NRW:2015-11-22 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      3. Parteitag 2015 des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Restaurant "Kaisersaal", Königstraße 155, 32427 Minden
Datum:    22.11.2015
Uhrzeit:  14:17 bis 17:55

HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

• Chrissyx
• Luki
• Mowraq
• Pakki
• Schlusenbauer
• Siegbert
• Schütti
• SvenMinden

und sieben weitere PIRATEN und ein Gast.

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Siegbert ab 13:30 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
2. Wahl einer/eines Versammlungsleiterin/s
3. Wahl einer/eines Protokollantin/en
4. Wahl einer/eines Wahlleiterin/s
5. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit der Versammlung
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
8. Berichte der Rechnungsprüfer
9. Diskussion und Stellungnahmen zu Berichten
10. Entlastung des Vorstandes
11. Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahlen zum Vorstand
12. Neuwahl des Vorstandes
13. Neuwahl des Rechnungsprüfer
14. Satzungsänderungsanträge
15. Anträge und Positionspapiere
16. Sonstiges / Aktuelles
17. Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 14:17 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Kaisersaal, Königstraße 155, 32427 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Manfred Brendemühl ( Zustimmung 10:0:1) bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Chris ( Zustimmung 9:0:2) bestimmt.

Beschlussfähigkeit

• Es wurde ordnungsgemäß eingeladen
• Es gibt keine Zweifel an der Akkreditierung
• Es sind elf Stimmberechtigte anwesend
• Beschlussfähigkeit ist gemäß Satzung vorhanden

Die Feststellung ist notwendig, wenn nach der Satzung die Beschlussfähigkeit von der Anwesenheit einer bestimmten Mindestzahl von Sitzungsteilnehmern abhängt.

Anmerkung

Als Wahlleiter wurde Pakki ( Zustimmung einstimmig) bestimmt.

Abstimmung über die Tagesordnung

Die weitere Tagesordnung wird unverändert angenommen ( Zustimmung einstimmig).

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Es werden nacheinander die Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder vorgetragen. Zwischendurch wurde der Landesvorsitzender Patrick Schiffer begrüßt.

Anschließend Nachfrage zur Kooptation von weiteren Vorstandsmitgliedern und Ergänzung zum Tätigkeitsbericht von Luan.

Bericht der Kassenprüfer

Sabine stellt das Ergebnis der Kassenprüfung vor:

„Am 22.11.2015 wurde von Sabine Schütte und Sabine Detert die Kasse des Kreisverbandes der Piratenpartei Minden-Lübbecke geprüft. Es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.
mfg Sabine Detert“

Entlastung des Vorstands

• Vorstandsmitglieder dürfen nicht für ihre eigene Entlastung stimmen
• Der Vorstand wird einstimmig entlastet ( Zustimmung 5:0:0)

Satzungsänderungsanträge, betreffend Vorstandswahl

Die SÄAs werden vom jeweiligen Antragsteller vorgelesen.

SÄA 001: Änderung der Kreissatzung in § 9

Beschluss des Kreisparteitag 2015.3 Minden-Lübbecke vom 18.10.2015 #SÄA 001: Änderung der Kreissatzung in § 9

Text:

§ 9 Amtsdauer

1. Die Amtsperiode des Vorstandes und der Kassenprüfer beträgt zwei Jahre. Die Amtsdauer dauert in jedem Falle bis zur Wahl der Nachfolger. Der Vorstand hat die Möglichkeit vorzeitige Neuwahlen per Vorstandsbeschluss anzusetzen.

1. : 9
2. : 4
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zusätzlich redaktionelle Änderung von "frei zu machen" in "anzusetzen".

• Anmerkung Pakki: KV Gelsenkirchen hat auch zwei Jahre
• Vorschlag für jährliche Neuwahl des halben Vorstandes

Wahl des Vorstands

Die Stimmzettel werden jeweils durch Abzeichnung auf der Stimmkarte ausgegeben und wieder angenommen.

Wahl des Vorsitzenden

• Vorschlag für Frank
• Alle 13 abgegebenen Stimmen sind gültig mit 13 Stimmen für Frank
• Frank nimmt die Wahl an

Wahlergebnis Vorsitzender

Frank Tomaschewski

Wahl des Stellvertreters

• Vorschlag für Chris
• Vorschlag für Fatma
• Alle 13 abgegebenen Stimmen sind gültig mit zehn Stimmen für Chris und sechs Stimmen für Fatma
• Chris nimmt die Wahl an

Wahlergebnis Stellvertreter

Christoph Jahn

Wahl des Schatzmeisters

• Vorschlag für Siegbert
• Alle 13 abgegebenen Stimmen sind gültig mit 12 Stimmen für Siegbert und einer Enthaltung
• Siegbert nimmt die Wahl an

Wahlergebnis Schatzmeister

Siegbert Molitor

Wahl der Beisitzer

• Vorschlag für Fabian
• Vorschlag für Fatma
• Vorschlag für Elke
• Vorschlag für Manfred
• Vorschlag für Kalle
• Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit zehn Stimmen für Fabian, elf Stimmen für Fatma, neun Stimmen für Elke, zehn Stimmen für Manfred und sechs Stimmen für Kalle
• Alle nehmen die Wahl an

Wahlergebnis Beisitzer

• Fatma Daldal
• Fabian Gerritzen
• Elke Siegmund
• Manfred Brendemühl

Wahl der Rechnungsprüfer

• Die Wahl findet in offener Abstimmung statt
  • Elf Stimmen für Sabine und eine Enthaltung
  • Zwölf Stimmen für Schnitte
• Beide nehmen die Wahl an

Wahlergebnis Kassenprüfer

• Sabine Detert
• Sabine Schütte

Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine Anträge vor.

Anträge und Positionspapiere

Es liegen keine Anträge vor.

Sonstiges

• Ortsverbände in Minden und Hille
  • Jeweils zehn Mitglieder notwendig zur Gründungsversammlung
• NRW Portal und Pressearbeit
• Logonutzung vs. Copyright
• Fraktionskoalitionen
• Flüchtlinge

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 17:55 Uhr geschlossen.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 16:01, 29. Nov. 2015 (CET)
Protokoll abgezeichnet von: Mowraq (Diskussion) 12:16, 1. Dez. 2015 (CET)