NRW:2014-06-03 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Mettmann
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Sitzung des Arbeitskreis Kommunalpolitik Mettmann und StammtischArbeitskreis Kommunalpolitik Mettmann Wann: 03.06.2014 ab 19:30 Uhr Wo: Frankenheim, Jubiläumsplatz, 40822 Mettmann oder Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
entschuldigt abwesende Teilnehmer
unentschuldigt abwesende Teilnehmer
teilnehmende Gäste
Aufnahme/Austritt
Keine.
Protokollbestätigungen 03.06.2014
Das ins Wiki übertragene Protokoll der Sitzung am 20.05.2014 wird ohne Änderungen einstimmig beschlossen.
Themen der heutigen Sitzung
Rückblick Kommunalwahl Mettmann/Fraktionsbildung Möglichkeiten
Die Piraten in Mettmann sind bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 mit einem Sitz in den Rat der Stadt Mettmann eingezogen. Ratsmitglied wurde Ria Garcia . Am Montag 02.06.2014 führte Ria Garcia zusammen mit anderen Piraten ein Sondierungsgespräch mit dem gewählten Ratsmitglied der Partei "Die Linke" um mögliche Übereinstimmungen zu prüfen. Die anwesenden AK-Mitglieder wurden in der heutigen Sitzung über das Gespräch informiert. In Mettmann gibt es einige Übereinstimmungen mit den Linken. Gereon holte ein Meinungsbild über eine gemeinsame Fraktion mit den Linken ein. Das Meinungsbild viel einstimmig positiv aus, zumal ohne Fraktionsbildung eine aktive Beteiligung an der Arbeit im Stadtrat sehr stark eingeschränkt wäre, vor allem was die Arbeit in Ausschüssen und anderweitige Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte angeht.
Prozedur zur Meinungseinholung zwischen Mandatsträgerin und Piratenbasis
Der AK wird von Ratsmitglied Ria Garcia über Themen informiert, bei ganz wichtigen und schnellen Themen wird per mail informiert und die Meinung der Basis eingeholt.
Ende der Sitzung
- Ende der Sitzung 21:30Uhr
nächster Termin
Was: Sitzung Arbeitskreis Kommunalpolitik Mettmann Beginn: 17.06.2014 ab 19:30 Uhr Ende: 21:30 Uhr Wo: Kalibar, Oberstrasse, Mettmann
Referenzen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt und ins Wiki übertragen von:Gereon Esser