NRW:Arbeitsgruppe/Presse/PM 2010-04-09 Einführung LiquidFeedback
Jeder kann mitmachen – Piratensoftware revolutioniert parteiinternen Diskurs
Düsseldorf, 09.04.2010. Alle Mitglieder an parteiinternen Diskussionen und Entscheidungen beteiligen – das will die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen mit der Software »LiquidFeedback« erreichen. Mit Hilfe dieser von Piraten in Berlin entwickelten Software sollen trotz des enormen Mitgliederwachstums dauerhaft alle Parteimitglieder an der Meinungsbildung beteiligt werden. Wie alle großen Parteien stehen auch die Piraten vor dem Problem, ihre Mitglieder in Entscheidungsprozesse einzubinden. Mit dem Einsatz von LiquidFeedback wollen sie sich, was die Diskussionskultur betrifft, auch weiterhin von den etablierten Parteien absetzen und die Nase vorn behalten. Ziel ist es, dauerhaft auf ein Delegiertensystem zur Entscheidungsfindung innerhalb der Partei zu verzichten. Die Software steht auch der Öffentlichkeit kostenfrei zur Verfügung.
LiquidFeedback basiert auf dem Prinzip von Liquid Democracy[1], einer Mischform zwischen direkter und indirekter Demokratie. Während bei indirekter Demokratie ein Delegierter zur Vertretung der eigenen Interessen bestimmt wird und man bei direkter Demokratie alle Interessen selbst wahrnehmen muss, ergibt sich bei Liquid Democracy ein fließender Übergang zwischen direkter und indirekter Demokratie. Jeder Teilnehmer kann entscheiden, wie weit er seine eigenen Interessen selbst wahrnehmen will oder sich von anderen vertreten lassen möchte. Insbesondere kann man jederzeit sein, einem Delegierten übertragenes, Stimmrecht zurückfordern und muss hierzu nicht bis zu einer neuen Wahlperiode warten. Dadurch ergibt sich ein ständig im Fluss befindliches Netzwerk von Delegationen.
»Seit der Europawahl haben wir auch in Nordrhein-Westfalen mit dem enormen Mitgliederansturm zu kämpfen. Die stetig wachsende Zahl aktiver Piraten stellt unsere bisherigen Strukturen vor neue Herausforderungen. Nachdem die Berliner Piraten mit der Verwendung von LiquidFeedback so gute Erfahrungen gemacht haben, wollen wir nun mit Nordrhein-Westfalen, als eines der ersten Flächenländer, unsere eigenen Eindrücke sammeln. Wir hoffen, dass wir damit jedem Mitglied die Möglichkeit geben, seiner Stimme Gehör zu verschaffen und aktiv an der Meinungsbildung innerhalb der Partei mitzuwirken«, so Birgit Rydlewski, Vorsitzende der Piratenpartei in NRW.
Die Einführung von LiquidFeedback findet in diesen Tagen statt. Jedes Mitglied der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen bekommt dazu heute einen Code zur Registrierung zugesandt und kann damit auf LiquidFeedback zugreifen. Für die Bedienung ist nur ein Webbrowser nötig. In den nächsten Wochen soll es außerdem Einführungseminare für die Mitglieder vor Ort geben.
Mit der Software können die Parteimitglieder Vorschläge erarbeiten, diskutieren und zur Abstimmung stellen. Wer einen Vorschlag einbringt, kann die Zustimmung anderer zu dieser Idee erfragen und erfährt, durch welche Änderungen er weitere Unterstützung gewinnen oder verlieren kann. Die Stimmberechtigten beeinflussen die Vorschläge durch ihr Feedback, regen Änderungen an oder machen Konkurrenzvorschläge, die wiederum dem Feedbacksystem unterliegen. Das Ergebnis entsteht durch einen offenen Wettstreit der besten Ideen.
Die Piratenpartei will die »fließende« Demokratie weiter ausbauen. Sie diskutiert und erforscht Liquid Democracy, um Elemente repräsentativer und direkter Demokratie zu vereinen. Die Piraten möchten demokratische Prozesse auch in andere Lebensbereiche übertragen und alle Bürgerinnen und Bürger daran teilhaben lassen. Die Entwickler von LiquidFeedback haben sich im Public Software Group e. V. [2] zusammengeschlossen und stellen ihr Produkt der Öffentlichkeit als quelloffene Software [3] kostenfrei zur Verfügung. Die Piratenpartei empfiehlt auch anderen Parteien, Vereinen oder Stiftungen die Nutzung der Software.
Quellen:
- [1] Liquid Democracy: http://wiki.piratenpartei.de/Liquid_Democracy
- [2] Public Software Group e. V.: http://www.public-software-group.org
- [3] Freie Software: http://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Software
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Die Piraten treten vor allem für die Stärkung der Bürgerrechte, mehr Transparenz des Staates, den Abbau der Überwachung, Bekämpfung von Monopolen sowie freie und offene Bildung ein.
Bei der Europawahl (0,9 Prozent) und der Bundestagswahl (2,0 Prozent) hatten die Piraten im vergangenen Jahr erste Achtungserfolge erzielt. Auch sind sie im Europaparlament durch die schwedische Piratpartiet schon mit zwei Abgeordneten vertreten.
Erklärtes Ziel für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, zu denen die Piraten erstmals antreten, ist das Überspringen der 5-Prozent-Hürde und damit der Einzug in den Landtag.
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