NRW:2014-04-09 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 09.04.2014
Uhrzeit: 19:30 - 22:15 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Mario Mercurio
Jörg-Peter Friederich
 

Gäste

Roland Wenzke

Zugänge

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Abgänge

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Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: -

Aktuelle Pads

-

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 12.03.2014 wird genehmigt. Das Infoprotokoll vom 26.03.2014 muss noch ins Wiki. Das Protokoll vom 15.01.2014 fehlt noch im Wiki.

TOP 1: Berichte

• DGB hat seine Vorstellungen für die Kommunalpolitik veröffentlicht: http://koeln-bonn.dgb.de/themen/++co++8b53d1f6-ba6d-11e3-819e-52540023ef1a
• letzte Woche LPT in Bielefeld
  • u.a. Basisentscheid und SMV beschlossen
  • Strukturreform tw. beschlossen
  • GenSek und Beisitzer nachgewählt
  • der LV NRW bezeichnet sich als sozialliberal
• der Kreiswahlausschuss entscheidet morgen über die Zulassung der Kandidaten/Liste

TOP 2: Kommunalwahl 2014

• nächster geplanter Infostand in Siegburg ist am 19.04.2014, 10-16 Uhr, Neue Poststr./S-Carré, vor der Firma Rahm
  • Zeit haben: Mario, Stefan
  • Stefan trägt den Infostand ins Wiki ein
• es wird am Samstag einen Infostand in Troisdorf (Kölner Str./Hippolytusstr.) geben
• Plakate kommen voraussichtlich Ende April
• es fehlt noch letztes Feedback zum Layout des Wahlprogramms

TOP 3: Videoüberwachung in RSVG-Bussen

• Fotos wurden nach dem Infostand am 05.04.2014 (inkl. Zensurbalken-Sonnenbrillen) gemacht
• Foto der Aktion hat es in den KStA geschafft, GA hat auch berichtet
• auf Facebook gab es sehr unterschiedliche Resonanz/kontroverse Diskussionen

TOP 4: Streaming-Antrag Kreistag

• Sitzung wurde verschoben, wird am 17.04.2014 behandelt

TOP 5: IFG-Anfragen IT-Sicherheit / XP-Migration

• Antworten aus Siegburg, Troisdorf, Bornheim und dem RSK
• die Antwort des Kreises zur XP-Migration weist auf Mängel hin

TOP 6: Skater-Park

• neben dem Park unter der B56 könnte es ja einen weiteren im Zentrum geben
• evtl. Plakat an den Zaun hängen und nach Feedback fragen?
  • Inhalte?
    • Website/QR-Code?
    • Inhalt: Bessere Freizeitmöglichkeiten
    • Bild vom Skaterpark
    • Link zu Position mit Kommentarfeld?
    • Facebook-Umfrage, auch auf RSK-Page und Link in andere Siegburger Gruppen
    • -> Facebook-Umfrage wird mehrheitlich favorisiert
• Format
  • A3 oder A1?
  • Kleistern oder Laminieren
  • -> Tendenz zu 20x A3 und kleistern
• mit Wahlplakaten an- und abhängen
• evtl. Jugendliche dort und/oder an anderen Treffpunkten fragen
• Martin macht einen Entwurf und packt ihn auf die ML, dann muss es zügig Feedback geben

TOP 7: Cannabis Social Club

• auf der RSK-ML gab es Infolinks dazu
• die Linke macht mit dem Thema Cannabis-Freigabe Wahlkampf
• es gibt einige Skepsis, weil so etwas auf kommunaler Ebene eig. nicht positiv beschieden werden kann
• aktuell wird es erst einmal vertagt

TOP 8: Jugendaktion

• überschneidet sich etwas mit dem Skaterpark
• Frage: was können wir noch machen?
• Mario hatte bereits SMVs angeschrieben, bisher noch nicht viel Resonanz
• Mario will danach Gespräche mit Jugendorganisationen direkt führen
• Veranstaltung, die sich direkt an Jugendliche richtet, z.B. freie Musik oder z.B. in Kopperation mit Hilfsorganisation kostenlose Erste-Hilfe Kurse
• Ideen gut, aber noch während dem Wahlkampf schwer (kaum) umsetzbar

TOP 9: Laufhaus-Bau in Siegburg

• zur Info aus dem letzten Protokoll
  • sehr emotionale Diskussion im Beschwerdeausschuss; starker Anwohnerprotest
  • alle Parteien versuchten sich gegenseitig den schwarzen Peter zuzuschieben
  • Stadt soll nach der Errichtung den Betrieb "scharf" überwachen
  • Diskussion hat es wohl bis ins SAT1 Frühstücksfernsehen geschafft

TOP 10: Sonstiges

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Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 23.04.2014, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 24.04.2014 im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf .

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:

Protokoll