NRW:2014-11-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr Wann: 10.11.2014 Beginn: 20:00 Uhr Wo: NRW-Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Mitglieder
Gäste
Aufnahme/Austritt
Wahl des Versammlungsleiters
Vorschläge:
- Bugspriet
- Bugsprietmacht datt
Wahl des Protokollführers
Vorschläge:
- gemeinsame Protokollführung
- so beschlossen
Besprechung des letzten Protokolls
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-08-10_-_Protokoll_Arbeitskreis_Bauen_und_Verkehr
- Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig akzeptiert
Themen
Blick in den RT
Probleme mit DB oder DBNetz
- Fahrkarte in NRW teils dem Nahverkehr zugeordnet, Bahncard kann nicht genutzt werden.
- Fahrkartenautomaten, die für Farbenblinde nicht geeignet sind
- Tarifprobleme auf regionaler Ebene (Verkehrsverbünde)
- Nah-/Fernverkehr: Zuständigkeiten: gerade in OWL Problem - nur Bahnverbindung, ansonsten keine Verkehrsverbünde sichtbar. Strecken/Verbindungen können nicht einfach am Fahrkartenautomat abgefragt werden.
- Auf regionaler Ebene Probleme mit übergreifenden Tarifsystemen
- Überschreitung von Tarifgrenzen
- Zuginformationen (Zugausfälle/Preise) von Lizenznehmern nicht auffindbar.
- Themen für Enquete-Kommission des Landtags.
- Verkehrsverbünde übergreifend ist schwierig in NRW
- Informationen sammeln: unterschiedliche Zuständigkeiten auf lokaler Ebene
- wer kann was klären (Kommune/Land ...)
- Nahverkehrsprobleme: wie können Einzelfälle von übergreifenden Problemen abgegrenzt werden, mit wem kann man darüber sprechen?
- Infosammlung wird angelegt unter: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Bauen_und_Verkehr/NRW:Arbeitskreis/Bauen_und_Verkehr/Tarife_%C3%96PNV-Regionalverkehr-Bahn_%C3%9Cbersicht
- Schickt Claudia noch über die Kommunalpiratenliste
Infos aus dem Landtag: Sozialticket, Haushalt, Enquete
- PKW-Maut.
- http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Aufmacher/Aufmacher.jsp
- Donnerstag im Mumble: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/11/premiere-themen-mumble/
- http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/11/oliver-bayer-zum-stopp-der-pkw-maut/
- http://www.oliver-bayer.de/erst-buerokratie-jetzt-datenmonster-nrw-muss-pkw-maut-stoppen-keine-totalueberwachung-in-nrw/
- https://www.piratenpartei.de/2014/11/05/totalueberwachung-deutscher-fernstrassen-durch-pkw-maut/
- Sozialticket
- Verkehrsministerkonferenz
- Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
- Enquete
- Startet am 12.12.2014
- Mumble jeden Monat mit Euch (also mit dem NRW AK ;o))
- z.B. jeden 10. im Monat um 19:00 Uhr (eine stunde vor der AK-Sitzung)
- ..und wir laden ca. alle drei Monate ein.
Weitere Themen im Landtag NRW
- Bürgerbeteiligung bie Großprojekten
- Stellplatznachweis?
- Flughäfen und Gleichberechtigung Flug-/Straßen-/Schienenlärm
- Umweltverträglichkeitsprüfung beim Ausbau des Flughafens Köln
- Landesregierung ist uneins, äußert sich nicht dazu
- Semesterticket: Parkplätze wurden zurückgebaut WEGEN des Semestertickets; bei Abschaffung von Semestertickets entstehen Probleme mit Parkraum und mit Verkehrsbelastung
- Christian Gebel ist im Gremium des VRR (als Ansprechpartner)
Kommunalpiraten vs. Land
- Frühzeitige Vernetzung, um sinnvolle Lösungen zu finden,
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Name
- Claudia packt die Infos noch auf die Kommunalpiratenliste
Nächster Termin
Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr Wann: 10.12.2014 Beginn: 20:00 Uhr Wo: NRW-Mumble
Ende der Sitzung
20:42
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
- Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
- Protokoll abgezeichnet von: Bugspriet (Diskussion)
Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.