NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-11-22 - Protokoll

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Organisation

Termin: 22.11.2012, 19:30 Uhr - 20:15 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
29 19.10.2012 26.06.2013 offen Nachfragen Wohnungen Kaiserplatzgalerie Fx Kaiserplatzgalerie: ca. Mitte 2013 nachhorchen, ob die geforderten Sozialwohnungen auch im Plan sind

Agenda

Zusammenfassung Finanzausschuß und Rat 21.11.2012

Fx berichtet vom Finanzausschuß:
Hotelsteuer wurde die Satzung vom Gericht kassiert. Eine neue Satzung wollten sie dort eigentlich direkt neu bestimmen, haben es zeitlich aber nicht hinbekommen. Tivolibrücke kostet 26k€ mehr.
Kritik (nicht nur von Fx) an der Kostenplanung der Stadt Aachen

Rat

Windkraftanlagen: Fx kritisierte das Verfahren (ca. 1300 Seiten 4 Wo. vor Sitzung bekommen).
Im nicht-öffentlichen Teil war viel Alemannia. Guntfred bemängelt, dass nicht über x Ausgaben für Eigenbetriebe diskutiert wird - sowohl im Rat wie auch den Ausschüssen. Ihm fehlt die strategische Planung.

Bildung von Gruppen, die Ausschüsse betreuen

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Kommunalpolitik_Aachen/Informationen:Ausschuesse
Fx schlägt vor, dass sich je Gruppen von 2 sich Ausschußpakete vornehmen.
Sitzungsteilnahme ist noch nicht mal das wichtigste, Protokolle sichten o.ä. wäre ein Anfang.
Sitzungsübersicht nach Ausschüssen: http://ratsinfo.aachen.de/bi/au010.asp?SORTVON=0&SORTBIS=19
Kalender: http://ratsinfo.aachen.de/bi/si010.asp

Alternativer Raum für Stammtisch, wenn Joachim Paul seinen Ortstermin hat


Einige sprechen sich gegen einen anderen Termin aus, Idee wäre aber z.B. "Altes Torhaus". Joachim "bemängelte", dass er x Mal das selbe gefragt wurde und er z.B. nicht alle ansprechen konnte.
Idee Guntfred: 1h vor Stammtisch im H24 treffen um gezielte Fragen zu beantworten bzw. Interessierte anzusprechen. Danach normaler Stammtisch in der Stadtkrone.
Das wird von den meisten favorisiert.

Antrag - rechtlicher Beistand, Ratsarbeit Aachen

Saintdeaix berichtet von der LVor Sitzung am Mi. Fand den Ablauf (nur ca. 20 Min. beschlußfähig weil einige Leute nicht da u.ä.) komisch. Alexander Reintzsch leitet das an die Rechtsabteilung der Piraten NRW weiter. Er will die kommende Sitzung ansprechen (noch ein Antrag).
Fx meint, dass es sehr lange dauert. Schlägt vor, ggf. selbst einen Anwalt zu beantragen.

Bericht Umweltausschuss

Guntfred berichtet davon. Hauptthema Windkraftanlagen und Masterplan 2030.
Bericht vom Stand vom Müschpark (hinterm Lousberg). http://www.openstreetmap.org/?lat=50.78954&lon=6.07825&zoom=17&layers=M Bericht kam auch auf die Lousberg Terrassen (http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/e7/Lousberg_Terrasse.jpg) Da werden wohl 2.88 Mio. in die Landschaft gesteckt.

Runder Tisch gegen Rechts

Fx ist eingeladen worden. Ist am 28.11. Ognin geht hin.

Bürgerforum

28.11. 18:30 Infos zur Campusbahn, tags drauf die für die Ratsleute.

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 29.11.2012, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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