NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-01-12 - Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Organisation

Termin: 12.1.2012, 19:30 Uhr - 20:45 Uhr
Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist Beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

  • 15.11.2011: Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken [Fx, Upuetz]
  • 17.11.2011: Fx wird eine Ratsanfrage machen welche Bürgschaften die Stadt gegeben hat (Summe und einzelne Posten) [Fx]
  • 22.12.2011: Nachfrage bei RegioIT/Klee wie lange das Allris noch "läuft" (Lizenz) [Fx]
  • 1.11.2012: In Münster nachfragen wie deren Beirat zur Bürgerbeteiligung aussieht. [MrTopf]

Geschlossene Punkte

  • 31.11.2011: Nachhaken, was mit der Anfrage Kennzeichnung bzw. Klassifizierung von nicht-öffentlichen Rats-TOPs geworden ist. [Guntfred]
  • 31.12.2011: Upuetz fragt bei Öcher-WLAN nach einem Angebot für Internet über WLAN und UMTS. [Upuetz]

Wiedervorlage

  • 1.1.2012: Guntfred fragt bei Verwaltung nach Status von seinem Bürgerforumsantrag und fragt dann zusammen mit Fx wie Prozesskette des Bürgerforums ist. (siehe Protokoll 22.12.2011)

Agenda

Nachhaken Anfrage Kennzeichnung bzw. Klassifizierung nicht-öffentlichen Rats-TOPs

Guntfred hat da angerufen, er hat einen Termin 17.1.2012, 12 Uhr, Zimmer 201. Sonntag wird das noch was vorbereitet (Geschäftsordnung, Gemeindeordnung)

Leitfaden Neupiraten

Upuetz hat sowas mal angefangen, Fx berichtete, das er da was aus Essen hat. Wir gucken da weiter nach.

AK Topliste aufräumen

Henne findet, dass sollte mal entmüllt werden. Es wird wohl bald aufgeräumt werden, gewisse Sachen (Datum) wären aber gut drin.

Stadtbahn

www.campusbahn.de ist jetzt da, eine Infoseite zur geplanten Strassenbahn in Aachen. Gestern, 11.1.2012, fand eine Infoveranstaltung statt, wo einige Projekte und Ausbaustufen vorgestellt wurden. Guntfred berichtet. Ein Konzept mit möglicher Erweiterung wurde vorgestellt. Die reine Strecke (Schienen und so) wird sehr stark gefördert, der Bau muss 2019 abgeschlossen sein dafür. Henne fand den Vortrag "mysteriös" - wenig wurde klargestellt durch den Vortrag. Danach Diskussion über den Grund für die Strassenbahn, wie der Ausbau geht und ob es da ein Konzept für gibt, Risk-Management. http://pad.piraten-aachen.de/campusbahn

Grünen-Fraktionssitzung

MrTopf berichtet:

  • Regio e.V. und AgIT sollen irgendwie zusammengelegt werden.
  • Städteregion hat sich wohl was beruhigt, man arbeitet das Aachen-Gesetz halt jetzt wieder in die Richtung, wie man es "ja schon immer verstanden hat".
  • Alemannia war heute Gläubigermeeting. Bis 15.3.2012 muss entschieden wieder.
  • Kaiserplatzgalerie: da gibts mal wieder einen neuen Investor...
  • Recyclinghof war auch noch ein Thema.

Treffen mit den Fraktionen

Am 19.1. 17:45 in der Habsburgerallee wäre noch ein Treffen mit den Grünen. Damit hätten wir dann kommende Woche 3 Termine mit anderen Parteien. 5-6 Leute von uns gehen da hin. Eine Vorbesprechung bzw. Vorschläge wird am So. gemacht.

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 19.1.2012, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Aachen/2012-01-12_-_Protokoll&oldid=1291765“