NRW:2015-03-19 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen Wann: 19.03.2015 ab 19:30 Uhr Wo: Westfalen-Krug Münsterstr. 170, 44534 Lünen
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
Gast:
- Wolfgang
Aufnahme/Austritte
Themen
Thema Organisation AK / Fraktion(steil Piraten)
Mit Ralf ist Treffen AK-Mitglieder + Ralf in Fra-GS verabredet. 22.03./15 Uhr.
Soziale Stadt Gahmen
Rike, Reiner haben Vortrag vor Ort über Entwicklungsmöglichkeiten Dorfgemeinschaft besucht; Stichwort DORV-Konzept. Rike schreibt Blog-Beitrag.
Entwicklung Münsterstr.
Zwischenzeitlich wurde Konzeptstudie vorgestellt. Wolfgang bemängelt die veranschlagte Projektlaufzeit und "Deckelung" Projektvolumen bei 6 Mio.. Es stellt sich die Frage nach Projektstatus: Stadterweiterung oder Soziale Stadt (Thema Fördertöpfe).
Haushaltsrechnung "Fehlende Gewerbesteuermehreinnahmen"
NAch IFG-Anfrage wurde von Stadt der Umfang der außerordentlichen Gewerbesteuermehreinnahmen mit 12,5 Mio. bestätigt. Da die Ergebnisverbesserung allerdings "nur" 6 Mio. beträgt, wirft das die Frage nach Verbleib der restlichen 6,5 Mio. auf. Evtl. Anfrage nach § 24 GO Piraten allein oder Antrag Fra.
Ende der Sitzung
21:25Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen Beginn: ?.?.2015 ab 19:30 Uhr (? w/ Feiertag) Ende: 21:30 Uhr Wo: Westfalen-Krug Münsterstr. 170, 44534 Lünen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Reiner
Protokoll abgezeichnet von:
