NRW:2015-01-28 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 28.01.2015
Uhrzeit: 19:30 - 20:26 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Jörg-PeterFriederich
Nico Thieme

Gäste

Rainer
Judith

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Moderation

Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads

• https://siegburg.piratenpad.de/antrag-uebergang

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 17.12.2014 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

• die Landesdatenschutzbeauftragte fordert die KVs auf, eigene Datenschutzbeauftragte zu bestellen
  • würde eine nicht ganz einfache Situation schaffen
• der KV sucht weiter einen Lagerraum
• Anträge der Kreistagsgruppe sind auf der KV-Mailingliste
• beim letzten Termin interessante Gespräche mit unserem MdL Thorsten Sommer
• das LKA hat vorletzte Woche zeitweise die IT des Landesverbands lahmgelegt (Durchsuchungsbeschluss für einen Account auf einem der Server)

TOP 2: Nachwuchsförderung

• keine weiteren Mails verschickt, Stefan kommt die nächsten 2 Wochen auf keinen Fall dazu.
• im Pad sind die Vereine markiert, an die geschickt wurde (kursiv, außerdem im Mailpostfach und in Limesurvey markiert)
• Martin übernimmt den Versand

TOP 3: Zebrastreifen Frankfurter Str.

• aus dem letzten Protokoll
  • Unfallschwerpunkt an einer Schule, es gab mehrere Unfälle mit Kindern, die über die Straße rennen
  • eine einfache/billige Lösung wären Sperren gegen ein "Durchrennen" der Kinder
  • Kosten wären nur ca. 250-300€ insgesamt
  • Möglichkeit wäre einen Bürgerantrag zu verfassen
  • Mario hat Kontakt zur Bürgerinitiative Deichhaus
  • die Bürgerinitiative fordert eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h
  • Ideal wäre, wenn wir mit der Bürgerinitiative zusammen arbeiten
  • Mehrere Möglichkeiten vorschlagen: z.B Geschwindigkeitsbegrenzung während der Schulzeit, eine Bodenwelle am Zebrastreifen, Sperren und/oder Bedarfsampel
  • Mario lädt die Bürgerinitiative zum nächsten Stammtisch am 14.01.2015 ein
  • bis dahin sollten wir schon einen ersten Entwurf im Pad verfassen -> https://siegburg.piratenpad.de/antrag-uebergang
• im Pad ist noch nichts passiert bzw. Martins Arbeit im Pad ist (vermutlich durch einen Serverreset) verloren gegangen
• von Mario und dem Kontakt zur Bürgerinitiative gibt es keine Rückmeldung
• Nico schaut, ob er einen Ansprechpartner der Bürgerinitiative findet
• bevor wir den Kontakt nicht hergestellt haben, macht ein Antrag aber wenig Sinn, da es im schlechtesten Fall auch negative Folgen haben könnte (Blockierung anderer Bürgeranträge)

TOP 4: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 11.02.2015, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste RSK-Stammtisch findet am 26.02.2015 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll