NRW:2015-08-31 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
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Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/KV Wesel Der Raum wird vor jeder Sitzung angelegt Datum: 31.08.2015 Uhrzeit: 21:20
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (+) Thomas Weinbrenner (1Vor)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (+) Guido Schlüter (Beisitzer)
- (+) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
keine
Anmerkungen zum letzten Protokoll
Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)
Kostenübernahme für organisatorische Fahrten
- "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
- Wird in den nächsten Tagen formuliert - evtl beim Stammtisch
Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen
Flüchtlinksnotunterkunft Wesel
- Freifunk in Betrieb genommen (3/7 Router)
Freifunk Anfrage
Café Minchen (Dinslakener Landstrasse 34/Eingang Flamer Weg) hat wegen Beratung Freifunk angefragt - Rudolf hat Kontakt aufgenommen und war vorort.
Bundes-CRM
- Brauchen wir da einen Zugang / eine Lizenz? (Lizenz kostet einmalig oder pro Jahr)
- http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware
VPN-Zugang für den KV Wesel
- Für das Verwaltungs-VPN kann man einen Zugang beantragen.
- http://piratentechnik.de/hilfe/beantragen/vpn-zugang/
- Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)
- Die Beiträge werden von der Bundesschatzmeisterei eingezogen. (2.2.2015)
- Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
- Noch nicht geklärt.
neue Vorstandsmitglieder
- Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
- Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29
- Aktuell gibt es in NRW keinen Datenschutzbeauftragten. Im Zweifel sich an andere Landesverbände wenden.
Umlaufbeschlüsse
keine
Termine Nachlese
Termine
- 21.09.2015 Einladung der jüdischen Gemeinde Duisburg/Mülheim/Oberhausen zum Neujahrsempfang
- Thomas möchte die Einladung annehmen, ggf mit Kalle als Begleitperson
- warte noch auf Antwort von Kalle
Stammtische
Wesel
- Nächster Stammtisch: 08.09.2015 20:00, Auerbachskeller, Jahnstr. 17, Wesel
Neukirchen-Vluyn
- Die PIRATEN in Neukirchen-Vluyn beenden Stammtischpause.
- Die Treffen finden nun jeweils am ersten Donnerstag im Monat , 19:00 h, in der TENNISHALLE KLINGERHUF statt.
- nächster Stammtisch 3.9.2015
Hamminkeln
- letzter Stammi: 13.08.2015 20:00Uhr
- nächster Stammi: 10.09.2015 20:00Uhr
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Kontostand:
- Bank: 4821,41 € (Stand letzte Sitzung 4721,41 €)
+ 100,- € Direktkandidatenunterstützung BTW 2013
- Kasse: 137,00 € (Stand letzte Sitzung 137,00 €)
Spenden
- Stand vor x Wochen: 18,00€ - aktuell nicht zuordbar. Keine Mitgliedsnummer erkennbar. Da an Piratenpartei Deutschland, ist zu klären ob Spende weitergeleitet werden muss. Thomas klährt.
- Bisher keine Reaktion auf meine Anfrage :(
Post
Postfach:
immer noch gähnende Leere (ausser Werbung)
KV- RequestTracker:
- #143885 Ticket zurück von der Verwaltung, Neumitglied wurde bestätigt.
- #152473 Ankündigung Stammtisch Neukirchen-Vluyn
Mitglieder:
- XX (vor*letzte Sitzung = 93)
IT-Bericht
- keine besondere Info, scheint zu laufen
Übertrag
Termine
Stadt Wesel - Nachschau
- Mi 19.08.2015 16:30 Sondersitzung des Rates
- Thema u.A.: - Dringlich: Vergnügungsstätten (hier: Wettbüros) Wesel, Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne, Dringlichkeitsentscheidung zur Vorfinanzierung für Unterbringung und Versorgung von 125 Flüchtlingen
- Vorlagen http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=971
- Mi 19.08.2015 17:00 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
- Themen U.a.: Car-Sharing in Wesel, Kostenloses WLAN in Wesel http://ratsinfo.wesel.de/bi/getfile.asp?id=29984&type=do, Gründercentrum / Start-Up-Center.
- Nichtöffentlich: Grundstücksangelegenheiten
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=811
- Info zu WLAN: Unitymedia vs. Freifunk: Kostenlos, aber nicht frei! http://www.piratenms.de/2015/08/kostenlos-aber-nicht-frei/
- Mi 26.08.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
- Themen u.A.: Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs, Verkehrssituation Schepersweg/Blankenburgstraße/Auf dem Anger/Obrighoven, Ampelschaltung Flüren, Radwegemarkierung Flürener Weg
- Vorlagen; http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=780
- Thomas war Vorort
- Do 27.08.2015 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule
- Themen u.A.: Änderung der Schulgeldordnung, Bericht der Schulleiterin über Aktuelles und Geplantes aus dem Schulleben
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=961
Stadt Wesel - Vorschau
- Di 01.09.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- Themen u.A. Bau einer 4. Reinigungsstufe Kläranlage Wesel,Open Data,Instandhaltungsrückstellungen
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=757
- Mi 02.09.2015 16:30 Integrationsrat
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- Themen u.A.: Interkulturelle Tage 2016, Schaffung einer ständigen Begegnungsmöglichkeit zwischen Bürgern und Flüchtlingen
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=776
- Mi 09.09.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 31.08.2015 19:30
- Di 15.09.2015 16:30 Rat
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 31.08.2015 19:30
- Mi 16.09.2015 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 31.08.2015 19:30
- Do 17.09.2015 16:30 Betriebsausschuss
- Ort: Sitzungszimmer des ASG Betriebshofs, Werner-v.-Siemens-Str. 15
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 31.08.2015 19:30
- fällt aus
- Mi 23.09.2015 16:30 Jugendhilfeausschuss
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 31.08.2015 19:30
- Do 24.09.2015 16:30 Sozialausschuss
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 31.08.2015 19:30
Kreis Wesel - Nachschau
keine wegen Sommerpause
Kreis Wesel - Vorschau
- Di 01.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- Themen u.A.: Notfallseelsorge,Betuwe-Linie - Gefahrenabwehrplanung, Katastrophenschutz bei Atomtransporten, Hochwasserrisikomanagementpläne,"Night-Mover 2.0"
- Vorlagen: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-05.-sitzung-des-ausschusses-fuer-verkehr-rettungswesen-und-ordnungsangelegenheiten-4128828/&r1=AusschussfuerVerkehr,RettungswesenundOrdnungsangelegenheiten160001092015
- Mi 02.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- Themen u.A.: div. Arbeitsberichte, Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf
- Vorlagen: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-05.-sitzung-des-schul-kultur-und-sportausschusses-5404926/&r1=Schul-,Kultur-undSportausschuss160002092015
- Di 08.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- Themen u.A.: Berrichtswesen, Sachständde Neubau der Kreisleitstelle, Berufskolleg-Campus Moers, Werkstattgebäude Bauhof Alpen
- Vorlagen: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-05.-sitzung-des-ausschusses-fuer-bauen-und-abfallwirtschaft-1591696/&r1=AusschussfuerBauenundAbfallwirtschaft160008092015
- Mi 09.09.2015 16:00 Uhr 6. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- Themen u.A.: Sanktionsmoratorium bei Alg II, Wiedereinführung des „Runden Tisches Soziales“, Angemessene Mietobergrenzen im Kreis, Nachtdienste in Altenpflegeheimen im Kreis Wesel
- Vorlagen: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-06.-sitzung-des-ausschusses-fuer-soziales-gesundheit-und-verbraucherschutz-5180197/&r1=AusschussfuerSoziales,GesundheitundVerbraucherschutz160009092015
- Di 15.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 31.08.2015 19:30
- Mi 16.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 31.08.2015 19:30
- Di 22.09.2015 16:00 Uhr 05. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 31.08.2015 19:30
- Mi 23.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 31.08.2015 19:30
- Do 24.09.2015 16:00 Uhr 6. Sitzung des Kreisausschusses
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 31.08.2015 19:30
- Do 01.10.2015 16:00 Uhr 7. Sitzung des Kreistages
- Ort: Raum 008 (großer Sitzungssaal)
2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
Nachbarkreise
VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck
- Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
- Arbeitsteam: Rudi, Masch,Thomas
Stammtisch-Anmeldung beim LVor
Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.
Sonstiges / Vertagtes
Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/
- Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 31.08.2015 19:33 Uhr)
- in Bearbeitung
Openantrag
- Hinweis: Auf http://www.openantrag.de/ fehlt ebenso am unteren Ende Stadt und Kreis Wesel (Stand: 31.08.2015 19:33 Uhr)
Sitzungsende und nächster Termin
- Die Sitzung wurde um 21:35 Uhr geschlossen.
- TODO: für den nächsten Termin den Mumble-Raum prüfen/festlegen
- Piratenpartei NRW -> Gliederungen -> Nordrhein-Westfalen -> temporäre Räume -> KV Wesel
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Kreis Wesel Datum: Nächste Sitzung am 14.09.2015 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
- (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen