NRW:2018-01-22 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 22.01.2018
Uhrzeit: 19:11 bis 19:56 Uhr

Anwesend

Entschuldigt

Unentschuldigt

Gäste

Eröffnung

Besprechung des letzten Protokolls

Das vorherige Protokoll wird akzeptiert.


Finanzen und andere Zahlen

Girokonto

Girokonto: 6.939,10 € (Stand 08.01.2018)

  • Letzte Ausgaben:
  • keine
  • Letzte Einnahmen:
  • keine

Verfügbare Finanzmittel

  • Girokonto: 6.939,10 € (Stand 22.01.2018) abzgl. folgender Positionen
    • Budget; 311,52 €; Wahlkampf 3; (Beschluss 10.4.17);
    • Budget; 14,09 €; Direktkandidatenplakate; (Beschluss 10.4.17 + 24.4.17);
    • Budget; 21,43 €; UU Plakat; (Beschlus 26.6.17);
    • Budget; 613,33 €; BTW 2017; Beschlus 14.8.17);
    • Budget; 120,00 €; Aktivierung Mitglieder UU; (Beschluss 6.6.17)
    • Budget; 14,25 €; Hanf; (Beschluss 27.3.17);
    • Budget; 97,90 €; KMV; (Beschluss 29.2.16);;
    • Budget; 480,00 €; Lagerplatz Aka3 (LGS), (bis einschl. Mai'17); (Beschluss 23.9.14)
    • Budget; 450,00 €; Wirtschaftsprüfer; (immer)
    • Budget; 400,00 €; Klage des LV gegen Sperrklausel - bei Bedarf abrufbar durch Mitteilung; (Beschluss 20.6.16)
=> verfügbare Finanzmittel (Stand 22.01.2018): 4.416,58 €
  • Immer noch Dinge mit Grumpy tun.
  • Immer noch Dinge alleine oder mit Grumpy tun.
  • Meinungsbild alle Budgets auflösen – und bei Bedarf neu einrichten.
positiv


Postfach

  • Werbung
  • ein WAAHHH (Austritt) --> wird weitergeleitet


Request-Tracker

  • Status RT Zugang nixus?
    • "Marc macht etwas im Februar": Datenschutzbelehrung für Nixus et al
  • Status Zugang Stargazer?
    • er fragt nochmal bei der Verwaltung des LV nach.

Düsseldorf

  • #268918: Presseeinladung: Protest gegen Sammelabschiebung nach Afghanistan, 23.1., Düsseldorfer Flughafen
    • Kreon wird am Flughafen (nicht am Hbf) vorbeischauen.
    • und schiebt es auf die Düsseldorf-Info-Liste

Düsseldorf-Vorstand

  • Schulausschuss

https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=267858 (geschlossen) https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=267855 (geschlossen) https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=267845 (geschlossen) https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=267844 (geschlossen) https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=267540 (geschlossen)

  • Interessenbekundungen

https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=253427 (Grumpy – keine Rückmeldung mehr – geschlossen)


Tätigkeitsberichte

  • Grumpy
  • in Ab-/Rücksprache mit Vorstand, KV die Dinge zum Schulausschuss im Rat geklärt.
  • 1. Arbeitstreffen 2018 mit Nixus bei Eiself im Rathaus
  • Twitter bespielt
  • Kommentar zur Bildungspolitik verfasst.
  • ***SPAM*** gelöscht
  • Teile des Vorstands bekocht ;)
  • Nixus
  • 1. Arbeitstreffen 2018 mit Nixus bei Eiself im Rathaus
  • Björn 'amsel'
  • Teile des Vorstands gegessen ;)
  • und nach freilaufenden CSD-Bannern gesucht
  • wako
  • NRW Blogbeitrag c&p
  • ***SPAM*** gelöscht
  • kreon
  • Lektorat Ausschreibung
  • Adressen für den Ratsherrn
  • Stargazer
Post, IT-Gedöns
  • Eiself
  • 1. Arbeitstreffen 2018 mit Nixus bei Eiself im Rathaus

Aufnahme neuer Mitglieder

Umlaufbeschlüsse

  • Aufnahme neue Mitglieder (siehe oben)
  • Besetzung Schulausschuss (siehe oben)
  • beide via Tracker

Anträge

  • keine

Nachlese

  • 13.1.2018, Vormittag/Mittag irgendwie - Rheinschwimmen der DLRG im *Trommelwirbel* Rhein
total tolle Veranstaltung um Rettungsschwimmer*Innen, Taucher*Innen und andere Wassrät*Innen und so zu beobachten.
mindestens eins Pirat war inkognito dabei.
  • 16.1.2018, 20–22 Uhr – Besuch des Stammtisch Meerbusch – Schwerpunkte Freifunk & Netzpolitik – kommunal. Gemeinsame Abfahrt ~19:30 Heinrich-Heine-Allee (Grumpy)
"The Helder of the Internet" war da (damit meinen wir den Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen)! – und er will mehr davon! https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/der-vorstand/helder-aguiar/
"Das war eine sehr gut Idee"
Neuss soll folgen - weil es da weh tut (sagt grumpy).
LeverRatKusIngEn dann später – wir werden da schon was finden.
  • 17.1.2018, 19–21 Uhr – 1. Freies Arbeitstreffen 2018 der Piraten im Rathaus – Thema 1: interessante Haushaltsthemen in Schwerpunkten suchen, Thema 2: ein Bürgerhinweis auf mögliche Datenschutzprobleme im Ratssystem.
zu 1. Haushalt direkt war es nicht. Es war schwerpunktmäßig die Feststellung, dass fast alles im Rat der Stadt vor Ratssitzungen behandelt werden wird, 2 Wochen zuvor im Haushaltsausschuss der Stadt auf der Tagesordnung steht. 2. Grumpy hat dazu recherchiert und wird das mit Frank weiterverfolgen – es handelt sich um eine externe Beauftragung durch die Stadt. 3. Nixus und Grumpy haben sich dank Eiselfs Erläuterungen einen Überblick verschafft, welche Themen im Rat und in der Verwaltung prinzipiell wie behandelt werden, um zukünftig dort mithelfen zu können.
  • 18.1.2018, ab 18 Uhr – Code for Düsseldorf, Vorbereitung für den "Document Freedom Day" am 3.3.2018. (Frank, Grumpy)
Die Stadt Düsseldorf selber ist prominentester Unterstützer und schickt aus dem #OpenData-Team ein "Code for Düsseldorf-Team"
Themen werden wohl Freifunk, Feinstaubsensoren (Arduiono & so), CALLIOPE (OpenHardware für Schulen) sein. Der Schwerpunkt laut CodeForDUS wird in Düsseldorf aber auf den Daten der "Wohnraumanalyse" liegen – hierbei steht das Thema "sozialer Wohnungsbau", "bezahlbarer Wohnungsbau" und das bundesweit einmalige Thema "preisgedämpfter Wohnungsbau" im Vordergrund. Es werden auch Leute aus den Bereichen "Freie Software", dem StartUp e.V., dem Freifunk-Düsseldorf e.V. und dem Chaosdorf e.V. erwartet.
zum OpenDataDay in Düsseldorf sind Infoseite & Anmeldung bereits online: https://codefordus.nrw/
Randbemerkung: Die frisch gewählte Vorsitzende des "Freifunk Rheinland" ist die OpenData-Beauftragte der Stadt Düsseldorf. DAS ist doch mal ein #PiratenWirken.
Leider haben wir das zeitlich nicht geschafft und werden vorsichtig bei DSSQ nachfragen, wie es denn so lief – denn das Thema ist ja aufgrund der zunehmenden Radikalisierung im Großraum Düsseldorf nicht ganz uninteressant.

Termine

Tour de France wird weiter zum OB-bashing gespielt (mutmaßlich am 01.02.18)
  • nächste KMV wird SO007 mit einbeziehen und Grumpy schlägt 10.03.2018 vor. Frank fragt nochmal wg. Location bei der Stadt (vllt. mal woanders?)
Einladungsfrist sind drei Wochen (16.02.), die nächste Sitzung reicht also aus
Ein entsprechender Beschluss wird vorbereitet
Grumpy fragt den Landeswahlleiter am 23.01. bezgl. möglicher Fristen und rechtlicher Möglichkeiten für eine Form der "vorgezogenen" Aufstellungsversammlung von Direktkandidaten in Düsseldorf, sollte bis zum Fristtermin nicht klar sein, ob es bundesweite Neuwahlen gibt, oder nicht. Diese Info ist anschließend auf gar keinen Fall dem Landesverband, nach der Bitte von mmmmmmmmmmmasch um Mitteilung, mitzuteilen. Wo kämen wir da auch sonst hin? Natürlich werden wir dem Vorstand des Landesverbandes der Piraten in NRW nicht mitteilen, wie Direktkandidaten aufzustellen sind. Abgesehen davon wäre es echt mal wieder interessant zu sehen, ob jemand Protokolle wirklich liest, um Dinge aus dem Kontext zu reißen. (Ironie und so)


Sonstiges

KMV2018.1

  • Datum 10.3.2018
  • Uhrzeit 12:00 Uhr
  • Ort NN
  • Einladung (Frist 16.2.)
    • Antrag BPT 007
  • Einladung zu einer AV zur Wahl der Kandidaturen einer Bundestagswahl (Frist 9.2.)


Neumitgliederanschreiben

muss nochmal umformuliert werden – in netter. Alle sind sind gebeten, sich zu beteiligen.
Grumpy bittet nochmal eindrücklich darum mitzuhelfen, den Text zu verbessern (betriebsblind ist das Zauberwort).

Stadtrat

  • Tour de France wird wahrschienlich weiter zum OB-bashing gespielt (mutmaßlich in der Ratssitzung am 01.02.18)
  • Vorschlag ÖPNV-Thematik und Rheinbahn zwischen Frank & Kreon in der Vorbereitung.

NÖ - Teil

  • keine

Nächster Termin

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 05.02.2018
Uhrzeit: 19:00 Uhr

Protokoll erstellt von: gemeinsames Pad

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