NRW:2015-09-01 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit

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Eckdaten

Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
Termin: 2015-09-01, 21:15 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: * Juergen Asbeck
Protokoll: * [[Benutzer:]] ,  [[Benutzer:|Benutzer:]] u.a.Beide

Anwesende

vermisst

Gäste

  • Keine

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt. Ja.

Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 25.08.2015 wird genehmigt. Ja.

Mitgliederzu- oder abgänge

Keine

Bericht aus der Fraktion

  • Hi,

hier der Bericht der Fraktion NRW:


Kommunikationsfahrplan 36. KW


01.09.15, Dienstag: Ein zusammenfassendes Video zu unseren Plenar-Anträgen Leerrohre (Breitband-Ausbau), DSL-Speedtest, Glasfaser-Strategie, Gaming + PM/Blogbeitrag (Veröffentlichung wahrscheinlich erst Mittwoch)


02.09.15, Mittwoch / Plenum: Video (siehe Dienstag): VÖ auf Facebook, Twitter und Blog Top 1: Flüchtlinge – PM Top 6: Leerrohre: Statement in Twitterpic + Plenarübersicht Top 11: LDI-Wahl: Statement in Twitterpic + Plenarübersicht Top 13: Gaming: Statement in Twitterpic + Plenarübersicht Top 14: DSL-Speedtest: Statement in Twitterpic + Plenarübersicht

03.09.15, Donnerstag / Plenum: Top 1: Haushalt: PM + Rede Top 3: Glasfaser-Strategie: Statement in Twitterpic + Plenarübersicht

Top 4: Pflege: PM zu Demo mit Foto + Video (mit Hinweis auf Antrag) machen wir

Top 5: Uni-Transparenz: Statement in Twitterpic + Plenarübersicht Top 7: Netzneutralität EU: Statement in Twitterpic + Plenarübersicht + Blogbeitrag + Facebook Top 8: Cannabis: Statement in Twitterpic + Plenarübersicht + Blogbeitrag + Facebook


04.09.15, Freitag / Plenum: Top 3: newPark: Statement in Twitterpic Top 4: Landesluftverkehrskonzept: Statement in Twitterpic + Plenarübersicht


Alle Anträge findet ihr bei unseren Buttons auf der Startseite von www.piratenfrakion-nrw.de


Liebe Grüße

Ingo


Sehr geehrte Damen und Herren, für Ihre Berichterstattung zum Thema Breitbandausbau im Rahmen der bevorstehenden Plenartage beachten Sie bitte folgenden Blogpost: Eine Woche voller digitaler Themen

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/09/eine-woche-voller-digitaler-themen/


Eine Woche voller digitaler Themen

Vollmundig hatte die Landesregierung eine Digitalisierungsoffensive angekündigt – doch passiert ist bisher nichts. Damit die Digitale Revolution endlich in Schwung kommt, beleuchten wir dieses Thema in dieser Woche aus fünf unterschiedlichen Richtungen:


Wir fordern, dass künftig bei Straßenbaustellen Leerrohre verlegt werden. Durch diese Leerrohre können später Glasfaser-Kabel gezogen werden – ohne, dass die Asphaltdecke erneut aufgerissen werden muss. Dies spart beim Breitbandausbau Zeit und Geld.


Die Internetanbieter versprechen in den bunten Werbeprospekten hohe Internetgeschwindigkeiten. Doch misst man nach Vertragsabschluss nach, bleibt von den vollmundigen Werbeaussagen kaum etwas übrig. Wir fordern, dass die Internetgeschwindigkeiten garantiert und nicht nur versprochen werden müssen. Mit einer „Transparenzverordnung“ sollen die Internetanbieter verpflichtet werden, Download- und Upload-Raten exakt und realistisch zu benennen.


Wir fordern, dass mindestens jeder zweite Haushalt in NRW bis zum Jahr 2020 an das schnelle Gigabit-Netz angeschlossen wird. Im Moment ähnelt NRW eher einer digitalen Einöde, als einem Land, das auf die Zukunft ausgerichtet ist. Bevor noch mehr Menschen und Unternehmen NRW verlassen, nur um an anderen Standorten schneller surfen zu können, muss in NRW der Breitbandausbau dringend forciert werden.


Stell dir vor, man könnte schnell surfen – aber nur auf verschiedenen Internetseiten. Netzneutralität ist das Stichwort: Wir fordern, dass sämtliche Internetdienste gleich schnell erreichbar sind. Jegliche Bevorzugung von Daten bzw. eine Drosselung oder gar Sperrung von Inhalten muss grundsätzlich verboten werden. Wir fordern, dass sich die Landesregierung auch auf europäischer Ebene für die Netzneutralität einsetzt und der aktuelle Entwurf von EU-Kommissar Oettinger überarbeitet wird.


Spiele sind zu Recht als Kulturgut eingestuft worden – doch bislang wird die Gamesbranche bei sämtlichen Fördertöpfen sträflichst vernachlässigt. Wir fordern, dass die Gamesbranche gefördert wird. In einem ersten Schritt soll es eine Studie geben, die die wirtschaftlichen Möglichkeiten der Spielebranche untersucht.

Das sind unsere Anträge an das Parlament, die wir in dieser Woche stellen. Wir sind gespannt auf die Reaktionen der anderen Fraktionen, vor allem auf die Äußerungen von SPD und Grünen. Eigentlich müssten sie uns inhaltlich zustimmen – denn immerhin heißt das Motto der Landesregierung „MegaBits. MegaHerz. MegaStark.“. Bleibt also zu hoffen, dass die regierungstragenden Fraktionen endlich Schluss mit dem parteitaktischen Kalkül machen, über ihren Schatten springen und mit den Piraten-Anträgen endlich die Digitale Revolution gestalten.


Die Anträge im Detail:

Mittwoch, 02. September 2015, TOP 6, ca. 15.10 Uhr Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade von Bauminister Groschek beenden; Zukunft mitdenken und einbauen Drucksache 16/9585

Mittwoch, 02. September 2015, TOP 12, (ohne Debatte, umgekehrtes Verfahren) Leistungsfähigkeit der deutschen Game Development Branche Drucksache 16/9430

Mittwoch, 02. September 2015, TOP 13, ca. 18.40 Uhr Internetanschlüsse müssen halten, was sie versprechen! Drucksache 16/9592

Donnerstag, 03. September 2015, TOP 3, ca. 16.55 Uhr Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft Drucksache 16/9591

Donnerstag, 03. September 2015, TOP 7, ca. 18.55 Uhr Netzneutralität ist zum Abschuss freigegeben: Pläne von EU-Kommissar Oettinger lassen das freie und offene Internet sterben Drucksache 16/9590


  • Geplant seitens Presseteam:
    • PM je nach Reaktionen der Landesregierung zu den digitalen Themen
    • 03.09.: PM zu Pflegestreik
    • 05.09.: Blogpost zu Abschlussveranstaltung von Stefan Borggraefe


Team Berichte

PM/Blog erledigt

  • BLOG:


  • PM:



Presse offene/geplante PMs

Just for Info: https://blog.piratenpartei-nrw.de/lippe/2015/08/unsere-buergermeisterkandidaten/

Presse offene/geplante PMs

Pending/Unfertig

Teil 4 ist in Arbeit -

Christiane vom Schloß ist jetzt in Urlaub, kommt nächste Woche wieder. Wir machen die Texte bis dahin schön und besorgen Fotos. ;=)

dauert noch 3-4 Wochen, persönliches Interview mit Themeschwerpunkten Freifunk, Cannabis / Ist in Arbeit
  • Anfrage bei Frank Herrmann und Nico Kern.
  • Podcastserie zu Digitalen Themen - erster Beitrag Interview zu GNUPG: https://nrw-presse.piratenpad.de/270234 - Chrissy sammelt bereits Fragen, das Interview wird im Laufe des Juni Live geführt - Treffe Werner noch am 26.08. beim CCC, spreche das dann ab.
NRW-weit die beiden Piratenkandidaten (Krefeld, Witten und 3 andere) unterstützen, Porträts auf dem Blog, Krähennestinterview etc.
Sandra Leurs (Krefeld), https://nrw-presse.piratenpad.de/B-SandraLeurs erledigt
Simon Welslau (Bad Salzuflen)
Christian Woelk (Lemgo)
Sascha Zuther (Linnich) - kommt vielleicht noch was!
restliche Kandidaten schreibt Masch an / die melden sich dann bei mir / dann machen wir Beiträge. (ich warte auf Info zu den 2 fehlenden BM-Kandidaten von HajoGebel, Masch)
ich habe bislang von keinem der drei Antwort bekommen
  • Markert kommen von Artgerecht und dem Fairen Pirat -


Presse/RT

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Sonstiges

Nächster Termin

Ort: Mumble, Raum der AG ÖA NRW
Datum: 08.09.2015
Beginn: 21:00 Uhr

Ende der Sitzung

22:25 Uhr

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