NRW:2014-09-29 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   29.09.2014
 Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Masch

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-09-22_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

[Tina]

  • Terminfindung
  • Ort und Raum (evtl. Raumprobleme bis Mitte Februar wg.Karnevalssitzungen)
  • Beschlüsse zur Kostenfrage (Raumkosten, RK für Versammlungsämter, sonstiges)
  • Festlegung Tagesordnung
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
      • was noch?
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
  • BEO-Verifizierung durchführen ?
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Vorschlag: wir beginnen die Planung spätestens Mitte Oktober
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.

Masterplan - Kommunalwahl

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Dienstag, 23.09.2014 19.30 Uhr: Attac Niedderrhein: Menschenrechte in Seenot

  • Menschenrechte in Seenot
    • Referent: Stefan Schmidt
    • Ort: Realschule Rees, Westring 4, 46459 Rees

Rudolf: Ich bin anwesend gewesen. Leider als einziger Pirat. Beeindruckende und teilweise auch sehr Bedrückende Veranstaltung. Es waren die üblichen verdächtigen, engagierte Reeser Bürger, etc. Anwesend. Bei Interesse kann ich nächsten Montag etwas darüber berichten. 

=== Montag,06.10.2014, 19:00 h, "KuCa", Kulturhalle Neukirchen-Vluyn, Vorbereitungstreffen zum global fracking down day===
  • Am 10.10. wird diese Aktion auf dem Vluyner Platz in Neukirchen durchgeführt.
    • Infoveranstaltung von ...
      • Mail von Masch an Jochen iS Kreistagsresolution

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 07.10.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Wir wollen unseren Stammtisch bei CAcert bekanntgeben.

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 05.10.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 09.10.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Infostand in Wesel

    • Die Sondernutzungserlaubnis für den 11.10. ist bei der Stadt Wesel beantragt. [Masch]
      • An diesem Tag finden auch die dezentrale Aktion gegen TTIP, CETA und TISA und der "Global Frack down Day" statt, das wir dabei unterstützen könnten.

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: XXX,XX € (Stand letzte Woche (1270,19 €)
  • Kasse: XXX,XX € (Stand vorletzte Woche 205,16 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)
    • Stand 15.09.2014 = 300,41 € (- 124,90 € Reisekosten und Aufwendungen)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Spenden

Neuschatzitreffen am 23.09.2014

  • 23.09.2014 19:00 Uhr, in der neuen Geschäftsstelle des LV, Düsseldorf, Akademiestr. 3.

Andreas S, Bin dabei.

    • Bitte Bericht
      • Thomas berichtet von Übergabe und EInführung in die Prozesse des Schatziteams

Rücktritt Landesschatzmeister

  • wie geht es weiter?
      • Wahrscheinlich kommt eine Entscheidung / Verlautbarung vom LVor am Donnerstag

Post

Postfach:

  • (Vorletzte Woche) Einladung der jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim/Ruhr-Oberhausen zum Neujahrsempfang am Dienstag, 7. Oktober 2014 ab 18:00 Uhr mit Bitte um Zusage bis zum 26. September 2014
    • Ort: Jüdisches Gemeindezentrum Duisburg, Springwall 16
      • André ist interessiert, den Termin wahrzunehmen.
      • Die Versammlung befürwortet Andrès Teilnahme.
      • - Einladungsschreiben am 26.09 persönlich Andre übergeben [Rudolf]
  • (Letzte Woche: ) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
    • Masch möchte das Schreiben beanwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)
  • Aktuell: nichts Neues bekannt

KV- RequestTracker:

  • SPAM, Einladung zu Amazon nach Rheinberg
    • Diskussion Amazon:
    • Es gibt eine Einladung von AMAZON an KTM Masch, die wir wahrnhehmen wollen. "Mittwoch, 22.10.2014, 10:00 h bis ca. 12:30 h, Besuch des Logistikzentrums und zu einem Gespräch mit der Leitungsebene am"
      • Entweder nimmt (vorzugsweise) Andre, Jochen, Manfred oder Andreas S den Termin wahr.

Mitglieder:

  • 102 Mitglieder (Letzte Woche = 102)

IT-Bericht

  • [Masch] läuft, keine Störungen,

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf Das Bundesschiedsgericht hat die Klage zurück an das Landesschiedsgericht verwiesen. http://piraten-bsg.de/git/BSG%2015-14-H%20S.pdf

  • Das LSG hat uns angeschrieben, s.o. Zeile 144
    • Wir haben am 20.9. dazu Stellung bezogen.
      • neue Klage ist formuliert. Das Einreichen der Klage durch den Vorstand des KV Wesel wurde im Umlauf beschlossen. Masch ist Ansprechpartner für das LSG.
      • Wir warten auf Reaktion.

Übertrag / Sonstiges

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wird in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Di 23.09.2014 16:30 Rat Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
  • Do 25.09.2014 16:30 Jugendhilfeausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • Wurde von Hilmar Schulz wahrgenommen
  • 29.09.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
    • Die Fraktion hatte heute Besuch vom einem Bewerber für die Stelle des 1. Dezerneten (einer von 40 Bewerbern, SPD-Vorschlag) und vom Vorsitzenden des Stadtsportverbandes.

Ansonsten Nach- und Vorbereitung von Ausschuss- und Ratssitzungen und Besprechung von 3 Openantrag-Anträgen.

Stadt Wesel - Vorschau

    • Do 2.10. Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr

Kreis Wesel - Nachschau

  • Do 25.09.2014 16:00 Uhr Kreistagssitzung
    • Verbraucherschutzzentralen in Moers, Wesel und Dinslaken werden weiter mitfinanziert (25%)
    • Resolution zu CETA, TTIP und TISA wurde beschlossen.
    • Meinen Fracking-Antrag habe ich zurück gezogen, da sonst der CETA-Antrag gefährdet gewesen wäre.
      • Mein Antrag vom 5.7. war im Fachausschuss und im Kreisausschuss negativ bewertet worden.
      • Tenor: das hat der Kreis Wesel alles schon gemacht.
      • Mein Antrag beinhaltete jedoch zwei Bestandteile, die nicht beachtet / berücksichtigt worden waren. 1. die konkrete Aufforderung, sich bei der Niederländischen Initiative Fracking einzubringen und 2. sie gegen Fracking auch ausserhalb der gebietes des Kreises Wesel zu positionieren. (Bisherige Positionierungen gegen Fracking bezogen sich immer 'nur' auf das Kreisgebiet.)
      • Ich habe nach einer Rede, in der ich diese beiden über bisheriges hinaus gehenden Facetten aufzeigte und die Aufnahme der beiden Punkte ins Protokoll bewirkte, meinen Antrag zu Gunsten des CETA/TTIP/TISA-Antrages zurück gezogen.
      • Am Beispiel dieses Antrages zeigen sich die reduzierten Wirkmöglichkeiten eines Einzelmitglieds im Kreistag. Mangels Teilnahme an interfraktionellen Gesprächen konnte ich meinen Antrag nicht erläutern und somit die mangelhafte Interpretation des Antrages durch die Kreistagsmitglieder nicht korrigieren.

Kreis Wesel - Vorschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

  • 16.09.2014 Fraktionssitzung in Neukirchen-Vluyn (öffentlich)
    • Uhrzeit 18:00 Uhr, Rathaus, Besprechungsraum neben Fraktionsbüro

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

Landtags-Termine

Nachbarkreise

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

  • Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
  • Die Sitzung wurde um 22:35 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 06.10.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2014-09-29_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel&oldid=2378057“