Bürgerinformation. Es war deprimierend. Die Verwaltung und das Bürgerforum scheinen weiterhin noch nicht mal das Konzept und die Problematik zu verstehen.

Vorbereitung Ratssitzung

Wir treffen uns am Sonntag um 11 im Piratenbüro unsere Meinung zu Campusbahn auszutauschen.

Ausserdem haben wir uns die Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 19.12. angesehen. "Interessant" sind z.B. folgende Punkte (IT Budget):

Zwischenbericht: H24 als dezentrale Landesgeschäftsstelle, im Bürokonzept - Projekt des Landesvorstands

24000€ hat der LVor pro Jahr als Budget eingeplant für die div. Geschäftsstellen u.ä.

Düsseldorf will wohl eine Geschäftsstelle mit 240qm... zu 7€/qm.

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 20.12.2012, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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