NRW:2016-08-03 - Protokoll Stammtisch Marl

Kommunalpolitik im Kreis Recklinghausen

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Ansprechpartner: Uwe , Hélder

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Wo     : Mulvany's Pub in Marl
Was    : Stammtisch
Datum  : 03.08.2016
Uhrzeit: 19:00 Uhr bis ca. 20:40 Uhr

Anwesend

• Joshibaer (VL)
• Hélder (Protokoll)
• Tatjana
• Fabian
• Holger

Vorbereitung

Wahl VL

• Joshibaer

Protokoll

• Hélder

Berichte

Aus dem Kreistag

Melanie

- tut Dinge

Michael

- tut Dinge

Aus dem Piratenbüro

Hélder

• PM Ankündigung Stammtisch Marl
• RT -> Spamtickets (meist Kommentar'versuche' aus dem Blog -> CSS-Hack)

Stefan

- tut Dinge

Uwe

• Finanzantrag 3 Oktober wurde beantragt
  • PAD https://marl.piratenpad.de/101
  • CarOffice noch nicht eingeplant , folgt.
  • 1. Mai noch nicht komplett abgerechnet , es stehen ca 400€ noch aus.

Neue Themen

Arbeitsgrillen

• Termin 20.08.2016 14:00 Uhr - Uwes KreisKajüte
  • Kein Infostand
  • Arbeitsgrillen bei Uwe
    • Themen: Übersicht Wahlkreise
    • Jahresplanung
    • 3.10. / 9.10.
    • Haushaltsklausur

Themenwoche: digitale Infrastruktur

• 03.09. - 10.09.
  • keine eigenen Aktionen geplant

AV-Termine

• http://pirat.ly/selector/18529yuc#/item
• Joshibaer war schon fleissig
  • gewonnen hat der 13. November 2016
  • Ort und Zeit folgt

Ruhrgebietsstammtisch

• am 25.08.2016 in Mülheim18:30
• uAwg...
• Tatjana und Hélder gehen hin
• Uwe 80%

BGE-Themenwoche / "Woche des Grundeinkommens"

• 19.09. - 25.09.
  • Initative Grundeinkommen macht Aktionen...

Car-Office

• wenn wir wollen, können wir es kriegen
• Terminvorschläge?
• gibt es demnächst Veranstaltungen im Kreis?

>> http://www.sonderschicht.com/ >> 13.8.2016

Datteln mit den Freifunkern?

Waltroper Parkfest

GamesCom

• Kölner Piraten machen Podiumsdiskussion
• Killerschach
• Blog und facebook

Barrierefreiheit im Verkehr

• taktile Elemente im Straßenverkehr

#vestfahrscheinfrei

• Wird für November erwartet

Anhängerkupplung und Anhängerkauf

• Uwe lässt prüfen wieviel eine Anhängerkupplung für sein Wagen kostet oder hat ein anderer schon eine an seinem Wagen?
• Anhänger könnte gespendet werden...

Digitaler Kompass

http://www.digitaler-kompass.de/

Bettenrennen

Anmeldung ist da. Frage noch offen, ob Betten gestellt werden... Team:

• Hélder
• Tatjana
• Fabian
• Melanie
• (Nico)?, Holger?, Michael?

Noch übrig

Röttgershof Arbeitstreffen / Situation Flüchtlinge in Marl

• unser Arbeitspad: https://marl.piratenpad.de/37
• Gibts was Neues?

OpenAntrag

• http://www.openantrag.de/marl/journal

Hélders Antrag "Haushaltsvorstand vs. Antragsteller"

• in den Sozialausschuss im Kreis (macht Michael)
• https://marl.piratenpad.de/84

Antrag von Markus Neumann zum Thema "Bürgergeld"

• Antwort an Markus Neumann
• Statusänderung und nette Notiz dazu (muss Michael machen)
• hat Michael nett geantwortet?

Anfrage Videoüberwachung am RE Hbf

• Anfrage ist gestellt und beantwortet
• Nachzulesen in: https://marl.piratenpad.de/47
• wie weiter verfahren?
• Schreiben an die Filmenden
• was wird überwacht?
• Kontakt zu Erich Burmeister aufnehmen (macht Hélder)

Anfrage: Einmischung Sachbearbeiter im Bewerbungsverfahren

• https://marl.piratenpad.de/93
• in den Sozialausschuss im Kreis (macht Michael)
• Quelle? (abseits von gegen-hartz.de)

Anfrage: Kindergeld bei ALGII

• https://marl.piratenpad.de/85
• Hilfe bei Formulierung gewünscht
• in den Sozialausschuss im Kreis (macht Michael)

Kommunalwahlprogramm

• https://marl.piratenpad.de/88
• Michael gibt Daten von Gruppenmitteln an Uwe
• Melanie bitte auch die Kreiszuwendungen an Uwe

-> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Kommunalpolitik/Mandate

Aus den Ausschüssen

Nächstes Gruppentreffen: 20.8. und 21.8.2016

Michael

• • Sozial- und Gesundheitsausschuss

• • ALUBA

Termine

09.08.2016: Freifunktreffen ab 20 Uhr in der C3RE-Hackerhütte, Recklinghausen
03.08.2016: attac ab 19 Uhr in der Gustav-Adolf-Kirche, Recklinghausen
13.08.2016: Jahrestag Mauerbau -> Jährliche Kunstaktion (?)
13.08.2016: Sonderschicht OE
20.08.2016: Arbeitsgrillen
27./ 28.08.2016: BPT162 Wolfenbüttel

Politik

Ausschusstermine finden sich ab sofort in https://marl.piratenpad.de/97 Ende August geht es wieder los!

Nächster Termin (geplant)

Datum:   07.09.2016
Wo   :   Mulvany's Irish Pub, Hochstr. 1
Was  :   Stammtisch
Wann :   19.00 Uhr

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