NRW:2015-12-01 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit

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Eckdaten

Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
Termin: 2015-12-01, 21:06 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: * Juergen Asbeck
Protokoll: * wako ,  [[Benutzer:|Benutzer:]] u.a.

Anwesende

vermisst

entschuldigt

Gäste

  • corax

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 24.11.2015 wird genehmigt. JA

Mitgliederzu- oder abgänge

Keine

Bericht aus der Fraktion

NRW Fraktion

Piraten-Plenarübersicht zur 97., 98. und 99. Plenarsitzung des Landtags NRW

Wir informieren Sie mit dieser Übersicht über unsere Anträge in der bevorstehenden Plenarphase vom 02.-04.12.2015. An den Plenartagen selbst erhalten Sie bis spätestens 15 Uhr aktuelle Statements zu den Anträgen. Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 1, 10 Uhr

Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen: Für ein Leben in Freiheit und Vielfalt in der Europäischen Union

Mit der Resolution soll NRW nach den Anschlägen von Paris ein Zeichen für ein Leben in Freiheit und Vielfalt in der Europäischen Union setzen. NRW muss auch weiterhin für Freiheit, Vielfalt, Toleranz und gegen jegliche Ausgrenzung stehen. Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 5, ca. 13.35 Uhr

Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern!

Drucksache 16/10299 Der Regulierungsentwurf der Bundesnetzagentur erlaubt Vectoring und birgt Risiken für NRW. Er verzögert und verteuert den notwendigen Aufbau eines modernen und nachhaltigen Glasfasernetzes und geht mit einer Monopolbildung einher. Dies ist ein Rückschritt auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft. Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 6, ca. 14.05 Uhr

Europaeinheitliche Regelung zum Verbot von Bisphenol-A anstreben und vorbeugenden Gesundheitsschutz ernst nehmen

Drucksache 16/10296 Die Landesregierung muss eine Bundesratsinitiative zum Verbot von Bisphenol A starten. Bei der alltäglichen Anwendung von Stoffen mit Bisphenol A gibt es laut den aktuellsten veröffentlichten Studien Hinweise auf eine potentielle gesundheitliche Gefährdung. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, einen solchen Stoff aus dem Verkehr zu ziehen bis eine Unbedenklichkeit für den Verbraucher wirklich sichergestellt werden kann. Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 9, ca. 15.35 Uhr

Lehrkräfte für die Potentiale von Open Educational Resources und den verantwortungsvollen Einsatz von freien Lernmaterialien sensibilisieren

Drucksache 16/10298 Künftige Lehrkräfte sollen in der Lehrerausbildung über die Nutzungsmöglichkeiten von Open Educational Resources informiert und für die Potentiale sensibilisiert werden. Hiermit soll eine Verbesserung in der Entwicklung und im Umgang mit freien Lernmaterialien erzielt werden. In der Lehrerfortbildung muss für eine angemessene Berücksichtigung dieser Themen gesorgt werden.

Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 17, ca. 19.05 Uhr

Abschiebung in Verfolgung, Hunger, Kälte und Not stoppen – NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen

Drucksache 16/10297

NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen. Für verfolgte oder diskriminierte Minderheiten wie zum Beispiel Roma, Ashkali oder Ägypter stellen Abschiebungen in den Westbalkan eine Gefahr für Leib und Leben dar. In den letzten Jahren haben deshalb verschiedene Bundesländer beschlossen, zumindest in den Wintermonaten auf Abschiebungen zu verzichten. Die Situation hat sich in den Herkunftsländern Serbien, Mazedonien, Kosovo, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Albanien nicht im Geringsten verbessert.

Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 19, ca. 20.05 Uhr

Willkommen in NRW für neue Schülerinnen und Schüler Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Piraten Drucksache 16/10305 Es sollen Willkommensbroschüren für neu nach NRW kommende Schüler erstellt werden. NRW heißt damit Flüchtlingskinder in NRW willkommen. Die Broschüre soll auch über andere Kinder und deren Zuwanderungswege, das Land, die Grund- und Kinderrechte und das Schulwesen informieren.

Freundliche Grüße Jens Ofiera Piratenfraktion im Landtag NRW


Team Berichte

PM/Blog erledigt


Presse offene/geplante PMs

Presse/RT

Social Media

Website NRW

Krähennest

Newsletter

Kompass

  • Das nächste Logfile zum BGE ist in Arbeit / Kompass Kompakt kommt wieder im Januar mit Interviews etc.

Kreative

Flyer/ Print

Regionen

Analyse

Monitoring/ Terminscouting

Anfragen AKs/ AGs

Veranstaltungen

Termine/Aktionen

Kalenderwoche 49 (30.11.–6.12.)

Montag, 30. November 2015

  • Dienstag, 1. Dezember 2015
    • Welt-Aids-Tag; https://www.weltaidstag.de
    • Gedenktag: Erster Tag des Advenstskalenders.
    • Europaparlament: Grüne/EFA-Fraktion stellt Lobbytransparenz-Tool vor, das auf Initiative von Julia entwickelt wurde. PM in DE? / Blogbeitrag kommt von Christopher und wir übernehmen den für die Bundesseite. / Juergen
  • Donnerstag, 3. Dezember 2015
    • 143. Sitzung Deutscher Bundestag, 9.00 - ca. 23.25 Uhr; https://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-143/277264
      • Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten.
      • Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan; Abschiebestopp und Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan.
      • Zehnten Gesetzes zur Änderung des Parteiengesetzes.
      • Entwicklungsstand und Umsetzung des Inklusionsgebotes in der Bundesrepublik Deutschland.
      • Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen.
      • Elektronische Gesundheitskarte stoppen – Patientenorientierte Alternative entwickeln.
      • Sicher vernetzt, gut versorgt – Digitalisierung im Gesundheitswesen im Dienste der Patienten gestalten.
    • Piratenpartei Deutschland – 6. Gründungstag Kreisverband Oberhavel (3.12.2009).

zur UN-Klimakonferenz in Paris.

      • Für eine lebendige Demokratie – Fairer Handel statt TTIP und CETA.
      • Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas.
    • Kolping Gedenktag.
  • Samstag, 5. Dezember 2015
    • Gedenktag: Internationaler Tag der Freiwilligen (UN).
    • Gedenktag: Weltbodentag.
  • Sonntag, 6. Dezember 2015
    • Gedenktag: Nikolaustag.

Kalenderwoche 50 (7.12.–13.12.)

  • ACHTUNG! Am 9.12. ist die Anhörung zur Stoererhaftung vor dem EuGH! Da müssen wir auf jeden Fall etwas machen! (Ansprechpartner: Thomas Mayer/@residuum_Muc).
  • Montag, 7. Dezember 2015
    • Jubiläum – Vor 180 Jahren: Erste dampfbetriebene Eisenbahnstrecke in Deutschland (7.12.1835).
  • Dienstag, 8. Dezember 2015
    • EuGH: Vorab-PM zur Störerhaftung!
    • Gedenktag: Internationaler Kinder-Fernsehtag.
  • Mittwoch, 9. Dezember 2015
    • Gedenktag: Welt-Anti-Korruptions-Tag.
    • EuGH: PM zur Störerhaftung!
    • EU-Kommission konkretisiert Urheberrechtsreformpläne, stellt als 1. Schritt Gesetzesentwurf zur "Portabilität" (Netflix-Account u.A. über Grenzen mitnehmen) vor – Reaktion von Julia / PM zusammen mit Julia für den Bund vorgesehen!
  • Donnerstag, 10. Dezember 2015
    • Gedenktag: Tag der Menschenrechte.
    • Europaparlament: Von Julia organisierte Veranstaltung zu den Anti-Geoblocking-Plänen der Kommission
  • Freitag, 11. Dezember 2015
    • Gedenktag: Internationaler Tag der Berge.
    • Weihnachtsempfang von Julia Reda in Berlin
  • Samstag, 12. Dezember 2015
    • Jubiläum – Vor 30 Jahren: Erste rot-grüne Landesregierung in Deutschland (12.12.1985).
    • Piratenpartei Deutschland – 6. Gründungstag Kreisverband Dresden (12.12.2009).
    • Piratenpartei Deutschland – 6. Gründungstag Kreisverband Konstanz (12.12.2009).
    • Piratenpartei Deutschland – 6. Gründungstag Kreisverband Mittelhaardt (12.12.2009).
  • Sonntag, 13. Dezember 2015
    • 3. Advent.

Sonstiges

Nächster Termin

Ort: Mumble, Raum der AG ÖA NRW
Datum: 08.12.2015
Beginn: 21:00 Uhr

Ende der Sitzung

21:31 Uhr

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