NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-11-10 - Protokoll

Protokoll des AK Kommunalpolitik Aachen

Teilnehmer:	Fx,Teukan, Upuetz, , DerLhurgoyf, Guntfred, Henne und als Gäste Feuertinte, MrTopf, Michael, Eberhard und Matthias
Abwesend:	Ravenent,GinNToniC,
Autor:	Upuetz
Ort:	Büro Aachen Hirschgraben 24 - 26
Datum/Zeit:	10.11.2011 – 19:30

Organisation

Genehmigung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird genehmigt.

Beschlussfähigkeit

Der AK Kommunalpolitik Aachen ist Beschlussfähig.

Status / Tops / Offene Punkte

T: E = Entscheidung, V = Vorschlag, S = Statement, I = Information, A = Action

Datum	T	Thema	Wer	Wann	Status
25.10.2011	A	Teukan kümmert sich um einen Termin mit Verantwortlichen bei der Alemannia, Fx ist mit dabei	Teukan	7.11.2011	offen
25.10.2011	A	Vorbereitungen „Start im Rat“ Fraktionen, Aussschuss	Fx	10.11.2011	geschlossen
25.10.2011	A	Tätigkeitsbörse ins Wiki stellen (AK Koordination?) bzw. abklären	Fx	11.11.2011	offen
25.10.2011	A	Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich.	Fx, UPuetz	15.11.2011	offen
25.10.2011	A	Themenradar (wie, wer?)	Fx	15.11.2011	geschlossen
03.11.2011	A	Thomas anrufen wg. Finanzausschusssitzung	Fx	10.11.2011	geschlossen
03.11.2011	A	GinNTonic informiert sich wg. Internet im Buero	GinNTonic	10.11.2011	offen
10.11.2011	A	Abwarten bis der Bürgerhaushalt startet, Screenshots machts, die Verwaltung anfragen.	Alle	17.11.2011	offen
10.11.2011	A	Bei der Anfragerin wg. Podiumsdiskussion 24.Juli 2012 melden und hingehen	Teukan	17.11.2011	offen
10.11.2011	A	Termin Podiumsdiskussion ins OX eintragen	Fx	17.11.2011	offen
10.11.2011	A	Artikel zu Avantis mit Hintergrundinfos auf die Webseite schreiben.	Alle	17.11.2011	offen
10.11.2011	A	Bei der Verwaltung nachfragen, warum die Gespräche zu Avantis im nicht-öffentlichen Teil waren	Alle	17.11.2011	offen
10.11.2011	A	Fx wird eine Ratsanfrage machen welche Bürgschaften die Stadt gegeben hat (Summe und einzelne Posten)	Fx	17.11.2011	offen
10.11.2011	A	AG Koordination in einem Monat nochmal besprechen	Alle	10.12.2011	offen
10.11.2011	A	AG Koordination in einem Monat nochmal besprechen	Alle	10.12.2011	offen
10.11.2011	A	Fx pflegt das AK Top-Pad.	Fx	24.11.2011	offen
10.11.2011	A	Teukan schreibt was zum Alemannia Pad. Das kommt dann auf die Webseite	Teukan	24.11.2011	offen
10.11.2011	A	Das pad.piraten-aachen.de sollte auch auf die Homepage verlinkt werden.	Presseteam	24.11.2011	offen
10.11.2011	A	Bearbeitung von Themen im Ratsinfosystem und den Unterlagen. Wir sollten in 2 Monaten nochmal danach schauen - wie dann Themen angenommen werden.	Alle	10.1.2012	offen

Agenda

Alemannia

Herr Offergeld will einen der kommenden Donnerstage kommen. Wenn ausserhalb des AK dann treffen sich Fx und Teukan mit ihm.

Blog Fx

Fx hat sein Blog "saubergemacht" und auch den Twitteraccount was angepasst.

Themenradar

Alle sind soweit konditioniert, das alle nach Infos schauen.

Thomas wg. Finanzsitzung

Thomas war da, hat aber noch wenig dazu berichtet. Geht um Avantis.

Ratsantrag Liederbücher

Thomas hat den Antrag gezeigt, der ist wohl den Ratsmitgliedern verteilt worden. Wo genau der jetzt ist - k.A...

Richardstrasse

k.A.

Kann geschlossen werden bzw. in den Bereich Ratsanfragen verschoben werden.

Bürgerhaushalt

Henne berichtet von der Finanzausschußsitzung. Ein paar Anmerkungen gab es, sonst wurden nur die Fragen aufgenommen. Die Fragen wurden aber nicht vorgestellt. Ausserdem wurde wohl der Runde Tisch auch bei der Vorstellung der Fragen mit besprochen. Zuerst mal kommt das im Bürgerforum, ggf. kommt noch was (Runder Tisch ähnliches). Unser Stadtpirat hat in der Sitzung auch ein wenig das Vorgehen geklärt. Fraktionen könnten wohl noch weitergehende Kommentare zu den Fragen schreiben - so haben das einige Leute verstanden. MrTopf meint, Zebralog würde davon aber wohl abraten, dies haben die wohl an anderen Stellen schon so gemacht. Eberhard merkt an, er hätte gerne eine Auswertung daraus. Henne berichtet dazu, im Rat wurde gesagt, ggf. würden Leute, die an der Befragung teilgenommen haben, zufällig ausgewählt für die Auswertung bzw. Runder Tisch. Dazu, merkt er an, muss aber der Name etc. bekannt sein. Fx fragt, wie genau die technische und gestalterische Umsetzung sein wird. MrTopf erklärt was. Insgesamt ists doch recht unklar - obwohl wir uns SEHR damit auseinandergesetzt haben. Fx fragt MrTopf, ob er denkt, das wäre nur eine Alibifunktion, damit Kürzungen gekürzt werden können. MrTopf meint, das könnte schon so kommen. Upuetz meint, da würde nicht viel kommen und - seine Vermutung - nächstes Jahr ist das tot.

Das sehr schlechte Verfahren bei der Vergabe wurde nochmal von allen bemängelt.

Podiumsdiskussion

Per Formular kam eine Anfrage, ob jemand an einer Diskussion teilnimmt. Ist wohl kommendes Juni kommendes Jahres, Teukan geht wohl hin.

Avantis

Fx hat da schon ein Interview zu gegeben. 3.5 Angestellt, 230tEuro pro Jahr. Die Ausgaben für den Geschäftsführer sind höher als die Einnahmen durch die Verkäufe. Upuetz berichtet noch was von Newsbeiträgen. Guntfred berichtet, Frau Grehling hat eine 9 seitige Zusammenfassung im Rat gegeben. Daraus geht hervor, dass da wohl nie wirklich Werbung für gemacht wurde. Abgestimmt wurde wohl zweigeteilt: das die Geld bekommen (nicht einstimmig) und das da genauer nachgeschaut wird bzw. das Konzept angepasst wird.

Ausschuß

Man ist eh nur beratendes Mitglied, hat nur in dem einen ein Rederecht, kann aber sonst überall reingehen und da um Redezeit bitten. Fx wird dann wahrscheinlich zum Finanzausschuß gehen.

Alemannia2

Es kam wohl noch eine Email mit jede Menge Infos rund. Sonntag wird Teukan sich damit noch beschäftigen, vor dem Piratenkino. Henne wird auch mit dabei sein. Um 15 Uhr gehts los.

Strukturierung der kommunalpolitischen Arbeit

Henne stellt seine Überlegungen dar. Durch das Büro, die offene Punkteliste und andere Sachen läufts schon besser. Weitere Punkte sind:

Wo sind unsere Aufgaben?

Sollen wir solche Sachen machen, die eigentlich Aufgaben der AG Koordination sind. Dafür hat Guntfred den weiteren, konstanten Termin (Sonntags morgens) vorgesehen. Teukan meint, die AG sollte wiederbelebt werden. Und ggf. sollte Anfang kommendes Jahr eine Mitgliederversammlung für weitere Koord. einberufen werden.

Protokolle

Henne und Upuetz bereiten da was vor

AK Topliste

Henne findet, das das Pad besser gepflegt werden müsste.

Ratsanträge tracken

machen wir im Wiki - wieder mehr

"Zuständigkeiten"

Henne: Hatten ja schon mal angefangen. Sollen wir das wiederbeleben? Guntfred: Er will keinen "Kulturminister".

Interessante Themen

Feuertinte meint, wir sollten Themen aus der Zeitung ziehen.

Ende

21:30

Nächstes Treffen

Datum/Zeit: Donnerstag 17.11.2011 – 19:30 h

Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24 – 26, Aachen

Kommende Agenda: http://pad.piraten-aachen.de/AKtopliste