NRW:2014-04-25 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Unna Wahlprogramm Kreistag

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Kreismitgliederversammlung 2014 04 25 in Lünen um 19:00 Uh, Haus Lüggert, Dorfstraße 66 in 44534 Lünen

• Die vorläufige Tagesordnung:
  • 1) Begrüßung und Eröffnung
  • 2) Wahl des Versammlungsleiters
  • 3) Wahl des Schriftführers
  • 4) Abstimmung über die Tagesordnung
  • 5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
  • 6) Abstimmung des Beschlussverfahrens
  • 7) Vorstellung, Beratung und Beschluss der Wahlprogrammpunkte

https://kreis-unna.piratenpad.de/wahlprogramm-kreis-rc1

• • 8) Sonstiges

Akkreditierung

19:05 die Akkreditierung ist eröffnet

1) Begrüßung und Eröffnung

19:17 Claus Palm eröffnet die Veranstaltung und begrüßt die anwesenden Massen

2) Wahl des Versammlungsleiters

• Claus Palm wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen
  

3) Wahl des Schriftführers

• Claudia Steimann wird als Schriftführer vorgeschlagen, und einstimmig zum Schriftführer gewählt.
  
• 10 akkreditierte Mitglieder, damit auch 10 stimmberechtigte Mitglieder
• Gäste und Pressevertreter sind ohne Gegenstimmen zugelassen
• Gibt es Einwände gegen das Anfertigen von Film- und Fotoaufnahmen?
  • Es gibt keine Einwände

4) Abstimmung über die Tagesordnung

• Die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig abgestimmt

5) Abstimmung über die Geschäftsordnung

• Die Geschäftsordnung wird einstimmig bestätigt.

7) Vorstellung, Beratung und Beschluss der Wahlprogrammpunkte

• Vorschläge für das Wahlprogramm https://kreis-unna.piratenpad.de/wahlprogramm-kreistag
• Diskussion, ob wir das vollständige Wahlprogramm abstimmen, oder ein kurz gefasstes - ähnlich dem Dortmunder Modell - und die Wahlprogrammpunkte als Positionspapiere beschließen.
  

19:51 Abstimmung, ob wir statt eines komplexen Wahlprogrammes ein kurzes, knackiges Programm haben.

Dafür	Dagegen	Enthaltungen
5	3	2

Das komprimierte Wahlprogramm ist so beschlossen.

• Vorschlag: Wahlprogramm als Aufsteller auf Plakat drucken für jeden Infostand - Positionspapiere als Handout vorbereiten.

20:13 Abstimmung über die finale Fassung des Wahlprogrammes für die Kommunalwahl 2014 im Kreis Unna

Wir haben nicht auf jede Frage eine Antwort. Wir sind nicht die mit den einfachen Lösungen, denn seien wir mal ehrlich: einfache Lösungen für komplexe Probleme gibt es meistens nicht. Aber eines wissen wir genau, so wie jetzt kann es in unseren Kreis nicht weitergehen.

• Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass der Kreis Unna transparenter für seine Bewohner wird und nicht die Bewohner transparenter für den Kreis
• Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass die Menschen mehr Mitbestimmungsrechte an den Entscheidungen in unserem Kreis bekommen.
• Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass wir einen Kreis bekommen, in dem man gerne lebt, weil er sich auf die Zukunft vorbereitet und nicht nur kurzfristige Schadensbegrenzung betreibt.

Wir denken, dass es Zeit wird, Politik mit den Menschen und für die Menschen zu machen. Damit würden wir gerne mit Ihnen zusammen beginnen. Deswegen bitten wir Sie um hre Stimme bei der Kommunalwahl. Bei den folgenden Wahlen können sie uns dann an unseren Versprechen messen. Und bis dahin machen WIR nichts kaputt – versprochen!

20:21 Abstimmung

Dafür	Dagegen	Enthaltungen
10	0	0

Die einzelnen Module sollen als Positionspapiere abgestimmt werden. Piraten wird durchgängig groß geschrieben

Modul 1 „Demokratie und Bürgerbeteiligung“

20:28 Abstimmung über Modul 1

Dafür	Dagegen	Enthaltungen
10	0	0

Das Modul 1 ist einstimmig als Positionspapier beschlossen.

Modul 2 Transparenz

20:40 Abstimmung über Modul 2

Dafür	Dagegen	Enthaltungen
10	0	0

Das Modul 2 ist einstimmig als Positionspapier beschlossen.

Modul 3 Bauen und Verkehr

20:59 GO-Antrag auf 10 Minuten Raucherpause - keine Gegenrede Der GO-ANtrag ist somit beschlossen. 21:09 Fortsetzung der Versammlung Vorschlag: Wir konzentrieren uns auf das vorgeschlagene Programm und nehmen keine zusätzlichen Punkte dazu. Mit 9 Ja zu einer Gegenstimme beschlossen. 21:12 Abstimmung zu Modul 3

Dafür	Dagegen	Enthaltungen
10	0	0

Einstimmig ohne Gegenstimmen beschlossen.

Modul 4 Verwaltung

21:19 Abstimmung über Modul 4

Dafür	Dagegen	Enthaltungen
9	0	1

Modul wird mit 9 Stimmen, 1 Enthaltung, ohne Gegenstimme beschlossen.

Modul 5 Inneres

21:21 Abstimmung über Modul 5

Dafür	Dagegen	Enthaltungen
9	1	0

9 dafür - 1 Gegenstimme, keine Enthaltung 21:21 Wir sind noch 9 akkreditierte Mitglieder

Modul 6 Umwelt

21:25 Abstimmung über Modul 6

Dafür	Dagegen	Enthaltungen
9	0	0

mit 9 Stimmen einstimmig als Positionspapier angenommen.

Modul 7 Energie

21:29 Abstimmung über Modul 7

Dafür	Dagegen	Enthaltungen
9	0	0

mit 9 Stimmen einstimmig als Positionspapier angenommen

Modul 8 Soziales

21:38 Abstimmung über Modul 8 Korrektur Modul 4 - freie Software darf nicht per se kostenlos weitergegeben werden. - Satz streichen. 21:41: Abstimmung hierüber

Dafür	Dagegen	Enthaltungen
9	0	0

• Änderung wird einstimmig angenommen.

8) Sonstiges

Die Geschäftsordnung sollte überarbeitet werden.

• • Finanzpirat und Verwaltungspirat sollte nicht mehr aufgeteilt werden.
  • Pressepiraten evtl. nicht unbedingt in geheimer Wahl? Geht das?
  • Kreisansprechpartner wählen?
  • Claus und Claudia nehmen das Thema Bugfixes auf den Plan

Plakate

Kreiswahlplakate kommen am 02. Mai

Stammtisch Kamen

• noch kein neues Lokal gefunden

Werbemittel

• Ballonpumpe Lünen wird neu angeschafft
• Ballons sind im Zulauf

21:55 Die Versammlung wird geschlossen

• Links zu dem abgestimmten Programm und zu den Positionspapieren

Wahlprogramm der Piratenpartei für die Kommunalwahl 2014 zum Kreistag des Kreises Unna

NRW:Kreis_Unna/Wahlprogramm_Kreis_2014

Positionspapiere für die Politik im Kreis Unna

NRW:Kreis_Unna/Positionspapiere_Kreis_Unna Bugspriet (Diskussion) 20:05, 27. Apr. 2014 (CEST)