NRW:2015-07-16 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen Ort: Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen Datum: 16.07.2015 Uhrzeit: 19:35 bis 21:50
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
entschuldigt
Themen
Thema Computer-Tafel
Die Satzung liegt z. Zt. zur Prüfung beim FA. Sobald die Genehmigung vorliegt, wird das Gründungstreffen anberaumt und ein Termin der Gründungsmitglieder beim Notar vereinbart.
Thema Internes
Ralf und Reiner diskutierten über ein Schreiben der Fraktion.
Thema Haushalt
Zur Vorbereitung der kommenden Haushalts-Beratungen im Rat wurden mögliche Ansätze diskutiert: Veräußerung von Beteiligungen wie Klinik am Park, Stadthafen, Stadtwerke SAL: Bilanzierung von Swap-Geschäften. Hängen die Geschäfte zusammen (Micro-Hedging)? Dann wären die Rückstellungen unnötig und könnten aufgelöst werden.
Thema Forensik
Bedeutung des SAL-Grundstücks für die Gesamtplanung. SAL soll seine Eigentümerrechte wahren. Daher Antrag stellen.
Thema Verschiedenes
Anregung: zusätzliche FraSi mit Themenbezug. Über die Themen entscheiden die Antragsteller.
TTIP/CETA/TISA: Resolution der Fraktionen, Vereinbarung eines ersten Gesprächs
Nächster Termin
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen Ort: Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen Datum: n.n.2015 Uhrzeit: ab 19:30
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Friederike
Protokoll abgezeichnet von:
