NRW:2014-10-20 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   20.10.2014
Uhrzeit: 21:32

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Jochen Lobnig

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-10-13_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine


Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

[Tina]

  • Terminfindung

[Jochen] Jan. 3., 10., 11., 17., 18., 24., 25., 31. Feb. 7., 8., 21., 22., 28.

  • Masch macht ein Doodle zu diesen Terminen
  • Ort und Raum (evtl. Raumprobleme bis Mitte Februar wg.Karnevalssitzungen)
  • Das Kolpinghaus wird vorgeschlagen
  • Beschlüsse zur Kostenfrage (Raumkosten, RK für Versammlungsämter, sonstiges)
  • Festlegung Tagesordnung
    • Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
      • Rudi erklärt sich bereit den Formalfu zu stemmen.
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
      • was noch?
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
  • BEO-Verifizierung durchführen ?
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Vorschlag: wir beginnen die Planung spätestens Mitte Oktober
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.


Masterplan - Kommunalwahl


Umlaufbeschlüsse

  • keine


Termine

Samstag, 01.11.2014, aLPT & TdpA 2014.2, Kleve

Einladung zu Amazon nach Rheinberg

    • Diskussion Amazon:
    • Es gibt eine Einladung von AMAZON an KTM Masch, die wir wahrnhehmen wollen. || "Mittwoch, 22.10.2014, 10:00 h bis ca. 12:30 h, Besuch des Logistikzentrums und zu einem Gespräch mit der Leitungsebene."
      • Entweder nimmt (vorzugsweise) Andre, Jochen, oder Manfred den Termin wahr.

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 21.10.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Wir wollen unseren Stammtisch bei CAcert bekanntgeben.

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 02.11.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 13.11.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland


Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

(vertagt wg. entschuldigter Schatzi-Abwesenheit)

Kontostand:

  • Bank: XXXX,XX € (Stand letzte Woche (1263,04 €)
  • Kasse: XXX,XX € (Stand letzte Woche 205,16 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)
    • Stand 15.09.2014 = 300,41 € (- 124,90 € Reisekosten und Aufwendungen)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Spenden

  • keine

Post

Postfach:

  • Vakuum
  • (Vorletzte Woche: ) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
    • Masch möchte das Schreiben beanwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)
        • ist noch offen

KV- RequestTracker:

  • SPAM --> gelöscht (andi)

Mitglieder:

  • 101 Mitglieder (Letzte Woche = 102)

IT-Bericht

  • [Masch] läuft, keine Störungen

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf Das Bundesschiedsgericht hat die Klage zurück an das Landesschiedsgericht verwiesen.

http://piraten-bsg.de/git/BSG%2015-14-H%20S.pdf

  • Das LSG hat uns angeschrieben, s.o. Zeile 144
    • Wir haben am 20.9. dazu Stellung bezogen.
      • neue Klage ist eingereicht. Das Einreichen der Klage durch den Vorstand des KV Wesel wurde im Umlauf beschlossen. Masch ist Ansprechpartner für das LSG.
      • Es gibt einen Beschluss,, wir haben frist- und anforderungsgerecht darauf reagiert.


Übertrag / Sonstiges

BEO-Verifizierer

  • Ich würde gerne beim LV beantragen, für BEO verifizieren zu können.
    • Mindestens ein zweiter aus dem KV wäre sinnvoll, damit wir eigenständig verifizieren können.
    • Wer würde auch verifizieren wollen? (DSV und eigener verifizierter Status nötig)

ToDo: Attac Niederrhein: Menschenrechte in Seenot

  • Menschenrechte in Seenot
    • Todo: Mitarbeit der KV-Piraten besprechen

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

    • Mo 20.10.2014 18:00 Uhr Fraktionssitzung WWW-Piraten-Fraktion
      • heute mit Besuch der Verbraucherzentrale (Kreis Wesel, Moers, Dinslaken, Wesel). Wir haben uns gegenseitig vorgestellt. Hilmar hat einige Punkte unserer (Fraktion) Vorstellung aufgeführt. Masch hat einen für uns Piraten wesentlichen Punkt - die vorbeugende aufklärende Verbraucheraufklärung - hinzugefügt.

Stadt Wesel - Vorschau

    • Do 30.10.2014 16:30 Sozialausschuss
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 20.10.2014
    • Di 04.11.2014 14:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 20.10.2014
    • Di 04.11.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 20.10.2014
    • Mi 05.11.2014 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 20.10.2014
    • Di 11.11.2014 16:30 Rat
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 20.10.2014
    • Mi 12.11.2014 16:30 Integrationsrat
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 20.10.2014
    • Do 13.11.2014 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule
      • im Lehrerzimmer der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 20.10.2014
    • Do 13.11.2014 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 20.10.2014
    • Divere Repräsentationstermine in Wesel in der laufenden Woche

Kreis Wesel - Nachschau

Kreis Wesel - Vorschau

    • Mo. 10.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
      • 16.00 Uhr Reeser Landstr. 31
    • Mi. 12.11.2014 - 2. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
        • Masch nimmt als Mitglied teil
    • Do. 13.11.2014 - 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • Di. 18.11.2014 - 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • Mi. 19.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
        • Masch nimmt als Mitglied teil

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
  • 21.10.2014 Fraktionssitzung in Neukirchen-Vluyn (nicht öffentlich) hinsichtlich des Rechnungsprüfungs-Ausschuss; (öffentlich zum STE-A)
    • Uhrzeit 18:00 Uhr, Rathaus, Besprechungsraum neben Fraktionsbüro
  • 22.10.2014 Stadtentwicklungsausschuss (StE-A) Sondersitzung
    • André nimmt als Mitglied teil
  • 27.10.2014 Rechnungsprüfungs-Ausschuss (Sitzung nicht öffentlich) Jochen nimmt als Mitglied teil
    • Uhrzeit 17:00 Uhr, Rathaus, kleiner Saal

Landtags-Termine

  • Info-Mail von Monika Pieper MdL
    • Antwort an: monika.pieper8@googlemail.com
Hallo zusammen,
ihr  habt jetzt und hier die Chance, Schulen in eurer Kommune zu einem  Besuch in den
Landtag einzuladen. Bitte fragt doch an den Schulen, die  ihr kennt nach, ob daran Interesse
besteht. Natürlich werden wir nicht  nur die entsprechenden Klassen, sondern auch euch als
Kommunalpiraten zu  den entsprechenden Terminen einladen, damit die Schüler, den
"Piraten  vor Ort" kennenlernen können.
Die ersten möglichen Termine sind:
28.01.2015 um 9.15 Uhr
29.04.2015 um 13.45 Uhr
20.05.2015 um 14.00 Uhr
jeweils 30 Schüler
Wer sich zuerst meldet bekommt die Termine ;)
LG Moni

Nachbarkreise

  • nichts akutes

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

  • Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.


  • Die Sitzung wurde um 22:31 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 27.10.2014
Uhrzeit: 21:15

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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