NRW:2014-05-23 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen

28.05.2014 AK Kommunalpolitik Lünen

Inhaltsverzeichnis

Es ist zu vermuten, dass und die nicht besetzten Wahlbezirke in Lünen den 2 Ratsplatz gekostet hat. Frei nach dem Motto, nach der Wahl ist vor der Wahl, sollte in Zukunft darauf geachtet werden, das wir alle Wahlbezirke mit Direktkandidaten belegen um eben nicht nochmal, nur so knapp den 2 Platz zu verlieren.
Die letzten beiden Infostände vor der Wahl waren besonders gut und informativ. Es hat sich sehr gelohnt, betonen alle, da es scheinbar in den letzten Wochen vor der Wahl, die Entscheidung über die Wahl erst getroffen werden. Mal abgesehen vom Wetter, das besonders gut war, haben sich viele Bürger bei uns informiert.

Nach dem die Wahl am Sonntag gelaufen ist, hat die UWG schon das direkte Gespräch zu Ralf gesucht und angeboten, in Verhandlungen zur Fraktionsbildung treten zu wollen.
Die Anwesenden Piraten sind alle für die Verhandlung. Diese sind geplant für den Samstag, 31.05.14 um 10:30 Uhr. Sie sollen aber auf jeden Fall Ergebnis-offen verlaufen um eben abschließend noch einmal in die Beratung gehen zu können.
Festgestellt wurde, dass es etliche Schnittmengen in den Wahlprogrammen gibt. In Fragen von Einzelthemen bestehen aber alle darauf, dass es keinen Fraktionszwang gibt und dies auch so verhandelt wird.
Einig sind wir über die dann zu benennende Fraktionsgemeinschaft. Sie kann eigentlich nur mit PIRATEN beginnen, da wir mehr Stimmen bei der Wahl erhalten haben.
Sascha stellt offen die Frage, ob wir vielleicht doch nicht in die Verhandlung gehen sollten. Stattdessen einen "Einzelkämpfer" in den Rat zu schicken um zu lernen und erst bei der nächsten Wahl 2020 in Fraktion o.ä. wieder an zu treten. Nach kurzer Diskussion, sind wir uns aber einig, doch in die Verhandlung zu gehen, da wir als Einzelkämpfer u.U. nichts erreichen und nur Mitläufer seien werden.

Reiner wollte/hat einen Leserbrief zum Thema GroKo in Lünen verfasst und an die Presse weiter gegeben.
Auf der Blog-Seite "Piraten-Luenen.de" soll in Zukunft in erster Linie als Veröffentlichungsportal genutzt werden. Die Wiki Seite des AK ist eher als Arbeitsplattform gedacht und soll auch so genutzt werden.
Die von Reiner, auf dem Pad https://piratenpad.de/p/kommunalpolitik-luenen hinterlegte Arbeitsliste ist als offene Liste zu betrachten und weiter zu führen, wenn Bedarf besteht.
Es wird darüber Nachgedacht, eine Facebook-Seite für den AK zu eröffnen. Auch vor dem Hintergrund, das die Piraten es im Normalfall ablehnen, Facebook zu nutzen.

Ende der Sitzung: 22:00