NRW:2014-05-27 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Erft

Zurück zu den Protokollen Protokoll Piratenpartei Rhein-Erft Vorstandssitzung am 27.05.2014

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Organisatorisches

• Datum: 2014-05-27
• Sitzungsbeginn: 20:20 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Piratonym
• Protokollant: Piratonym
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Wirkungstreffer
• Harry Hupp
• superconductor
• Piratonym

entschuldigt abwesend

• utzer
• Rüdiger Reiners (telefonisch während des nichtöffentlichen Teils anwesend)

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• NRW:2014-05-13_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Erft
  • 2014-05-20: Karsten: Das Protokoll wirkt unvollständig, nicht mal die vorgeschriebenen Daten wie Versammlungsleiter, Protokollant und Ende der Sitzung sind eingetragen. Unter Allgemeines und Sonstiges wurde überhaupt nicht protokolliert. Bitte dieses mal ablehnen und bis zur nächsten Sitzung nachbessern.
  • 2014-05-27: noch nicht nachgebessert, wird auf die nächste Sitzung verschoben

Statistiken

• Aktueller Kontostand: € 3.219,98
• Mitglieder: ( Eintritte, Austritte/Ausschlüsse, schwebende Mitgliedschaften)
  • davon stimmberechtigt (nach Beiträgen): (± 0)
• Abonnenten
  • Diskussionsliste:
  • Info-Liste:
  • Organisationsliste:

Berichte und aktuelle Projekte

Harry

https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Harry_hupp/KVor-REK-T%C3%A4tigkeitsbericht

Karsten

s. auch meine Aufgabenliste im Redmine und Tätigkeitsbericht auf meiner Wikiseite

René

• Unter Benutzer:Utzer/KVor-REK-Tätigkeitsbericht führe ich eine mehr oder weniger vollständige und aktuelle Liste meiner Tätigkeiten.

Anträge an den Vorstand

Antrag auf nichtöffentlichen Sitzungsteil (#126)

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/094:

Antrag auf nichtöffentlichen Sitzungsteil

Antrag gestellt am: 2014-05-26
Beschluss erfolgt am: 2014-05-27

Redmine: #126

Antragsteller: Piratonym

Antragstext:

Der Vorstand möge nach dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ einen nichtöffentlichen Sitzungsteil abhalten.

Antragsbegründung:

Personenbezogene Daten: Antrag auf Moderation von $Personen auf $Mailinglisten (Antrag im letzten nichtöffentlichen Teil vertagt).

Stimmen:

Jannis Milios	Dafür
Harry Hupp	Dafür
Bernd Janotta	Dafür
Karsten (Piratonym)	Dafür
René	nicht mit abgestimmt
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Spenden für BPT-Bus

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/095:

Spenden für BPT-Bus

Antrag gestellt am: 2014-05-26
Beschluss erfolgt am: 2014-05-27

Redmine: #127

Antragsteller: Utzer

Antragstext:

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Rhein-Erft möge beschließen, eingegangene Spenden für den Bus zum aBPT im Juni an den Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland weiter zu überweisen. Dabei soll der KV REK darauf achten, dass auch der ursprüngliche Verwendungszweck und Name des Spenders an den LV übermittelt wird, vornehmlich im Verwendungszweck der Spende.

Antragsbegründung:

Meines Wissens nach ist 1 Spende im REK eingetroffen, diese sollte baldmöglichst an den LV überwiesen werden. Sind die Spenden bereits weitergeleitet worden, so soll dies festgestellt und im Protokoll vermerkt werden.

Stimmen:

Jannis Milios	Enthaltung
Harry Hupp	Dafür
Bernd Janotta	Dafür
Karsten (Piratonym)	Dafür
René	nicht mit abgestimmt
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

• Zwei Spenden sind eingegangen, haben am 23.05. unser Konto verlassen

Allgemeines

Rechenschaftsbericht und Buchhaltung im Kreis

• Stand?
• Bernd: Unterlagen fehlen
  • Piratonym:
    • Uberspace-Quittungen sind in einem Ticket
    • Alle Anträge: https://redmine.piratenpartei-rhein-erft.de/projects/vorstand001/issues?per_page=100&query_id=3
• Sonst fertig
• Jannis: Gibt es einen Termin für die Kassenprüfung?
  • Bernd: Noch nicht, heute / spätestens morgen

Wahlparteitag (Karsten)

• SKZ, 15.06.2014
• Einladung ist verschickt
  • Danke an H3rmi für den Briefversand!
• Harry: Ist bekannt, dass im SKZ gleichzeitig die Hauptversammlung der „Linken“ ist?
  • Jannis: War nicht bekannt.
• Jannis: Raum ist klar. Beamer, Drucker?
  • Piratonym: Beamer ich, Drucker von René

Freie Wähler (Jannis)

• Gruppenvorstand hat zu einem ergebnisoffenen Gespräch bzgl. Fraktionsbildung eingeladen

Spam-Mails (Harry)

• Spam-Mail mit angeblicher Telekom-Rechnung im RT
• Karsten: Kann man nicht wirklich was gegen tun, einfach als Spam melden.

Unberechtigte Lastschrift (Bernd)

• Lastschrift 95 € auf Konto von einem usenext-Betreiber
• Karsten: außer Rücklastschrift und ggf. Anzeige kann man da wohl nichts tun
  • ggf. Lastschriften nicht ermöglichen, wenn möglich?
• Bernd: mache Rücklastschrift, erstmal keine Anzeige

Stammtische (Jannis)

• s. Diskussion auf Mailingliste
  • danke für Präsentations-PDF an H3rmi
• Bernd: Erstmal abwarten bzgl. Räten, Ausschüssen usw.
• Bernd: Ja, Idee ist gut.
• Jorgo: In drei Wochen sollte der neue Vorstand jemanden für solche Projekte und Aktionen beauftragen. Idee ist sehr gut. Wir müssen etwas machen, es gibt keine anderen Vorschläge.
• Harry: Wenig damit beschäftigt, klingt aber ganz gut.
• Jannis: Wollte nur kurz darauf aufmerksam machen, ist wichtig.
• Harry: Gute Idee, wird aber schwer umzusetzen. Die wenigen Aktiven werden viel Arbeit mit Ratsarbeit haben. Besser: Menschen, die mit Ratsarbeit nichts zu tun haben, sollen sich darum kümmern. Im Ansatz gut, aber Mangel an Personen, die sich darum kümmern.
• H3rmi: Mandatsträger sollen sich bzgl. Vernetzung und ortsübergreifender Koordination besprechen. Gemeinsame Pressearbeit ist wichtig.
• Jannis: Alle Mandatsträger werden am Samstag oder Dienstag zusammenkommen.
• H3rmi: Brief (nicht E-Mail) mit Vorstellung und Terminen von Vorstandssitzungen.
• Jannis: Ist auf ToDo-Liste

Bericht Bewerbung LPT (Volker)

• Pulheim hat angerufen, will Rückmeldung bis Freitag
  • Entscheidung erst nächste Woche
  • Halle dann möglicherweise weg
• AG Technik hält Halle für ungeeignet (zu schlechte Internetverbindung, 6 Mbit statt mindestens verlangten 28 und empfohlenen 100)
• „Es muss ja nicht jeder eine Pornoleitung kriegen. Und wenn ich daran denke, vor ein paar Jahren gab es noch gar kein Internet. Also die haben einen leichten Hau, die AG Technik.“ – Volker Neubert

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Auskunft und Verfahren zum Rechenschaftsbericht (#124)

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/091:

Auskunft und Verfahren zum Rechenschaftsbericht

Antrag gestellt am: 2014-05-21
Beschluss erfolgt am: 2014-05-22
Ticketnummer: #111940
Redmine: #124

Antragsteller: H3rmi

Antragstext:

Der Vorstand möge wie folgt beschließen, bzw. wie folgt verfahren:

• 1) Aufklärung der Verzögerungsgründe bzgl. der Fertigstellung des Rechenschaftsbericht.
• 2) Aufklärung der mehrfachen Aussage, eine verspätete Abgabe wurde mit dem FAT besprochen: Mit wem wurde das wann besprochen?
• 3) Unverzügliche Fertigstellung des Rechenschaftsberichtes.
• 4) Unverzügliche Kontaktaufnahme zum Landesschatzmeister durch den Schatzmeister bis zur nächsten LaVo Sitzung am 22.05. und Veröffentlichung des Gesprächsprotokolls.

Antragsbegründung:

Zu 1) + 2) Laut Aussage von Xpac am 20.05.2014 (ca 15:30) ist dem FAT Team (nach entsprechender Konsultation der Mailingliste) keine Absprache bzgl. des ReBe mit dem REK bekannt. Im Gegenteil, dort gehört der REK zusammen mit Euskirchen und Lippe zu den 3 Kreisen von denen man bzgl. des ReBe gar nichts hört. Die Aussage von Jannis in der gestrigen Vorstandssitzung, er habe am selben Tag noch mit dem FAT gesprochen sollte da dringend aufgeklärt werden, damit keine Missverständnisse entstehen und das FAT die Info ggfs. intern besser kommunizieren kann. Aufgrund der monatelangen Verschleppung der Fertigstellung des ReBe liegt nahe, dass es dabei größere und unerwartete Probleme gibt. In diesem Fall sollte der Vorstand im Rahmen des eigenen Anspruchs an Transparenz und Nachvollziehbarkeit aufklären worum es sich bei diesen Problemen handelt, bzw. aus welchen Gründen es diese Verzögerung gab.

Zu 3) + 4) Der Stichtag für die Abgabe des ReBe war der 15. März 2014 (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schatzmeister) Ein Blick in die Satzung zeigt, dass keine oder eine Verspätete Abgabe für den Kreis unangenehme Konsequenzen hat: §19 (4): "Liefert eine Untergliederung bis zum Stichtag keinen Rechenschaftsbericht oder keine Steuererklärung, friert der Landesverband alle weiteren Zahlungen an die Gliederung ein und übernimmt automatisch kommissarisch die Verwaltung ihrer Finanzen, bis der Bericht verfasst wurde. Gleichzeitig kann durch den Landesschatzmeister zum Landesparteitag der Antrag auf Auflösung des jeweiligen Verbandes gestellt werden. Bei Auflösung fallen alle Mittel dieses Verbandes an die betreffenden virtuellen oder tatsächlichen Kreisverbandsbudgets."

Das wäre für unseren Kreis sehr unangenehm und sollte verhindert werden. Eine Kontaktaufnahme zum Landesschatzmeister durch unseren Schatzmeister sehe ich als dringend notwendig an, um evtl. Sanktionen, die bei der morgigen LaVo Sitzung evtl. beschlossen werden könnten, zu verhindern. Darüber hinaus sollten die Mitglieder über das Ergebnis dieses Gespräches informiert werden.

Persönliche Gründe: Nach meinem Gespräch mit Xpac am 20.05. muss ich einfach zwingend davon ausgehen, dass ich hier mehrfach belogen wurde. Ich habe volles Verständnis, wenn man etwas nicht kann oder keine Lust auf etwas hat. Ich erwarte aber, dass man dann dazu steht und sich Hilfe holt. Sich aus einer Unangenehmen Situation rauszureden bzw. sogar zu lügen, dafür habe ich KEIN Verständnis. Erst recht nicht, wenn ich mir bei nem Stammtisch anhören muss, was man für hohe Erwartungen an Mandatsträger hat. Nämlich, dass sie sich "in kürzester Zeit Experten werden", dass sie "arbeiten & sich kümmern". Allein diese Sache hat die Piraten Rhein-Erft sehr viel meines Vertrauens und meiner Motivation gekostet. Ich erwarte nicht, dass ihr in dieser Sache in die Pötte kommt, weil ich sonst beleidigt bin. Ich erwarte, dass ihr da was tut, weil es euer verdammter Anspruch sein muss. Und grade wo Einzelpersonen im Vorstand häufig mit lokalpatriotischen Gründen argumentieren: Was meint ihr denn wie glaubwürdig ein Kreisverband sowohl innerparteilich als auch extern wirkt, dessen Finanzen von jemand anderem verwaltet werden müssen, weil man es selber nicht auf die Reihe kriegt und sich nicht an die Spielregeln hält?

Stimmen:

Jannis Milios	nicht mit abgestimmt
Harry Hupp	Dafür
Bernd Janotta	nicht mit abgestimmt
Karsten (Piratonym)	Dafür
René	Dafür
Rüdiger Reiners	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo:

Persönliche Erklärungen zum Abstimmungsverhalten von Karsten und René sind im Redmine-Ticket.

• Jannis: Mittwoch letzte Woche mit FAT gesprochen. Es gab nie die Androhung von Ordnungsmaßnahmen oder Anwendung des Durchgriffsrechts. Antwort an Bundesschatzmeister erfolgt mit Ankündigung der kurzfristigen Fertigstellung.
• H3rmi: Fragen sind nach wie vor nicht beantwortet. Was ist das konkrete Problem, weswegen ist der Bericht seit zwei Monaten überfällig?
  • Jannis: Selbst am Stichtag, dem 15. März, war dem FAT nicht klar, wie genau die Buchungen ablaufen. Durch Kommunalwahlkampf war Rechenschaftsbericht nicht auf Platz 1 der Prioritätenliste.
    • H3rmi: Hätte schon am 31.03. fertig sein müssen. Bitte andere Antworten als nur „es läuft schon, ich kümmere mich darum“.
    • Volker: Daten sind abgegeben, es erfolgt keine Antwort vom Landesverband.
    • Frage: Muss nicht jede Gliederung einen Rechenschaftsbericht abgeben, der dann von der übergeordneten Gliederung zusammengefasst wird?
      • Volker: Wir geben Buchungen ab, der Landesverband macht den Rechenschaftsbericht.
        • Bernd: Bis Anfang / Mitte März war nicht klar, wie gebucht werden soll. Dann wurde entschieden, das mittels BeSager freizugeben. Es weiß keiner, wie er damit umgehen soll bzw. hat ihn nichtmal. Dem kompletten FAT war klar, dass die Terminlage so nicht einzuhalten ist. Der kompletten Schatzmeisterei war klar, dass man damit großzügig umgehen muss. Es war dem FAT nicht klar, wie mit einem OV umzugehen ist. Und dann kam irgendwann noch der Wahlkampf und es musste Belegen hinterhergelaufen werden. Der KV geht nicht unter, die Welt geht nicht unter. Das ist einfach so.
          • H3rmi: Wieso wird das nicht von Anfang an so kommuniziert?
            • Bernd: Wurde es. Es war allen Beteiligten klar.
              • H3rmi: Wurde so nicht kommuniziert.
                • Jannis: Doch, wurde es. Nach der Sitzung nach dem Schatzmeistertreffen wurde es in der Vorstandssitzung kommuniziert. Letzte Woche wussten weder xpac noch Piratenschlumpf warum so eine Aufregung bestand, waren gelassen und sagten nur, der Bericht solle irgendwann abgegeben werden.
                • Bernd: Buchungen werden irgendwann abgegeben, nachbearbeitet, fertig.
• Jannis: Findet es gut, dass H3rmi sich Sorgen macht und den Vorstand daran erinnert hat. Findet Antragsformulierung teilweise nicht in Ordnung und polemisch.
  • H3rmi: Kann es verstehen, wenn keine Motivation besteht. Aber es wurde immer darum herum geredet. Musste laut Aussage von xpac davon ausgehen, dass es eine dringende Angelegenheit ist, da diverse Anträge bei Landesvorstandssitzung anstünden.
    • Jannis: Ist meine Aufgabe, dem FAT bei sowas hinterherzurennen. Zuspitzung bei solchen Themen in Anträgen nicht so gut, mehr Gefühl für das Teambefinden. Bitte kein böses Blut, beim nächsten mal vielleicht besser machen.
      • Harry: Habe den Antrag bzgl. Polemik nicht so gesehen, finde es wichtig und richtig, den Antrag gestellt zu haben.
• Jorgo: xpac in Eigenschaft als Mitglied eines Gremiums hat Informationen nicht direkt an Vorstand gegeben, sondern an H3rmi. Was machen wir jetzt mit xpac? Sollte direkt mit Vorstand sprechen.
  • Jannis: Laut xpac war alles nicht so dramatisch.
• [Auftritt xpac.]
• Jannis: xpac, wieso wurde es zuerst mit H3rmi besprochen und erst danach mit dem Vorstand?
  • xpac: Weil H3rmi nachgefragt hat und ich ihr die Situation gesagt habe. Antrag in Landesvorstandssitzung kam noch nicht, weil voher noch mit einigen KVs geklärt werden sollte und am Samstag Schatziteamtreffen war, deswegen noch nicht auf der Sitzung. Bzgl. „nicht so dramatisch“: Zwei KVs werden jetzt zwangsverpflichtet, einige werden per Durchgriffsrecht an Bund übergeben. Zwei Drittel der KVs sind bearbeitungsfertig und müssen importiert werden. KV Rhein-Erft ist mit auf Liste der Sorgenkinder. Daten von Pulheim werden importiert, dann gibt es eine Rückmeldung. Da ist aber im Grunde alles in Ordnung.
    • Harry: Müssen wir uns Sorgen machen? Habe es so empfunden, dass es kritisch werden kann.
      • xpac: War baff, als ich heute erstes mal von Bernd gefragt wurde, wie vor zwei Monaten verschickte BeSager-Datei geöffnet werden kann. Kann Antrag von H3rmi nachvollziehen. Wusste in der Tat von angeblichen Absprachen nichts.
        • Jannis: Vor drei Wochen gab es Mumbletreffen. Dort war Aussage, dass es noch kein Problem gäbe. Gab auch Gespräch mit Piratenschlumpf.
          • xpac: Habe schlechtes Gedächtnis, kann durchaus sein. Aber auch laut Nachfrage auf FAT-Mailingliste gab es keine Absprachen. Bernd hat Recht damit, dass es dieses Jahr alles spät war und BeSager neu war. Aber wenn Unterlagen vorhanden und nur noch gebucht werden muss, sollte das kein großer Aufwand sein. An Volker: Nein, man kann kein Lexware importieren!
• Jorgo: Diese Geschichte ist daran schuld, dass H3rmi sauer war, Jannis einen Tag keinen Wahlkampf gemacht hat und ich nach Pulheim fahren musste. Erst überlegne.
• xpac: Am 26.04. Mail aus Bundesbuchhaltung bzgl. Rechenschaftsbericht mit Fristsetzung. Das sollte deutlich genug gewesen sein.
  • Piratonym: Ja, ist so. Bernd hat trotz Bitte wohl nicht darauf geantwortet. Ich habe nach Vorstandsbeschluss und Gespräch von Jannis mit xpac darauf geantwortet.

Kreisparteitag 2014.1 (#125)

Antrag an den Kreisvorstand Rhein-Erft #001/089:

Kreisparteitag 2014.1

Antrag gestellt am: 2014-05-22
Beschluss erfolgt am: 2014-05-23

Redmine: #125

Antragsteller: Piratonym

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen: Der Kreisparteitag tagt am 15.06.2014 ab 13:00 Uhr im Soziokulturellen Zentrum Kerpen-Horrem, Mittelstraße 23-25, 50169 Kerpen. Die Akkreditierung findet ab 12:00 Uhr statt.

Stimmen:

Jannis Milios	Dafür
Harry Hupp	Dafür
Bernd Janotta	nicht mit abgestimmt
Karsten (Piratonym)	Dafür
René	Enthaltung
Rüdiger Reiners	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Sonstiges

Datenschutzbeauftragter (Jannis)

• Wir brauchen einen neuen Datenschutzbeauftragten.
• DSB des Landesverbandes, sobald einer gefunden wurde, wäre eventuell möglich.

LimeSurvey (Jannis + H3rmi)

• Für Umfragen wäre LimeSurvey gut.
• Karsten: Instanz des LV nutzen wäre gut.
  • fragt bei Alex Reintzsch und Markus von Krella nach

Nächster Termin

• Jannis: „Ich liiieebe den Rhein-Erft-Kreis! Ich hab euch alle lieb! <3“
• 03.06.2014 – 18:15 Uhr

Ende der Sitzung

• 21:55 Uhr (öffentlicher Teil)
• 22:24 Uhr (nichtöffentlicher Teil)