NRW:2025-06-02 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 02.06.2025
Uhrzeit: 19:02 bis 20:50 Uhr

Anwesend

Entschuldigt

Unentschuldigt

Gäste

keine

Eröffnung

Sitzungsleitung: Marc 'Grumpy' Olejak
Protokoll: Björn 'amsel' R.

Besprechung des letzten Protokolls

Das Protokoll der letzten Sitzung wird akzeptiert.

Finanzen und andere Zahlen

Girokonto

Girokonto: 12.992,35 EUR € (Stand 19.05.2025) abzgl. folgender Positionen
Letzte Ausgaben:

12,45 €; Kontoführung;

Letzte Einnahmen:

keine

Verfügbare Finanzmittel

Girokonto: 12.979,90 EUR € (Stand 02.06.2025) abzgl. folgender Positionen
- Budget; 450,00 €; Wirtschaftsprüfer; (immer);
- Budget; 480,00 €; Lagerplatz 2025; (Umlauf Protokoll 06.11.23);
- Budget; 71,88 €; VPS-Server JITSI 2024; (Umlauf Protokoll 06.11.23);
- Budget; 71,88 €; VPS-Server JITSI 2025; (Umlauf Protokoll 06.11.23);
- Budget; 260 €; CSD-Infostand und Anzeige; (Umlauf Protokoll 20.05.24);
- Budget; 200 €; Maifest; (Protokoll 10.03.2025);

=> verfügbare Finanzmittel (Stand 02.06.2025): 11.446,14 €

Hinweis auf Anträge beim BPT25.1 bezüglich 'lokaler' Finanzmittel. Wir schauen uns das mal an.

Postfach

im Laufe der Woche

Request-Tracker

#539047: Piratenpartei NRW: Aktuelle Aktivitäten in Düsseldorf - der LV ist auch betroffen. Wird von Grumpy geprüft.
#534016: Anfrage für Podcast Gespräch Xenophilia - macht Grumpy – Nachfrage steht aus
#434915: Wahlwerbung Kommunalwahl 2020 - kann das weg? - tendenziell, JAAAAAA! (Päckchen packen – Plakate & Flyer – Amsel & Grumpy) – https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=434915
#504085 Vorstands-Zugänge für die 2030er-Seite von Eiself - steht immer noch aus
#520579: Vorstellung als OB-Kandidat für Düsseldorf / 2025 (Frei von Partei)

Ob wir ihn über die Mail hinaus ansprechen? CSD konnte er ja nicht. (Einladung zum Stammtisch hatte er ja auch) - keine Rückmeldung bislang – kann geschlossen werden (Grumpy).

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2025.2/Antragsportal/S%C3%84A014

Tätigkeitsberichte

Grumpy

Nichts weltbewegendes zwischen Bund/Land/Kommune

Björn 'amsel' R.

Kontakt CSD-D e.V:

wako

Mailinglisten-Administration

Aufnahme neuer Mitglieder

keine

Anträge

Finanzantrag - CSD Düsseldorf 2025

Datum:

2. Juni 2025

Antragsteller:

Björn 'amsel' R.

Antrag:

Die bestehenden nicht verwendeten Budgets CSD 2024/Maifest werden zur Finanzierung von Standgebühr (100 EUR) und etwaigen Bannern umgewidmet. Darüber hinaus werden Ausgaben nur getätigt, sofern sie durch vorherige Spenden gedeckt sind.

Beschreibung:

Der CSD Düsseldorf unterstützt die Repräsentanz der Piratenpartei und umgekehrt.

Diskussion:

kurz und schmerzlos

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Marc 'Grumpy' Olejak, Andrea 'wako' Deckelmann, Björn 'amsel' R.
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse

keine

Nachlese

19.-24.05.2025 Japanwoche mit Japantag am 24.05.2025

Zum Tag: <https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/japantag-duesseldorf-gute-stimmung-114.html> Zum Japan: hm... <https://sumikai.com/japan-erleben/in-deutschland/kommentar-little-tokyo-duesseldorfs-arroganz-enttaeuscht-seine-gaeste-356691/>

Mitglied aus Ddorf hat Anfrage an des Rat bezüglich der Videoüberwachung und der "Sensibilisierungsmaßnahmen" gestellt.

20.05.2025 Urteilsverkündung Kommunalwahlgesetz

Kurz und schmerzlos! Knappe 4 zu 3 Entscheidung. Die Klage stand kurz vor einer Abweisung. Ein "Juhuuu-Gefühl" hat sich trotz "Gewinn" nicht eingestellt.
Urteil wird noch vom LV gescannt und veröffentlicht.
Es bedeutet, dass das "alte" Auszählungsverfahren nach wie vor gilt. Das neue Kommunalwahlgesetz entfaltet keine Wirkung zur Kommunalwahl 2025.
Im Landtag gibt es bereits einen TOP, den wir aber noch nicht so recht anschauen können - wir finden raus.
Haben den LV NRW via Twitter begleitet (Grumpy).
Presse-Interesse vor Allem an der (Noch-Landtags-)Spaßpartei FDP.

Aktivitäten

Stammtisch

jeden 2. Dienstag im Monat ab 19 Uhr - nächster Termin 10.06.2025 (wie üblich 2 Tage vorher nochmal bestätigen)

Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Düsseldorf/Stammtisch - aktualisiert

Webseite: https://duesseldorf.piratenpartei-nrw.de/mitarbeiten/stammtische/ - aktualisiert

Kommunalwahl 2025

Ersttermin mit dem Wahlkreisamt wurde im beiderseitigen Einverständnis auf Anfang 2025 verschoben – Ziel ist ein Erstgespräch noch vor der Bundestagswahl.
Grundsatzgespräche andere Parteien (grumpy)
7. Juli Abgabefrist FALLS UUs gesammelt werden müssen.
Info-Seite 2030 bereits mit Hinweis auf Kommunalwahl 2025 aktualisiert!

* https://www.dus2030.de/

amsel: Klarstellung BV-Aufstellungen von Wahlamt eingeholt

* Antwort (zusammengefasst anhand einer perfekten 'virtuellen' Anfrage): Eine AV kann stadtweit erfolgen, die nur im "räumlichen Bereich" am Tag der Wahl wahlberechtigt sind (ihren Wohnsitz haben).

Geheime Wahl (schriftliches Protokoll, alles wie immer)
Wenn jmd. für den Rat in einem Bezirk kandidiert, kann er 'übergreifend' für diese BV kandidieren.
Bedeutet, man kann sowohl für Rat als auch BV kandidieren.
Liste der UUs die pro BV unterschiedlich sind, ist vorhanden – 17–50 pro Bezirk
Die Informationen mit den Details sind im RT des KV.
(Grumpy bereitet eine Einladung vor.)
Eine BV zu besetzen kann höchstwahrscheinlich nur "unabhängig" erfolgen.
Mögliche Alt- und Neuzugänge könnten über eine AV innerhalb einer Woche nach Prüfung von Mitgliederzahlen in der BV mit anschließender UU-Sammlung aufgestellt werden.
Grumpy: nach ausführlicher Debatte: stadtweite Aufstellung auch für BVen ist utopisch.
Grumpy: Unabhängig ist weiterhin möglich.
Letzte Anfrage an eine längere Gesprächspartnerschaft bzgl. BVen.

CSD Düsseldorf

"LIEBE VERBINDET - HASS ZERSTÖRT!"

19.-22.06.2025
Mit Veranstalterin am 1.5. gesprochen.
Technisch machbar (seitens Veranstalterin)
Team (sofern gewünscht): Grumpy (Aufruf muss raus)
Wir überlegen mal, wie wir inhaltlich auftreten wollen.
Primäre Entscheidung ist: von wann bis wann der "harte Kern" am Start ist.
CSD-D e.V. ist es gleich, ob wenig Personen da sind, freuen sich über jeden.
erstmalig nach über 10 Jahren schaffen wir nicht alle drei Tage :(.
Freitag Material einladen (grumpy/amsel)
Samstag Aufbau ab/bis 08:00 Uhr bis 10:45 Uhr
Samstag Stand 11:00 bis 19:00 Uhr - Menschen gesucht
Sonntag Stand 11:00 bis 16:00 Uhr - Menschen gesucht
Finanzantrag wurde angenommen.

Termine

19.-22.06.2025 CSD Düsseldorf unter dem Motto "Liebe verbindet - Hass zerstört!"
07.07. bis 18 Uhr Einreichungsfrist Kommunalwahlunterlagen
19.07. 2025 Bundesparteitag online
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2025.2
25.08.2025 ZAKK-Straßenfest (Datum klären)
14.09.2025 Kommunalwahlen NRW – PIRATEN 2030 ~~FTW~~

Sonstiges

Mailinglisten

eine adresse bounced heftig die Liste duesseldorf, bisschen unklar warum mglw. das: https://support.google.com/mail/thread/8405064/help-getting-off-of-the-gmail-blacklist-getting-a-550-5-7-1?hl=en aktuell nicht mehr der Fall, bisschen unklar warum

pending

Blog

Homepage www.piratenpartei-duesseldorf.de
Menue ist aufgeräumt, Startseite schick, Impressum aktualisiert

Menue "Mitmachen" neu sortieren (Einladungslink Telegram etc.)
weitere Überarbeitung notwendig – speziell der Bereich "Mitmachen" – sowohl für ML als auch für Telegram.
Regeln für Telegram erstellen.

NRW Beiträge mit Ddorf Bezug werden eingepflegt
https://www.dus2030.de/ existiert wieder!
Zugänge für den Vorstand via Eiself beantragen – siehe oben.

Wiki

Neue Hauptseite (wie NRW) https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Düsseldorf
- Mobile Ansicht leider Kacke – (Anmerkung Grumpy: es ist eine Arbeitsseite und keine 'Klickibunti-Seite' – dafür es zu dem NRW-Look anzupassen)
- einige Unterseiten und das alte Menue müssen noch aktualisiert werden

Social Media Kanäle

dümpeln
neue und alte suchen und auswählen

Beauftragungen

Nach Meinungsbild der KMV 2024.1 Beschlussvorlage für die nächste Sitzung zur Abstimmung: Vorstand muss sich kümmern.
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Düsseldorf/Kontakt - erstmal versteckt:

Sprecherin für den KV bei DSSQ (Düsseldorf stellt sich quer): nicht mehr besetzt

verkehrpolitischer Sprecher: nicht mehr besetzt

Sprecher für soziale Themen: Michael @DusOnAir_de (Beschluss vom 19.10.2015)

Energie-, und umweltpolitischer Sprecher: nicht mehr besetzt

Sprecher Bauen und Wohnen: Oliver @kreon_nrw (Beschluss vom 16.11.2015)

Auch Thema für die 3. KMV

Nestputz (Konsolidierung des Lagers)

amsel, grumpy

Muss noch warten.