NRW:2020-11-04 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 04.11.2020

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Organisatorisches

• Datum: 04.11.2020
• Sitzungsbeginn: 20:45 Uhr
• Ort: [[1]]
• Versammlungsleiter: xx
• Protokollant: xx
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad
• Audiomitschnitt:

Anwesende

• Moritz Kemp
• Wolf Roth
• Harry Kachru

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 22.09.2020 angenommen

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2020-09-22_-_Protokoll_Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Wikikopierer

• Moritz Kemp

Berichte

Kreisvorstand und Mandatsträger

November 2020

• 05.11.2020 KVor RSK, Mumble
• 03.11.2020 Kreistagssitzung, Siegburg
• 02.11.2020 GRÜNE Fraktion, ZoomTV

Oktober 2020

• 27.10.2020 Troikomm Beirat, Troisdorf
• 26.10.2020 PiKo VorSi, Jitsi-Meet
• 17.10.2020 Einladung PiKo NRW e.V. per E-Mail
• 14.10.2020 Fraktionssitzung, Troisdorf
• 08.10.2020 Treffen LINKE, Siegburg
• 06.10.2020 Treffen GRÜNE, Siegburg
• 05.10.2020 Treffen SPD, Siegburg
• 04.10.2020 Plakate abholen, Bornheim
• 03.10.2020 Antrag auf Auszahlung KV-Mittel ab 2015 an LVor

September 2020

Facebook-Kampagnen, Interviews Print-Medien

• 30.09.2020 Telko Piraten Windeck
• 29.09.2020 Ratssitzung, Troisdorf
• 28.09.2020 PiKo VorSi, Dortmund
• 28.09.2020 FUW Josten-Schneider, Telefon
• 27.09.2020 Stichwahl BM, Troisdorf
• 24.09.2020 Lvor Sitzung, Mumble wg. Antrag aLPT Nachwahl Schatzmeister

Statistik

Mitglieder

07.05.2020 94 Mitglieder davon 42 Stimmberechtigte

Finanzen

Kreissparkasse Köln - Kassenbestand
04.11.2020
556,40 €

Tagesordnungspunkte

TOP 1 Absage KPT

Wegen der aktuellen Corona-Pandemie wird beschlossen, den Kreisparteitag am 08.11.2020 abzusagen. Ein Ersatztermin wird nicht genannt bzw. nachgereicht, sobald eine Planung wieder möglich ist. Beschluss: einstimmig

TOP 2 Lager

Der Vertrag mit der Bonner Fraktion ist aufgelöst. Es wird kein Bedarf gesehen, in einen neuen Vertrag einzutreten. Wolf informiert den KV entsprechend.

TOP 3 Kommunalpolitik

In Troisdorf fand die letzte Ratssitzung mit Piratenbeteiligung statt. In der kommenden Wahlperiode arbeiten Piraten in der Fraktion DIE FRAKTION (UWG Regenbogen und DIE PARTEI) als Sachkundige Bürger mit.

In Windeck gehört mit Peter Inden ein Pirat dem Gemeinderat an. Eine Fraktion mit der LINKE kam nicht zustande, da diese von den Mitgliedern der LINKE nach den Sondierungsgesprächen abgelehnt wurde.

Im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises ist Wolf Roth gewählt. Seitens FUW wurden Gespräche kategorisch abgelehnt, es fanden Sondierungsgespräche mit den Fraktionen von LINKE, SPD und GRÜNE statt, die mit Beitritt zur Fraktion GRÜNE endeten. Ausschlaggebend war dabei, dass man so die den Rhein-Sieg Piraten wichtigen Themen am ehesten voran bringen kann. In der Pandemie zeigt sich, wie wichtig die Digitalisierung der Verwaltung intern und auch in den Services für die Bürger des Rhein-Sieg Kreises ist. Die Entwicklung des ÖPNV, intelligente Sharing-Modelle sowie des Radwegenetzes, aber auch der Erhalt der Kinderklinik Sankt Augustin und die bessere medizinische Versorgung der ländlichen Bereiche sind gemeinsame Ziele. Die Mitgliedschaft im Metropolregion Rheinland e.V. soll auf Nutzen geprüft werden ebenso wie Anlage der Erlöse aus dem Verkauf der RWE-Aktien, die bisher leider noch nicht nachhaltig investiert sind.

Durch die Mitarbeit im Finanzausschuss, dem Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung und Tourismus, dem Ausschuss für Kultur und Sport sowie stellvertretend im Rechnungsprüfungsausschuss ist es möglich, die für den Rhein-Sieg Kreis und seine Bürger*innen wichtigen Aufgaben aktiv mit zu gestalten und so die Punkte umzusetzen, die wir unseren Wählern und Wählerinnen vor der Wahl zugesagt hatten.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

* Antrag auf Mitgliedschaft aus Hennef angenommen
* Antrag auf Kündigung des Lager-Vertrags angenommen.

Nächster Termin

Ort: [[2]]

Datum: TBD

Beginn: 20:45 Uhr

Ende der Sitzung

21:20 Uhr