NRW:2014-04-25 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Unna Wahlprogramm Kreistag
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Kreismitgliederversammlung 2014 04 25 in Lünen um 19:00 Uh, Haus Lüggert, Dorfstraße 66 in 44534 Lünen
- 1.1 Akkreditierung
- 1.2 1) Begrüßung und Eröffnung
- 1.3 2) Wahl des Versammlungsleiters
- 1.4 3) Wahl des Schriftführers
- 1.5 4) Abstimmung über die Tagesordnung
- 1.6 5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 1.7 6) Abstimmung des Beschlussverfahrens
- 1.8 7) Vorstellung, Beratung und Beschluss der Wahlprogrammpunkte
- 1.9 Modul 2 Transparenz
- 1.10 Modul 3 Bauen und Verkehr
- 1.11 Modul 4 Verwaltung
- 1.12 Modul 5 Inneres
- 1.13 Modul 6 Umwelt
- 1.14 Modul 7 Energie
- 1.15 Modul 8 Soziales
- 1.16 8) Sonstiges
- 1.17 Wahlprogramm der Piratenpartei für die Kommunalwahl 2014 zum Kreistag des Kreises Unna
- 1.18 Positionspapiere für die Politik im Kreis Unna
Kreismitgliederversammlung 2014 04 25 in Lünen um 19:00 Uh, Haus Lüggert, Dorfstraße 66 in 44534 Lünen
- Die vorläufige Tagesordnung:
- 1) Begrüßung und Eröffnung
- 2) Wahl des Versammlungsleiters
- 3) Wahl des Schriftführers
- 4) Abstimmung über die Tagesordnung
- 5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 6) Abstimmung des Beschlussverfahrens
- 7) Vorstellung, Beratung und Beschluss der Wahlprogrammpunkte
https://kreis-unna.piratenpad.de/wahlprogramm-kreis-rc1
- 8) Sonstiges
Akkreditierung
19:05 die Akkreditierung ist eröffnet
1) Begrüßung und Eröffnung
19:17 Claus Palm eröffnet die Veranstaltung und begrüßt die anwesenden Massen
2) Wahl des Versammlungsleiters
- Claus Palm wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen
3) Wahl des Schriftführers
- Claudia Steimann wird als Schriftführer vorgeschlagen, und einstimmig zum Schriftführer gewählt.
- 10 akkreditierte Mitglieder, damit auch 10 stimmberechtigte Mitglieder
- Gäste und Pressevertreter sind ohne Gegenstimmen zugelassen
- Gibt es Einwände gegen das Anfertigen von Film- und Fotoaufnahmen?
- Es gibt keine Einwände
4) Abstimmung über die Tagesordnung
- Die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig abgestimmt
5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
- Die Geschäftsordnung wird einstimmig bestätigt.
6) Abstimmung des Beschlussverfahrens
7) Vorstellung, Beratung und Beschluss der Wahlprogrammpunkte
- Vorschläge für das Wahlprogramm https://kreis-unna.piratenpad.de/wahlprogramm-kreistag
- Diskussion, ob wir das vollständige Wahlprogramm abstimmen, oder ein kurz gefasstes - ähnlich dem Dortmunder Modell - und die Wahlprogrammpunkte als Positionspapiere beschließen.
19:51 Abstimmung, ob wir statt eines komplexen Wahlprogrammes ein kurzes, knackiges Programm haben.
Dafür | Dagegen | Enthaltungen |
---|---|---|
5 | 3 | 2 |
Das komprimierte Wahlprogramm ist so beschlossen.
- Vorschlag: Wahlprogramm als Aufsteller auf Plakat drucken für jeden Infostand - Positionspapiere als Handout vorbereiten.
20:13 Abstimmung über die finale Fassung des Wahlprogrammes für die Kommunalwahl 2014 im Kreis Unna
Wir haben nicht auf jede Frage eine Antwort. Wir sind nicht die mit den einfachen Lösungen, denn seien wir mal ehrlich: einfache Lösungen für komplexe Probleme gibt es meistens nicht. Aber eines wissen wir genau, so wie jetzt kann es in unseren Kreis nicht weitergehen.
- Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass der Kreis Unna transparenter für seine Bewohner wird und nicht die Bewohner transparenter für den Kreis
- Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass die Menschen mehr Mitbestimmungsrechte an den Entscheidungen in unserem Kreis bekommen.
- Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass wir einen Kreis bekommen, in dem man gerne lebt, weil er sich auf die Zukunft vorbereitet und nicht nur kurzfristige Schadensbegrenzung betreibt.
Wir denken, dass es Zeit wird, Politik mit den Menschen und für die Menschen zu machen. Damit würden wir gerne mit Ihnen zusammen beginnen. Deswegen bitten wir Sie um hre Stimme bei der Kommunalwahl. Bei den folgenden Wahlen können sie uns dann an unseren Versprechen messen. Und bis dahin machen WIR nichts kaputt – versprochen!
20:21 Abstimmung
Dafür | Dagegen | Enthaltungen |
---|---|---|
10 | 0 | 0 |
Die einzelnen Module sollen als Positionspapiere abgestimmt werden. Piraten wird durchgängig groß geschrieben
Modul 1 „Demokratie und Bürgerbeteiligung“
20:28 Abstimmung über Modul 1
Dafür | Dagegen | Enthaltungen |
---|---|---|
10 | 0 | 0 |
Das Modul 1 ist einstimmig als Positionspapier beschlossen.
Modul 2 Transparenz
20:40 Abstimmung über Modul 2
Dafür | Dagegen | Enthaltungen |
---|---|---|
10 | 0 | 0 |
Das Modul 2 ist einstimmig als Positionspapier beschlossen.
Modul 3 Bauen und Verkehr
20:59 GO-Antrag auf 10 Minuten Raucherpause - keine Gegenrede Der GO-ANtrag ist somit beschlossen. 21:09 Fortsetzung der Versammlung Vorschlag: Wir konzentrieren uns auf das vorgeschlagene Programm und nehmen keine zusätzlichen Punkte dazu. Mit 9 Ja zu einer Gegenstimme beschlossen. 21:12 Abstimmung zu Modul 3
Dafür | Dagegen | Enthaltungen |
---|---|---|
10 | 0 | 0 |
Einstimmig ohne Gegenstimmen beschlossen.
Modul 4 Verwaltung
21:19 Abstimmung über Modul 4
Dafür | Dagegen | Enthaltungen |
---|---|---|
9 | 0 | 1 |
Modul wird mit 9 Stimmen, 1 Enthaltung, ohne Gegenstimme beschlossen.
Modul 5 Inneres
21:21 Abstimmung über Modul 5
Dafür | Dagegen | Enthaltungen |
---|---|---|
9 | 1 | 0 |
9 dafür - 1 Gegenstimme, keine Enthaltung 21:21 Wir sind noch 9 akkreditierte Mitglieder
Modul 6 Umwelt
21:25 Abstimmung über Modul 6
Dafür | Dagegen | Enthaltungen |
---|---|---|
9 | 0 | 0 |
mit 9 Stimmen einstimmig als Positionspapier angenommen.
Modul 7 Energie
21:29 Abstimmung über Modul 7
Dafür | Dagegen | Enthaltungen |
---|---|---|
9 | 0 | 0 |
mit 9 Stimmen einstimmig als Positionspapier angenommen
Modul 8 Soziales
21:38 Abstimmung über Modul 8 Korrektur Modul 4 - freie Software darf nicht per se kostenlos weitergegeben werden. - Satz streichen. 21:41: Abstimmung hierüber
Dafür | Dagegen | Enthaltungen |
---|---|---|
9 | 0 | 0 |
- Änderung wird einstimmig angenommen.
8) Sonstiges
Die Geschäftsordnung sollte überarbeitet werden.
- Finanzpirat und Verwaltungspirat sollte nicht mehr aufgeteilt werden.
- Pressepiraten evtl. nicht unbedingt in geheimer Wahl? Geht das?
- Kreisansprechpartner wählen?
- Claus und Claudia nehmen das Thema Bugfixes auf den Plan
Plakate
Kreiswahlplakate kommen am 02. Mai
Stammtisch Kamen
- noch kein neues Lokal gefunden
Werbemittel
- Ballonpumpe Lünen wird neu angeschafft
- Ballons sind im Zulauf
21:55 Die Versammlung wird geschlossen
- Links zu dem abgestimmten Programm und zu den Positionspapieren
Wahlprogramm der Piratenpartei für die Kommunalwahl 2014 zum Kreistag des Kreises Unna
NRW:Kreis_Unna/Wahlprogramm_Kreis_2014
Positionspapiere für die Politik im Kreis Unna
NRW:Kreis_Unna/Positionspapiere_Kreis_Unna Bugspriet (Diskussion) 20:05, 27. Apr. 2014 (CEST)