NRW:2014-09-01 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

  

Eckdaten
 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   01.09.2014
 Uhrzeit: 21:41

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-08-25_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

[Jochen 25.08.2015] Änderung des Termins zum Stammtisch N-V bitte auf der WEB-Seite ändern. Ab sofort jeden ersten Sonntag im Monat. Beginn 19:00 h Info an Pressen erfolgt von Jochen Anfang 36.KW

  • [Masch] ist auf den Kreisseiten und Neukirchen-Vluyner Seiten erledigt.

Masterplan - Kommunalwahl

Online-Abo NRZ

  • Vorvorvorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
    • Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
    • Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.
    • Waren am Freitag bei der Sparkassenfiliale, zwecks Unterschrift und Identifizierung.

Laut Sparkasse Rückbuchung nicht mehr möglich. Deckt sich aber nicht mit meinen Infos.

  • Pad öffnen, in dem ein begründeter Rückbuchungsauftrag formuliert wird.

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 09.09.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 07.09.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 11.09.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Infostand in Wesel

  • Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
    • Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.

Trödelstand zu Gunsten örtlicher Sozialeinrichtung

  • Jochen möchte mit den Neukirchen-Vluyner Piraten einen Trödelstand betreiben (05.10.2014, 11-16:00 Uhr) . Der Erlös wird einer gemeinnützigen sozialen N-V Einrichtung zugute kommen.

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1360,19 € (Stand letzte Woche (1367,34 €)

- 7,15 € Kontoführung

  • Kasse: 205,16 € (Stand vorletzte Woche 205,16 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand letzte Woch) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Post

Postfach:

  • gähnende leere

KV- RequestTracker:

  • 2 * SPAM, sonst nix

Mitglieder:

  • 102 Mitglieder (Letzte Woche = 102)

IT-Bericht

  • [Masch] Eine Serverüberlastung, sonst nix neues
    • Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.
    • TODO: bei Jochen nachfragen
      • Um tätige Mithilfe wird gebeten.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf Das Bundesschiedsgericht hat die Klage zurück an das Landesschiedsgericht verwiesen. http://piraten-bsg.de/git/BSG%2015-14-H%20S.pdf

Übertrag / Sonstiges

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Tel. Anruf der Stadtverwaltung Neukirchen-Vluyn, Herr 
Schwierkus, Matthias
Hauptamt
02845 391-250
matthias.schwierkus@neukirchen-vluyn.de     
Bekunden Interesse, haben aber noch einige Fragen und auch Bedenken.
Tim Reuter vom KV Kleve hatte angeboten, Rat und Tat zur Seite zu stehen.
Wir planen eine Fraktionssitzung zu diesen Thema, wo wir Tim einladen werden. Werden die Stadtverwaltung einladen daran teilzunehmen.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Mi 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
    • Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt
    • Themen u.A.: Vorprüfung Gültigkeit Kommunalwahlen / Integrationsratswahl 25. Mai. 2014
    • http://iPir.at/12z5i
  • Do 28.08.2014 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Entwicklungen und Zukunftsperspektiven der DeltaPort GmbH
    • Nichtöffentlich: Kreiswehrersatzamt, Kreuzstraße 50, Gewerbegebiet Büderich "Hagelkreuzweg", Verkauf von Grundstücken, Vergabe eines Baugrundstückes im Ortsteil Wesel-Bislich, Ankauf eines Grundstückes in Wesel-Lackhausen
    • http://iPir.at/12z5j
      • Die Sitzung wurde abgesetzt

Stadt Wesel - Vorschau

  • 15.09.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
  • Mi 03.09.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • U.a. Rückblick auf die Interkulturellen Tage 2014, Kulturnacht am 20.09.2014, Vorstellung der Arbeit der Verbraucherzentrale NRW
    • http://iPir.at/1308f
      • Masch kann den Termin nicht wahrnehmen, da er eine Kreistagssitung hat und kann leider auch nicht vertreten werden.
  • Di 09.09.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • U.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 03.07.2014 zur Haushaltssperre der Landesregierung,
    • http://iPir.at/1308g
  • Mi 10.09.2014 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A. Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion,
    • http://iPir.at/1308h
  • Do 11.09.2014 16:30 Sozialausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 01.09.2014 22:10 Uhr
  • Di 16.09.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 01.09.2014 22:10 Uhr
    • Andreas S, Jep habe ne Einladung als Sachkundiger Bürger
  • Mi 17.09.2014 16:30 Ausschuss für StadtentwicklungWesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • noch keine weiteren Infos im Ratssystem. Stand: 18.08.2014 20:30 Uhr

Kreis Wesel - Nachschau

  • 26.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Ausschusses für Gesundheits- und Ordnungsangelegenheiten
  • Masch will im Kreis Meinungen / Begründungen von Moerser Kollegen zur nächtlichen Abschaltung der Beleuchtung erfragen (01:00 - 3:30 Uhr).
  • 27.08.2014, 16.00 Uhr 1. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses

Kreis Wesel - Vorschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

  • 26.08.2014 Fraktionssitzung in Neukirchen-Vluyn
    • Uhrzeit 18:00 Uhr, Rathaus großer Sitzungssaal
  • 01.09.2014, 17:00 Uhr Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss, 2. Sitzung

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

  • 02.09.2014, 16:00 h Zweckverbandsversammlung der Sparkasse am Niederrhein
    • Teilnehmer: Jochen( als gewähltes Mitglied des Rates)

Landtags-Termine

  • 01.09.2014 18 :00 h , Landtag, Fan-Hearing
    • Anmeldung an Marie Kuster, Büro MdL Frank Herrmann (Jochen nimmt teil)

NRW:Landesparteitag 2014.2

  • Datum: 30.08.2014 - 31.08.2014
Stadhalle Kleve 
Lohstätte 7 
47533 Kleve

Nachbericht

Demo Freiheit statt Angst

30. August 2014 in Berlin vor dem Brandenburger Tor http://freiheitstattangst.de/aufruf/

Nachbericht

Bilder (von Rudi, alle frei):

VHS WESEL/HAMMINKELN

  • Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
  • Die Sitzung wurde um 22:32 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 08.09.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


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