NRW:2014-09-22 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

  

Eckdaten
 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   22.09.2014
 Uhrzeit: 21:30

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Andrè Landskron

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-09-15_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Hinweis auf Datenschutzbeauftragte

[Thomas]

  • In der letzten Landesvorstandssitzung war auch unsere neue Datenschutzbeauftragte, die darauf hinwies, das KVs in denen mehr als 9 Personen mit personenbezogenen Daten umgehen, einen eigenen Datenschutzbeauftragen brauchen.
    • Soweit ich es sehe haben wir 7 Personen im Vorstand, sowie mich (Post und Vorstandsmailinglistenadmin)
    • Bitte überlegt genau, bevor ihr weitere Personen mit irgendwas beauftragt.
    • Ich versuche herauszufinden, was für Qualifikationen man als Datenschutzbeauftragter braucht,

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

[Tina]

  • Terminfindung
  • Ort und Raum (evtl. Raumprobleme bis Mitte Februar wg.Karnevalssitzungen)
  • Beschlüsse zur Kostenfrage (Raumkosten, RK für Versammlungsämter, sonstiges)
  • Festlegung Tagesordnung
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
      • was noch?
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
  • BEO-Verifizierung durchführen ?
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Vorschlag: wir beginnen die Planung spätestens Mitte Oktober
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.

Masterplan - Kommunalwahl

  • Bürgermeisterwahlen September 2015 in Neukirchen-Vluyn und Hamminkeln
  • Die vergangenen Kommunalwahlen sollten in einer späteren Nachbetrachtung noch mal besprochen werden.
  • Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
  • [Tina] Wieso klappt dieser Link nur, wenn man sich anmeldet?
    • Weil das Pad nicht public ist.

Aufnahme neuer Mitglieder

[Thomas]

  • Lieber Kreisvorstand, ich denke es wäre eine gute Idee, wenn ihr bei der Aufnahme neuer Mitglieder das über einen Umlaufbeschluss macht, wie es auch der Landesvorstand macht.
    • Beschlussantrag: die Aufnahme neuer Mitglieder wird zukünftig vom Vorstand statt vom Vorsitzenden entschieden. Die Diskussion über eine Aufnahme kann in Form eines Umlaufs geschehen. Eine Aufnahme kann nach Antrag durch ein Vorstandsmitglied im Umlauf oder in einer nicht öffentlichen Vorstandssitzung geschehen.
      • Abstimmung: masch+1, jochen1+, rudi+1, Andre+, Andreas S+, andi+, bürger+
      • Antrag ist beschlossen.

Umlaufbeschlüsse

  • neue LFA-Klage
    • Es wurde per Umlauf beschlossen, die Neufassung der Klage des KV Wesel gegen den LV NRW in Sachen Länderfinanzausgleich an das Landesschiedsgericht zu verschhicken. Es wurde weiterhin im Umlauf beschlossen, dass Masch dem Schiedsgericht als Ansprechpartner des KV Wesel für diese Klage genannt werden soll.
      • Masch hat die Klage und die Meldung des APs fristgerecht (20.9.) per Mail und Fax verschickt.

Termine

Dienstag, 23.09.2014 19.30 Uhr: Attac Niedderrhein: Menschenrechte in Seenot

In Kooperation mit "Fremde werden Freunde" aus Rees 
Stefan Schmidt war der Kapitän der „Cap Anamur  II“, die im Sommer 2004 im Mittelmeer
37 in Seenot geratene Flüchtlinge  aufnahm, deren Schlauchboot zu sinken drohte.
Dies fand unmittelbar vor  Lampedusa statt. Kein Land wollte damals die Menschen
 aufnehmen. Die  nachfolgende Irrfahrt der Cap Anamur endete nach 3 Wochen auf Sizilien.
Stefan Schmidt und sein Mitstreiter Elias Bierdel wurden in Italien  wegen Beihilfe zur
 illegalen Einwanderung angeklagt. Es drohte ihnen  eine 4jährige Haftstrafe. Erst 2009 wurden
sie freigesprochen.
Heute ist Stefan Schmidt ehrenamtlicher Flüchtlingsbeauftragter des  Landes Schleswig-Holstein
 und insoweit exponierter Fachmann, um die  Entwicklung von damals bis heute und die
derzeitige Situation der  Flüchtlinge in Deutschland darzustellen.
=== Montag, 29.09.2014, Vorbereitungstreffen zum global fracking down day===
  • Uhrzeit und Ort stehen noch nicht fest, werden aber rechtzeitig bekannt gegeben.
    • ( Wer sich mit einmischen mag, darf das gerne tun! M.E. nach können wir uns dabei nicht heraushalten. Unsere Glaubwürdigkeit wäre dahin.-Jochen-)
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freundinnen und Freunde, 
am 11.10.2014 findet weltweit der „global fracking down day“ statt. Der Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn  hat sich auf seiner letzten Sitzung seine Position „Nein zu Fracking-für ein weltweites Verbot“unterstrichen. 
Ausgehend davon ist unser Vorschlag, dass alle Kräfte, die gegen Fracking, für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen sind sich an dem weltweiten fracking down day zusammentun und wir gemeinsam unseren Standpunkt dazu untermauern.
Mit verschiedenen Initiativen, Personen haben wir darüber gesprochen und begrüßen den Vorschlag, u. a. Lutz Malonek von der Initiative Endlager Mensch, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und andere. 
Wir möchten euch fragen, ob sie/ihr euch eine gemeinsame öffentliche Aktion gut und unterstützen würdet. 
Als Termin-Vorschlag gibt es bisher eine Aktion am 10.10. wegen Markttag und viel Bevölkerung oder am 11.10. auf dem Vluyner Platz. Wie dies aussehen kann, wie wir uns zusammen tun, was soll da sein, wollen wir einen gemeinsamen Aufruf für die Presse und Bevölkerung herausgeben, dass sollten wir dann auf einem gemeinsamen Vorbereitungstreffen beraten. Als ein Vorbereitungstermin ist der 29.09.2014 angepeilt.
Über eine kurze Rückmeldung würden wir uns freuen.
Mit solidarischen Grüßen
Lisa Wannenmacher, NV AUF geht’s, Vorstand und Ratsmitglied

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 23.09.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Wir wollen unseren Stammtisch bei CAcert bekanntgeben.

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 05.10.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 09.10.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Infostand in Wesel

  • Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
    • Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.
      • Ich schlage Samstag, den 11.10.2014 (10-13 Uhr) vor. An diesem Tag finden auch die dezentrale Aktion gegen TTIP, CETA und TISA und der "Global Fracking Day" statt, das wir dabei unterstützen könnten.
        • Masch kümmert sich um eine Genehmigung (wenn's geht Kaufhof)

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1270,19 € (Stand letzte Woche (1270,19 €)
  • Kasse: 205,16 € (Stand vorletzte Woche 205,16 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)
    • Stand 15.09.2014 = 300,41 € (- 124,90 € Reisekosten und Aufwendungen)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Spenden

Neuschatzitreffen am 23.09.2014

  • 23.09.2014 19:00 Uhr, in der neuen Geschäftsstelle des LV, Düsseldorf, Akademiestr. 3.

Andreas S, Bin dabei.

Post

Postfach:

  • (Letzte Woche) Einladung der jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim/Ruhr-Oberhausen zum Neujahrsempfang am Dienstag, 7. Oktober 2014 ab 18:00 Uhr mit Bitte um Zusage bis zum 26. September 2014
    • Ort: Jüdisches Gemeindezentrum Duisburg, Springwall 16
      • André ist interessiert, den Termin wahrzunehmen.
      • Die Versammlung befürwortet Andrès Teilnahme.
  • Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
    • Masch möchte das Schreiben beanwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)

KV- RequestTracker:

  • SPAM, Einladung zu Amazon nach Rheinberg
    • Diskussion Amazon:
    • Es gibt eine Einladung von AMAZON an KTM Masch, die wir wahrnhehmen wollen.

|| "Mittwoch, 22.10.2014, 10:00 h bis ca. 12:30 h, Besuch des Logistikzentrums und zu einem Gespräch mit der Leitungsebene am"

      • Entweder nimmt (vorzugsweise) Andre, Jochen, Manfred oder Andreas S den Termin wahr.

Mitglieder:

  • 102 Mitglieder (Letzte Woche = 102)

IT-Bericht

  • [Masch] läuft, keine Störungen,
    • weitere Fehler / Anregungen
      • Wenn man unangemeldet die Seite http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:NRW:Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel Aufrufe, dann fehlen mal wieder einige Protokolle, nämlich alle nach dem 7.7.2014.
        • [Thomas] siehe http://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:Cache
        • MediaWiki verwendet einen Cache, um die Seiten effizienter darzustellen. Dies kann unter Umständen dazu führen, dass Seiten nicht aktuell sind. Insbesondere in Verwendung mit Vorlagen und DPL ist der Effekt auffällig. Der Cache kann neu geladen werden, indem ?action=purge an die URL gehängt wird. Es gibt auch die Vorlage Purge (?), die auf Artikelseiten eingebunden werden kann.
      • Da es mittlerweile sehr viele Protokolle sind, sollte noch eine weitere Strukturebene mit dem Jahr aufgenommen werden (Jahr 2012, Jahr 2013, etc.).
        • Der Vorschlag wird für gut befunden.
        • Die Umsetzung wird mit niedriger Priorität vorgenommen.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf Das Bundesschiedsgericht hat die Klage zurück an das Landesschiedsgericht verwiesen. http://piraten-bsg.de/git/BSG%2015-14-H%20S.pdf

  • Das LSG hat uns angeschrieben, s.o. Zeile 144
    • Wir haben am 20.9. dazu Stellung bezogen.
      • neue Klage ist formuliert. Das Einreichen der Klage durch den Vorstand des KV Wesel wurde im Umlauf beschlossen. Masch ist Ansprechpartner für das LSG.
      • Wir warten auf Reaktion.

Übertrag / Sonstiges

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wird in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Di 16.09.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • http://iPir.at/13q4c
    • Andreas S wurde verpflichtet, die Sitzung hatte informativen Charakter über die letzten Beschlüsse
  • Mi 17.09.2014 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A. Flächenausweisung für Windenergieanlagen, Kaianlage Rhein-Lippe-Hafen, Änderung der Richtlinie der Stadt Wesel ,,Fassadenprogramm und Modernisierungsberatung im Stadtumbaugebiet West ,,Innenstadt Wesel""
    • http://iPir.at/13q4f
  • Do 18.09.2014 16:30 Betriebsausschuss Wesel
    • Sitzungszimmer des ASG Betriebshofs, Werner-v.-Siemens-Str. 15
    • Alte Friedhofshalle Obrighoven
    • Thomas als sachkundiger Bürger vorort
    • http://iPir.at/13q4w
  • Fr 19.09.2014 17:00 Rat Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Anlässlich der 40-jährigen Städtepartnerschaft mit Felixtowe gab es eine Rats-Sondersitzung
  • 22.09.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
    • Besprechung der kommenden Ratssitzung (23.9.)

Stadt Wesel - Vorschau

  • Di 23.09.2014 16:30 Rat Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
  • Do 25.09.2014 16:30 Jugendhilfeausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
  • Mo 29.09.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
    • Sitzungszimmer 2. Etage des Rathauses der Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

Kreis Wesel - Vorschau

  • Do. 26.09.2014 Kreistagssitzung

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

  • 16.09.2014 Fraktionssitzung in Neukirchen-Vluyn (öffentlich)
    • Uhrzeit 18:00 Uhr, Rathaus, Besprechungsraum neben Fraktionsbüro

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

Montag, 29.09.2014, Vorbereitungstreffen zum global fracking down day

Ort und Uhrzeit stehen noch nicht fest, werden aber rechtzeitig bekannt gegeben. Anfrage ging an alle Fraktionen. Jochen wendet sich diesbezüglich auch an benachbarte und befreundete Kommunen zwecks gemeinsame Vernetzung und Abstimmung.

Landtags-Termine

Nachbarkreise

  • Kreismitgliederversammlung in Duisburg (mit Vorstandswahlen)
    • 26.09.2014 um 19:00 (Akkreditierung ab 18:30)
    • Restaurant Magarethenhof, Augustastr. 9-11, 47137 Duisburg-Meiderich

VHS WESEL/HAMMINKELN

  • Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
  • [Jochen] werde am kommenden Montag, 29.09.2014, nicht an der Vorstandssitzung teilnehmen können.
  • Die Sitzung wurde um 23:18 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 29.09.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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