NRW:2015-11-21 - Protokoll Kreismitgliederversammlung in Werne

Kreismitgliederversammlung

Veranstaltungsort: La Taverna, Werner Str. 50, 59368 Werne Datum: 21.11.2014 Uhrzeit: 17:30 Uhr

Protokoll: Reiner Dzuba (Diskussion)

Die Tagesordnung zur Einladung

(1) Begrüßung und Eröffnung
(2) Wahl des Versammlungsleiters
(3) Wahl des Schriftführers
(4) Abstimmung über die Geschäftsordnung
(5) Abstimmung über die Tagesordnung
(6) Wahl des Wahlleiters
(7) Bericht der Verwaltungspiraten
(8) Vorstellung der Kandidaten
(9) Wahl der Verwaltungspiraten
(10) Vorstellung der Kandidaten für Presseämter
(11) Wahl der Pressepiraten
(12) Meinungsaustausch zu den Wahlen 2017
(13) Bericht aus dem Kreistag
(14) Sonstiges

(1) Begrüßung und Eröffnung

==Versammlungsbeginn verzögert sich durch Anreisende aus Unna==

• 18:00 Claus Palm eröffnet die Kreismitgliederversammlung.
• Akkreditierung durch Claus.

(2) Wahl des Versammlungsleiters

• Jeannine schlägt Claus vor; einstimmig bestätigt

(3) Wahl des Schriftführers

• Reiner stellt sich zur Verfügung; einstimmig bestätigt

(4) Abstimmung über die Geschäftsordnung

• Hinweis-Link zur gültigen GO wurde mit Einladung bekanntgemacht; keine Fragen zur GO.
• akkreditierte Piraten: 12
• Frage nach Anmeldungen bzgl. Zweifel an der Mitgliedschaft eines akkreditierten Piraten; keine Einwände.
• Feststellung: keine Gäste, keine Presse.
• Rückfrage nach Einwänden gegen Foto- / Filmaufnahmen ohne Einwände.
• Es wurde ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen.
• Zur GO einstimmige Zustimmung.

(5) Abstimmung über die Tagesordnung

• TO ist mit Einladung Allen bekanntgemacht.
• Claus beantragt Änderung: Aufnahme ergänzender TOP zwischen (9) + (10) " Diskussion zur Umsetzung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit " als Punkt (9a); einstimmig beschlossen.

(6) Wahl des Wahlleiters

• Heike schlägt Jeannine vor; einstimmig beschlossen.

(7) Bericht der Verwaltungspiraten

• mündlicher Bericht von Claus. Aktuell Mitgliederbestand 104 per 19.11.; dabei noch 3 Abgänge relativ sicher.
• ansonsten relativ ruhiges Jahr 2014 auf Verwaltungsebene, maßgeblich Tickerbeantwortung und -Bereinigung. Näheres auf WIKI / Piratenbüroseite nachzulesen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Unna/Piratenb%C3%BCro/T%C3%A4tigkeitsberichte/2015-1

• Derzeitiger Bugetbestand des Virtuellen Kreisverbandes: 1.899,-- EUR, Vj. 1.031,59 EUR.
• Hinweis von Claus, dass damit auch Möglichkeiten zur Finanzierung von Aktionen, Anschaffungen, etc. möglich sind.
• Heike Rückfrage, ob Saldo über Jahresende vorgetragen wird oder von Landesverband vereinnahmt wird. Claus: rechtlich ist das möglich, allerdings bislang kein Hinweis auf diesbezüglichen notwendigen Beschluss des LV.
• Allgemeine Info zum Finanzierungsablauf: Jedes Mitglied hat Antragsrecht; Antragsteller benötigt noch 2 Unterstützer; Beratung und Beschluss durch LaVS.
• Allgemeine Hinweise aus Runde: Bewirtungsfinanzierungen sind nicht möglich; zusätzliche Sammlung von Finanz.mittel durch Spenden mit Zweckbindung sind möglich und werden angeregt. Bis 200,-- EUR Spende reicht Vorlage Kontoauszug bei Finanzamt aus.

(8) Vorstellung der Kandidaten für Büropiraten

• Vorschlag 1, Claus Palm, Unna.
• Vorschlag 2, Reiner Dzuba, Lünen.
• Kurzvorstellung zur Person von beiden Kandidaten.
• Wahlliste wird 18:25 Uhr geschlossen.
• Zur Wahlvorbereitung wird eine kurze Pause anberaumt.

(9) Wahl der Verwaltungspiraten

• Wiedereinsetzung Sitzung 18:35 Uhr.
• Jörg wird zum Wahlhelfer berufen und nimmt an.
• Wahlleiterin erläutert Wahlablauf.
• Im Anschluss Wahl + öffentliche Auszählung.
• Abgegeben wurden 12 Stimmzettel; Es stimmten für Claus Palm 11 Mitglieder und für Reiner Dzuba 10 Mitglieder. Damit wurde das Quorum erreicht.
• Beide Gewählten nahmen die Wahl an.

(9a) Diskussion zur Umsetzung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

• Claus stellt Inhalt des TOP vor. Frage: Wie sollen wir im Kreis verfahren? Zentralisierung der Öffentlichkeitsarbeit auf 1 Pressepiraten oder doch Beibehaltung der dezentralen Zuordnung oder müssen wir grundsätzlich noch ganz andere Wege gestalten?
• Dazu aus dem Plenum:Im Moment keine richtige Öffentlichkeitsarbeit (bis auf Stammtischtreffen oder Ak's), schon gar nicht auf Kreisebene.Definition für Schnittstelle Einzelgruppierung und Gesamtpartei Kreis fehlt (Beispiel: Kreistagspiraten Unna veröffentlichen Arbeitsthemen aus Gruppenarbeit aber keine ganzheitlichen Themen Gesamtkreis). Derzeit zu wenig kreisüberleitende Themen, z.B. keine Öffentlichkeitsarbeit zur "open-Antrag-Woche). Aktionen sollten vermehrt auf Kreisebene installiert und organisiert werden. Es sollten alle verfügbaren Kanäle genutzt werden, Twitter, FB, Instagram…
• Letztliches (vorläufiges) Ergebnis: Stefan bietet sich als unterstützender Artikellektor oder –Korrektor für angelieferte Rohfassungen an, soweit es seine Zeit erlaubt, er liest jetzt schon 1-mal im Monat Themen quer und veröffentlicht ggfs. auf Blog; Christoph will ihn zukünftig unterstützen.
• Grundsätzlich sollen aber, soweit vorhanden, regionale Ansprechpartner für die Öffentlichkeitsseite weiter verbleiben.

(10) Vorstellung der Kandidaten für Presseämter

• Stefan Müller stellt sich wieder für den Bereich Schwerte zur Verfügung, ebenso Jeannine Tembaak für Selm.
• Von der bisherigen Pressepiratin für Lünen, Claudia Steimann, liegt keine Meinungsäußerung vor. Reiner Dzuba stellt sich neu für Lünen zur Verfügung (bereits Öffentlichkeitskoordinator für AK Lünen) mit der Ausklammerung der Öffentlichkeitsthemen der Piraten/FWL-Fraktion Lünen.
• Pressepiratposition für Unna bleibt nach Verzicht von Heike unbesetzt.
• Schließung der Wahlliste.

(11) Wahl der Pressepiraten

• Alle Kandidaten werden einstimmig gewählt.

(12) Meinungsaustausch zu den Wahlen 2017

• Claus regt an, eher früher wie später die (organisatorischen) Notwendigkeiten für die anstehenden Wahlen 2017 (Landtag, Bundestag) zu bedenken und mit den Mitglieder zu kommunizieren.
• Aus dem Kreis Unna ist die Aufstellung von 3 Direktkandidaten für die Landtagswahl und von 2 für die Bundestagswahl (wobei 1 wegen Wahlbezirksüberschneidungen mit Hamm abgestimmt werden muss) möglich.
• Christian möchte bereits beginnen Anfang 2016 Kandidaten "aufzubauen" und bekannt zu machen.
• aus dem Plenum keine Kandidaturanmeldung.
• Verblieben: Alle sollen das Thema an die Mitglieder weitertragen, so dass ggfs. im Frühjahr 2016 Treffen für die Kandidatensuche organisiert werden kann.

(13) Bericht aus dem Kreistag

• Christian referiert. Haushaltsberatungen Kreis stehen an. Flüchtlingssituation birgt finanzielle Risiken. Deshalb wird Kreis Finanzpolster vorhalten, gemäß Kreisgruppe besser so, als nachträglich Sonderumlage an Kommunen.Einwurf Reiner: Angesammeltes Polster sollte Kreis bewegen Kreisumlage abzumildern.Kreisgruppe will Beratungen abwarten.
• Gruppe hat noch bis Jh-ende einige Termine mit kreisverantwortlichen Dezernenten anstehen; am 15.12. Haushaltsentscheidung im Kreistag.
• Kreisgruppe hat sich verstärkt zur Öffentlichkeitsarbeit vernetzt, Blog, Twitter, FB, Instagram.
• In 2016 soll Themenarbeit noch verstärkt werden.
• Frage Stefan, inwieweit Kernthemen der Piraten im Kreistag "untergebracht" wurden. Christian: Piraten nur Gruppenstatus ohne eigenes Antragsrecht. Kreispiraten sehen Chancen in Besprechungen mit anderen Fraktionen (Fraktionsmitgliedern), z.B. bei Sitzungsstreaming oder der "Digitalen Revolution" (nächstes Jh. Soll die interkommunale Zusammenarbeit gestärkt werden, u.a. Thema die Vereinheitlichung/Zusammenfassung der EDV- Systeme/-organisation.

(14) Sonstiges

• Reiner regt an, das Thema von Christof "Bürgernähe, Transparenz" und andere Kernthemen der Piraten aufgreifend, dass die Piraten im Kreis Unna bitte auch selbst diesen nacheifern sollten und vorbildhaft handeln.Beispiel Lünen: seit der Fraktionsgründung mit FWL gibt es bisher keine Bürgersprechstunde, keine Fraktionsseite mit Überblick Termine oder Tätigkeitsberichten. Christian weist auf Nichtanwesenheit von Lüner Ratsmitglied Ralf hin.
• Christoph beschreibt, dass von Fraktion Unna vieles der Öffentlichkeit angeboten wird, aber die Resonanz (außer bei letzter FuZo-Aktion) schwach ist.
• nach Auffassung Reiner, kann/darf das aber nicht dazu führen, dass es keine Angebote zur Bürgerbeteiligung mehr gibt.
• Stefan sieht in Zusammenarbeit mit NGO's oder anderen funktionalen Institutionen auch regional übergreifend Potential um die absinkende Resonanz wiederzubeleben.

Ende der Versammlung

• Versammlungsschluss durch den Versammlungsleiter um 20:10 Uhr