NRW:2016-09-06 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Beschlussfähigkeit
- 3 Besprechung des letzten Protokolls
- 4 Umlaufbeschlüsse
- 5 Anträge
- 6 Themen
- 7 Nächster Termin
Eckdaten
Was: 79. Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke Ort: Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden Datum: 06.09.2016 Uhrzeit: 20:05 bis 22:46
Anwesend
- Chrissyx
- Elke Siegmund
- Fatma Daldal
- Frank Tomaschewski
- Manfred Brendemühl
- Mowraq
- Schlusenbauer
- Siegbert
und sechs PIRATEN.
Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist vollständig anwesend und damit gemäß Satzung beschlussfähig.
Besprechung des letzten Protokolls
Das letzte Protokoll wird akzeptiert.
Umlaufbeschlüsse
- Text:
- Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
: 8
: 0
: 0
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
Bin ich im Wald. Umlaufbeschluss . Freigabe für 500 € kosten Rechtsberatung wegen verstoss von Persönlichkeitsrechten von Vorstandsmitglieder der Piraten durch die Internet Präsentation des bbm. Rechtsbruch Prüfung.
- : 0
- : 2
- : 0
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Keine Mehrheit, Wiedervorlage als normaler Antrag zur nächsten Sitzung.
- Text:
- Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
- : 6
- : 0
- : 0
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
Hallo Piraten! Ich brauche einen Umlaufbschluss! Ich möchte diese Integrationsveranstaltung von dem ich schon mal erzählt habe am 19.10.2016 bei Mehdi ( Kuturhügel Ameise Minden) machen. Ich habe schon mit Mehdi und dem RA Dias gesprochen, alle beide sind dabei. Mehdi stell die Räumlichkeiten ( unentgeltlich) und der RA Dias würde den Vortrag über die neuen Integration, ~Ausländer Gesetze, Doppelpass halten. Ich brauche von euch Zustimmung für die Veranstaltung damit wir das offiziell über die Piraten laufen lassen können, wegen der Presse u. S. W.
Warte auf eure Stimmen.
LG
Fatma
- : 8
- : 0
- : 0
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anträge
Finanzantrag - Hanfparade2016 Berlin/Antrag
Datum:
- 19. Juli 2016
Antragsteller:
- Oliver Waack-Jürgensen - Themenbeauftragter Berlin
- Andreas Vivarelli - Themenbeauftragter Bund
Unterstützer: Fabian, Fatma, Chris
Antrag:
Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der
Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen.
Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 300 € toll und alles darüber
hinaus würde Begeisterung auslösen.
Beschluss des Vorstands
- Antrag abgewiesen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - Rechtsberatung
Datum:
- 28. Juli 2016
Antragsteller:
- Frank Tomaschewski
Antrag:
Bin ich im Wald. Umlaufbeschluss . Freigabe für 500 € kosten Rechtsberatung wegen verstoss von Persönlichkeitsrechten von Vorstandsmitglieder der Piraten durch die Internet Präsentation des bbm. Rechtsbruch Prüfung.
Beschluss des Vorstands
- Antrag zurückgezogen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - Hanfdemo 2016 Halle - Antrag auf Zuschuss - Spendenaufruf
Datum:
- 5. September 2016
Antragsteller:
- Angelika Saidi (Zora) - Beauftragte VL& Orga Hanfdemo 2016
- John Banse - Initiator Hanfdemo 2016 Halle
- Landesverband Sachsen-Anhalt - Veranstalter
Antrag:
Wir stellen hiermit den Antrag, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern
sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen.
Eine Unterstützung in Höhe von 100 € wäre toll und alles darüber hinaus
würde ehrliche Begeisterung auslösen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: 3
- Dagegen: 3
- Enthaltung: 1
- Antrag abgelehnt.
Themen
Bericht Minden
Fraktion
- Verhinderung der Vereidigung von Frank
- Versuchter "Königsmord"
- Es gab nur rechtliche Äußerungen, aber keine Gutachten
- Fraktionsauflösung DLF
- Drohung mit Verwaltungsgericht von BBM
- Ende Juli abschließende Gespräche mit FDP
- Als "Liberale Fraktion" neu gegründet
- Satzung und Personal weitesgehend unverändert
- FDP stellt elf Mitglieder
- Neubesetzung der Ausschüsse im Oktober
Presse
- Recherche vom MT
- Bericht mit und von Frank, Claudia und Kurt
- Luans Artikel von der SPD als "schmutzig" empfunden
- Vorwurf des Mobbings wäre strafbar
Bericht Kreis
- Irritierender Pressebericht pro Multifunktionshalle
- Abstimmung für neuen Artikel zwecks Klarstellung
- Fabian verfasst neuen Text
Bericht Ortsverband
Ein Umlauf bzgl. Stimmrecht von Schnake hat Quorum nicht erreicht.
Infostände
Fabian kümmert sich um die Organisation.
NRW:Landtagswahl 2017
- LPT in Gelsenkirchen am 24. + 25.09.2016
- Link zum Kandidatenportal kam am 24.08. mit der Einladung
Homepage
06.09.2016 - Verlängerung Domains
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Kreisverband Minden-Lübbecke 06.09.2016 - Verlängerung Domains |  |
- Summe
- 18,60 €
- Empfänger
- Siegbert
- Verwendungszweck
- Verlängerung der vier Domains für ein weiteres Jahr
- Zugänge erhalten
- Verlängerung der Domains (
Zustimmung einstimmig)
Sonstige Infos
- ENDLICH FREIFUNK IM BÜZ!!
- Pressetermin mit der NW zum Thema Darknet
- Ansprechpartner Presse @ LV Homepage erledigt!
Infos vom LaVor
- 10 Jahre Piratenpartei - Party am 10.09.2016 in Berlin
- 20.000 EUR Spende an den LV Berlin
- 25.000 EUR Budget für Klage gegen Sperrklausel
Integrationsveranstaltung
06.09.2016 - Buffet Integrationsveranstaltung
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Kreisverband Minden-Lübbecke 06.09.2016 - Buffet Integrationsveranstaltung | |
- Summe
- 200 €
- Empfänger
- Fatma Daldal
- Verwendungszweck
- Kosten für Buffet der durch Umlauf beschlossenen Integrationsveranstaltung
- 26.10.2016 um 19 Uhr bei Mehdi
- Thema Doppelpass und mehr
- Moderation durch Kristos
- Komplette Werbung übernimmt Mehdi
- Kosten für Buffet 200 EUR ( Zustimmung einstimmig)
Nächster Termin
Was: Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke Ort: Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden Datum: 04.10.2016 Uhrzeit: Ab 20:00
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 15:05, 25. Sep. 2016 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von:
