NRW:2014-09-08 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

  

Eckdaten
 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   08.09.2014
 Uhrzeit: 21:24

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Manfred Schramm

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • SusiWong (will aber keine Waschmaschine)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-09-01_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Tiefenbohrung in Xanten

Masterplan - Kommunalwahl

Online-Abo NRZ

  • Vorvorvorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
    • Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
    • Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.
    • Waren am Freitag bei der Sparkassenfiliale, zwecks Unterschrift und Identifizierung.

Laut Sparkasse Rückbuchung nicht mehr möglich. Deckt sich aber nicht mit meinen Infos.

  • Pad öffnen, in dem ein begründeter Rückbuchungsauftrag formuliert wird.

Beschluss: das Thema wird geschlossen.

  • Masch0, rudi+, jochen+,Andre+, Andreas S +, andi+, bürger+

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 09.09.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Wir wollen unseren Stammtisch bei CAcert bekanntgeben.

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 05.10.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 11.09.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Infostand in Wesel

  • Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
    • Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1360,19 € (Stand letzte Woche (1360,19 €)
  • Kasse: 205,16 € (Stand vorletzte Woche 205,16 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Neuschatzitreffen am Mittwoch

  • in der Berti um 19:00 Uhr
    • Tina überlegt, dem Schatzmeistertreffen beizuwohnen und fragt, ob der KV Fahrtkosten übernimmt.

Beschluss: die Fahrtkosten für Andreas S. und Tina sollen übernommen werden. Bürger+, Andreas S+, Masch+, andi+, rudi+

Post

Postfach:

  • immer noch gähnende leere

KV- RequestTracker:

  • Info vom LSG, wurde an KVor-Liste durchgeleitet.

Mitglieder:

  • 102 Mitglieder (Letzte Woche = 102)

IT-Bericht

  • [Masch] Backup, Snapshot, WP-Update, Plugin-Updates, sonst: läuft
    • Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.
    • TODO: bei Jochen nachfragen
      • Um tätige Mithilfe wird gebeten.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Stammtische gefunden, ist also ok http://kalender.piratenpartei-nrw.de/maps/# funktioniert nicht

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf Das Bundesschiedsgericht hat die Klage zurück an das Landesschiedsgericht verwiesen. http://piraten-bsg.de/git/BSG%2015-14-H%20S.pdf

  • Das LSG hat uns angeschrieben, s.o. Zeile 139

Übertrag / Sonstiges

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Tel. Anruf der Stadtverwaltung Neukirchen-Vluyn, Herr 
Schwierkus, Matthias
Hauptamt
02845 391-250
matthias.schwierkus@neukirchen-vluyn.de     
Bekunden Interesse, haben aber noch einige Fragen und auch Bedenken.
Tim Reuter vom KV Kleve hatte angeboten, Rat und Tat zur Seite zu stehen.
Wir planen eine Fraktionssitzung zu diesen Thema, wo wir Tim einladen werden. Werden die Stadtverwaltung einladen daran teilzunehmen.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

Stadt Wesel - Vorschau

  • 15.09.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
  • Mi 03.09.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • U.a. Rückblick auf die Interkulturellen Tage 2014, Kulturnacht am 20.09.2014, Vorstellung der Arbeit der Verbraucherzentrale NRW
    • http://iPir.at/1308f
      • Masch konnte den Termin nicht wahrnehmen, da er eine Kreistagssitung hatte und leider auch nicht vertreten werden konnte (formell unmöglich).
  • Di 09.09.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • U.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 03.07.2014 zur Haushaltssperre der Landesregierung,
    • http://iPir.at/1308g
  • Mi 10.09.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A. Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion,
    • http://iPir.at/1308h
  • Do 11.09.2014 16:30 Sozialausschuss ???? (nicht (mehr) im Ratssystem)
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 01.09.2014 22:10 Uhr
  • Di 16.09.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • http://iPir.at/13q4c
    • Andreas S, Jep habe ne Einladung als Sachkundiger Bürger
  • Mi 17.09.2014 16:30 Ausschuss für StadtentwicklungWesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A. Flächenausweisung für Windenergieanlagen, Kaianlage Rhein-Lippe-Hafen, Änderung der Richtlinie der Stadt Wesel ,,Fassadenprogramm und Modernisierungsberatung im Stadtumbaugebiet West ,,Innenstadt Wesel""
    • http://iPir.at/13q4f
  • Do 18.09.2014 16:30 Betriebsausschuss Wesel
    • Sitzungszimmer des ASG Betriebshofs, Werner-v.-Siemens-Str. 15
    • Alte Friedhofshalle Obrighoven
    • Thomas als sachkundiger Bürger vorort
    • http://iPir.at/13q4w
  • Fr 19.09.2014 17:00 Rat Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Noch keine Infos im Portal (Stand 08.09.2014 22:45 Uhr)
      • Sondersitzung iS Städtepartnerschaft
  • Di 23.09.2014 16:30 Rat Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
  • Do 25.09.2014 16:30 Jugendhilfeausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

  • 26.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten
  • Die anstehenden Änderungen des Landespflegegesetzes wurden besprochen. Es wurde ein Schreiben des Landrats an die Landesregierung beschlossen, in dem die Sorgen der Kreistagsmitglieder und befassten Bürger ausgdrückt wirden.
  • 27.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
  • nichts Wesentliches. Schokoticket, Inklusionskonzept des Kreises, Förderschulkonzept des Kreises gemeinsam mit den Kommunen

Kreis Wesel - Vorschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

  • 26.08.2014 Fraktionssitzung in Neukirchen-Vluyn
    • Uhrzeit 18:00 Uhr, Rathaus großer Sitzungssaal
  • 01.09.2014, 17:00 Uhr Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss, 2. Sitzung

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

  • 02.09.2014, 16:00 h Zweckverbandsversammlung der Sparkasse am Niederrhein
    • Teilnehmer: Jochen( als gewähltes Mitglied des Rates)

War eine für mich gute Veranstaltung, da mit Moerser Ratskollegen erste Kontaktgespräche stattfanden. Gemeinsame Politik in Sachen ÖPNV (Kreisbahn) sowie Wirtschaftsförderung (Wir4) wurden dabei angesprochen.

  • 09.09.2014, Fraktionssitzung FDP/Piraten, Fraktionssitzungsraum
    • öffentliche Sitzung
      • Themen: Stadtentwicklungsausschuss (s.o.)
  • 10.09.2014, Stadtentwicklungsausschuss
    • 10.09.2014, 17:00 h Großer Saal

Landtags-Termine

  • 01.09.2014 18 :00 h , Landtag, Fan-Hearing
    • Anmeldung an Marie Kuster, Büro MdL Frank Herrmann (Jochen nimmt teil)
  • Diesmal war es eine sehr gut besuchte Runde. Die Arbeit bisher hat sich in sofern gelohnt, da der IM die Polizeipräsenz deutlich an die erfordernisse/Sicherheitsrisiken einzelner Spiele abgesenkt hat. Letztes hat bei den Fangruppen starken Beifall gefunden.

Nachbericht LPTNRW14.2

Stellungnahme des pol.Geschäftsführers Jens Ballerstädt-Koch http://www.piratenpartei-nrw.de/tag/jens-ballerstaedt-koch/

Nicht-öffentlich

  • [Edit: Masch (13.9.2014)] kurze Unterbrechung der Öffentlichkeit zur Behandlung eines nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkts

VHS WESEL/HAMMINKELN

  • Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
  • Die Sitzung wurde um 23:00 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 15.09.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


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