NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-01-19 - Protokoll

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Organisation

Termin: 19.1.2012, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26

AK Mitglieder

Anwesend


Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Tomac und Henne werden heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist Beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
1 15.11.2011 30.06.2012 OnGoing Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken Fx, upuetz In Bearbeitung, hat nicht die höchste Prio
2 17.11.2011 31.01.2012 OnGoing Fx wird eine Ratsanfrage machen welche Bürgschaften die Stadt gegeben hat (Summe und einzelne Posten) Fx Anfrage an Dezernat II am 30.12.2012;Telefonische Nachfrage; Danach E-Mail Vertröstung; Auf Wiedervorlage bei Fx
3 22.12.2011 31.01.2012 Offen Fx kümmert sich um einen Kontakt zum Ansprechpartner bei der RegioIT Fx
4 19.01.2012 05.02.2012 Offen Auf dem TdpA mal mit den Dortmundern wg. Ratsinfo sprechen Fx

Geschlossene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
6 15.11.2011 31.01.2012 19.01.2012 Nachfrage bei RegioIT/Klee wie lange das Allris noch "läuft" (Lizenz) Fx Guntfred war bei Hr. Klee unc erhielt Info läuft noch bis 2014
7 01.11.2011 31.01.2012 19.01.2012 In Münster nachfragen wie deren Beirat zur Bürgerbeteiligung aussieht. Mr. Topf Geklärt. Mail auf Liste gesetzt.
8 01.12.2011 31.01.2012 19.01.2012 Guntfred fragt bei Verwaltung nach Status von seinem Bürgerforumsantrag und fragt dann zusammen mit Fx wie Prozesskette des Bürgerforums ist. (siehe Protokoll 22.12.2011) Guntfred

Wiedervorlage

Agenda

Gespräch mit Herrn Klee von der Stadtverwaltung

  • Ein paar Piraten waren am Dienstag bei einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung (u.a. wegen Nichtöffentlichkeit von Ratssitzungen) und berichten von dem Treffen.
  • Guntfred: Es existiert eine Liste mit Richtpunkten für nichtöffentliche Sitzungen
  • bei Fragen bzgl. Informationsfreiheitsgesetz: Frau Dr. Kühl vom Rechtsamt anrufen
  • Henne berichtet: Tischvorlagen sind nur für die Ratsmitglieder einsehbar und nicht für die Zuschauer. Er hat mit Herrn Lütgens gesprochen. Es soll demnächst ein Exemplar ausliegen. Mehr aber auch nicht.

Prozess Bürgerforum

  • Henne: bzgl. Fragestellung was passiert mit den Beiträgen, Diskussionen, Ideen etc. nachdem diese im Bürgerforum besprochen wurden?
  • Wir scheinen nicht die einzigen im Rat zu sein die das Bürgerforum momentan nicht effektiv finden. Daher versuchen wir es hier erstmal nicht über den Verwaltungsweg.

Katzenplage

Email von Tierschützern erhalten an Fx:

  • Problem mit verwilderten Katzen
  • Tierschützer fordern Kastration und Kennzeichnung der Katzen durch Stadt Aachen
  • sogennantes Paderborner Modell
  • Wie stehen die Piraten zu dem Thema?

Aussage des Ausschusses / Verwaltung (Guntfred) :

  • Stadt ist nicht zuständig
  • nicht überprüfbar
  • Verantwortung wurde an Städteregion abgeben
  • Guntfred sieht kein großes Problem in der Angelegenheit.
  • Bertram sieht die künstliche Regulierung als schwierig und würde der Natur die Regelung überlassen.
  • Fx kümmert sich um eine Stellungnahme und Antwort.
  • Fx war es nur wichtig, dass das Thema im AK besprochen wird, um ein Feedback diesbezüglich zu erhalten.


Bericht Treffen mit Linken und Grünen wg. Bürgerhaushalt

  • Diese Woche waren mehrere Leute bei Treffen mit der Linken und den Grünen bezgl. des weiteren Vorgehens beim Bürgerhaushalt.
  • Laut Fx viele gleiche Ansichten. Niemand hatte etwas vorbereitet. Mehr ein allgemeines Kennenlernen.

Diskussion bei Aachener Zeitung zum Thema Kaiserplatz

  • Anfrage von der AZ über Teilnahme von Fx. Fx hat keine Zeit und hat eine Anfrage per Email verschickt, ob jmd einspringt. Richard will einspringen.
  • Es gab eine kleine Diskussion unter den AK-Teilnehmern ob dies nicht besser jemand macht der ständig im AK ist.
  • Konsens, dass dies im Normalfall so sein sollte, aber die Zeit drängte.
  • Zukünftig wird in solchen dringenden Fällen auch per Telefon nachgehorcht.
  • Richard kommt aber auf jeden Fall vorher vorbei und wir bereiten mit ihm das Thema vor.

Weiteres Vorgehen bzgl. Campusbahn

  • Henne: Fx soll bei Frau Nacken nachhaken wann mehr Informationen kommen
  • Fx: Schlägt vor am 10.02.12 zur ersten Präsentation für die Bürger hinzugehen.
  • Offene Fragen sollten nach Henne konsolidiert werden.
  • Fx schickt alle Fragen zur Pressestelle und ist neugierig ob am 10.02.12 die Fragen auftauchen.


nächstes Treffen

  • Datum: Do. 26.1.2012, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26
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