NRW:2021-09-19 - Protokoll Kreisparteitag 2021-1 RSK

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Eckdaten

Was: Kreisparteitag 2021.1 der Piratenpartei Rhein-Sieg
Termin: 19. September 2021, 11:00 Uhr (Beginn: 11:20 Uhr)
Ort: Berliner Freiheit 7, 53113 Bonn

Bei Beginn sind 4 stimmberechtigte Teilnehmer anwesend, sowie ein Gast.

TOP 1: Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden

Moritz Kemp begrüßt die Teilnehmer.

TOP 2: Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung für die Durchführung von Kreisparteitagen wird einstimmig beschlossen.

TOP 3: Beschluss zur Zulassung von Gästen, Presse und Öffentlichkeit

Keine Presse und ein Gast vorhanden.
Gäste, Presse und Öffentlichkeit sind zugelassen - einstimmig.

TOP 4: Beschluss der Tagesordnung

Die am 21.08.2021 versendete Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.

TOP 5: Wahl der Versammungsleitung

Harry Kachru wird für die Versammlungsleitung vorgeschlagen
Der Kandidat wird mit 3 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung gewählt.

TOP 6: Wahl des Schriftführers

Wolf Roth wird als Schriftführer vorgeschlagen. Der Kandidat wird einstimmig gewählt.

TOP 7: Wahl der Wahlleitung

Moritz Kemp wird für die Wahlleitung vorgeschlagen
Der Kandidat wird einstimmig gewählt. Bestimmung der Wahlhelfer: Der Wahlleiter schlägt als Wahlhelfer Peter Inden und Rainer Sonnabend vor. Die Versammlung stimmt der Benennung einstimmig zu.

TOP 8: Bericht des Vorstandes

Moritz Kemp berichtet über die Aktivitäten der letzten beiden Jahre.

Bericht des Vorstandes 2020/2021

Was lief gut?

• Regelmäßige Vorstandssitzungen alle 4 Wochen.
• Insgesamt lief die Kommunikation innerhalb des Vorstandes gut.
• Bei der Kommunalwahl haben wir 2 Mandate im Kreistag sowie in der Gemeinde Windeck erreicht.

Peter Inden bedankt sich für die Unterstützung zur Kommunalwahl, da die Aufstellungsversammlung ansonsten nicht hätte erfolgreich durchgeführt werden. Es finden wöchentlich Stammtische virtuell statt über Jitsi. Wird bisher über /Ortsgruppen veröffentlicht, sollte aber unter /Termine auf unserer Startseite zu finden sein.

Wolf Roth berichtet von der Arbeit im Kreistag und den besetzten Ausschüssen, ebenso wie aus dem Stadtrat in Troisdorf.

Was lief nicht so gut?

• Kein regelmäßiger Stammtisch mehr, Ausfall des ursprünglich geplanten KPT
• Finanzielle Situation ist angespannt. Der Landesverband zögert seit 2020 die Auszahlung der dem Kreisverband noch zustehenden Mittel über ca. 5.500 € hinaus.
• Das mit Bonn geteilte Lager musste aufgelöst werden
• Keine Aktivitäten in den AG's (insb. Kommunal- und Öffentlichkeitsarbeit)

Sonstiges:

• Liste der Mitglieder vom Landesverband wurde angefordert, aber nicht gesendet. Im 12-2020 waren es 48 Mitglieder, 6 neue Mitglieder sind in 2021 hinzu gekommen.

TOP 9: Bericht der Kassenprüfung

Wolf Roth berichtet über die Kassenprüfung am 13.09.2021. Es wurden keinerlei Unstimmigkeiten in der Kassenführung festgestellt.
Der aktuelle Kassenbestand des KV-Kontos beträgt 853,62 €.

TOP 10: Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wird einstimmig entlastet.

TOP 11: Wahl des 1. Vorsitzenden

Martin Zieroth kandidiert, keine weiteren Kandidaten.
Vorstellung und Fragen an den Kandidaten, Der Kandidat hatte ausreichend Zeit zur Vorstellung.
4 abgegebene Stimmen, 4 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Der Kandidat nimmt die Wahl an.

TOP 12: Wahl des 2. Vorsitzenden

Harry Kachru kandidiert, keine weiteren Kandidaten.
Vorstellung und Fragen an den Kandidaten. Der Kandidat hatte ausreichend Zeit zur Vorstellung.
4 abgegebene Stimmen, 4 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Der Kandidat nimmt die Wahl an.

TOP 13: Wahl des Schatzmeisters

Wolf Roth kandidiert, keine weiteren Kandidaten.
Vorstellung und Fragen an den Kandidaten. Der Kandidat hatte ausreichend Zeit zur Vorstellung.
4 abgegebene Stimmen, 4 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Der Kandidat nimmt die Wahl an.

TOP 14: Wahl der Beisitzer

Keine Vorschläge, keine Kandidaten.

Der Gast stellt den Antrag auf Aufnahme in die Piratenpartei, im Kreisverband Rhein-Sieg. Der Vorstand heisst das neue Mitglied willkommen, der Mitgliedsbeitrag wurde vor Ort direkt an den Schatzmeister entrichtet.

TOP 15: Wahl der Kassenprüfer

Anja Moersch erklärt Ihre Bereitschaft, weiterhin als Kassenprüferin tätig zu sein
Rainer Sonnabend erklärt seine Bereitschaft, als Kassenprüfer tätig zu sein.
Beide Kandidaten werden einstimmig bestätigt.

TOP 16: Wahl der Vertrauensleute

Keine Vorschläge, keine Kandidaten.

TOP 17: Auflösung des Kreisverbands

Falls kein Vorstand gewählt werden konnte, kann der Kreisverband mit einer Mehrheit von 2/3 der teilnehmenden, stimmberechtigten Mitglieder gem. §11 der KV-Satzung aufgelöst werden. Die Auflösung des Kreisverbands wird einstimmig – mit X Ja-Stimmen bei Y Enthaltungen und Z Gegenstimmen beschlossen.

Entfällt, da Vorstand gewählt wurde.

TOP 18: Sonstiges

Nichts.

Ende der Sitzung um 12:43 Uhr