NRW:2014-03-16 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Leverkusen

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Eckdaten

Was: KMV14.3 Leverkusen
Ort:      Brauhaus Aloysianum, Peter-Neuenheuser-Str. 5 (Marktplatz), 51379 Leverkusen-Opladen
Datum:    16.3.2014
Uhrzeit:  15:00 bis 19:21 Uhr

Akkreditierung

Die Akkreditierung beginnt um 15 Uhr. Für Stadtbezirk 1 werden 4 Piraten akkreditiert. Für Stadtbezirk 2 werden 2 Piraten akkreditiert. Für Stadtbezirk 3 werden 4 Piraten akkreditiert. Es werden zudem insgesamt 10 Piraten für die KMV akkreditiert.

Ablauf der Versammlung

TOP2: Wahl des Versammlungsleiters

Wahl des Versammlungsleiters: @dummfilm wird vorgeschlagen

Er stellt sich kurz vor. Er wird einstimmig gewählt

TOP3: Festlegung der Geschäftsordnung und Tagesordnung

Die vorgeschlagene TO wird einstimmig akzeptiert.

TOP4: Wahl der Protokollführung, Bestimmung von Zeugen

Oliver meldet sich freiwillig für die Protokollführung. Er wird einstimmig gewählt. Jürgen und Beate melden sich freiwillig als Zeugen der Versammlung. Beide werden einstimmig gewählt

TOP5: Wahl der Wahlleitung

Mite meldet sich freiwillig. Er wird einstimmig gewählt. Mite ruft zur Wahl vo Wahlhelfern auf. André T. und Harald melden sich freiwillig. Beide werden einstimmig gewählt.

TOP6: Wahl eines Direktkandidaten

Zur Wahl der Direktkandidaten übergibt dummfilm das Wort an Mite. Mite eröffnet die Kandidatenliste für Wahlbezirk 21, Opladen-Nord. Robert stellt seinen Bruder Rüdiger Wolfgang Mehlmann als Kandidaten vor. Er ist heute nicht anwesend, hat aber seine Bereitschaft zu kandidieren, schriftlich mitgeteilt. Es gibt keine weiteren Kandidaten, daher wird die Kandidatenliste geschlossen.

Mite erklärt das Wahlverfahren. Unterbrechung der Versammlung für acht Minuten.

Wiederaufnahme der Versammlung. Der Stimmzettel wird vorgestellt. Die Versammlung überzeugt sich davon, dass die Wahlurne leer ist. Es sind weiterhin 10 Piraten akkreditiert. Die Wahl wird durchgeführt. Der Wahlleiter schließt die Wahl.

Die Auszählung der Wahl erfolgt öffentlich.

Ergebnis der Wahl Der Kandidat Rüdiger Wolfgang Mehlmann wurde mit 10/0/0 Stimmen gewählt. Die Zustimmungserklärung liegt bereits unterschrieben vor.

TOP 7 bis 9: Wahl der Kandidaten für die Stadtbezirke

Für Stadtbezirk II kandidiert Oliver Ding. Für Stadtbezirk III kandidiert ... für Platz 1 und Manuel Kessel auf Platz 2. Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Diskussion über das Wahlverfahren Der Wahlleiter schlägt vor, dass in den Bezirken Stadtbezirk I und III ein Punktewahlsystem von 0 bis maximal 5 Punkten und für Stadtbezirk II eine Wahl mit Ja/Nein verwendet wird. Für den Fall, dass ein Kandidat von mehr als der Hälfte der jeweils abgegebenen Stimmen 0 Punkte bzw. ein Nein erhalten hat, ist der Kandidat nicht gewählt. Dieses Wahlverfahren wird für Stadtbezirk I mit 4 Stimmen und für Stadtbezirk II mit 4 Stimmen jeweils einstimmig angenommen.

Da für Stadtbezirk II nur zwei PIRATEN akkreditiert wurden, wird mit Bezug auf das Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr. 1 vom 6. Januar 2014 abweichend von den Wahlen für die Kandidaten der Bezirksvertretungen von Stadtbezirk I und Stadtbezirk III die Wahl durch alle akkreditierten PIRATEN zugelassen. Die Versammlung stimmt einstimmig dafür, dass dies so vorgenommen wird.

Stadtbezirk I

Für die Bezirksvertretung von Stadtbezirk I kandidieren Harald Walsdorf und Dietmar Schaller.

Vorstellung der Kandidaten

• Harald Walsdorf stellt sich vor. Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.

• Dietmar Schaller stellt sich vor. Dietmar weist darauf hin, dass Harald seine Unterstützung hat, wenn er nicht selbst auf Platz 1 gewählt werden sollte. Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.

Stadtbezirk II

Für die Bezirksvertretung von Stadtbezirk II kandidiert Oliver Ding.

• Oliver Ding stellt sich vor. Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten. Der Kandidat gibt an, dass er ausreichend Zeit zur Vorstellung hatte.

Stadtbezirk III

Für die Bezirksvertretung von Stadtbezirk III kandidieren André Töllner und Manuel Kessel.

Vorstellung der Kandidaten

• André Töllner stellt sich vor. Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.

• Jürgen Prautsch stellt Manuel Kessel vor, der leider heute abwesend ist. Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.

Wahl der Kandidaten für die Bezirksvertretungen

Stadtbezirk I

Zunächst wird die Wahl für Stadtbezirk I durchgeführt. Die Versammlung überzeugt sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurne. Es sind vier Piraten für Stadtbezirk I akkreditiert. Die Wahl wird durchgeführt. Der Wahlleiter schließt die Wahl.

Die Auszählung der Wahl erfolgt öffentlich.

Ergebnis der Wahl Auf Platz 1 wurde Harald Walsdorf mit 20 Punkten gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Auf Platz 2 wurde Dietmar Schaller mit 12 Punkten gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Stadtbezirk III

Anschließend wird die Wahl für Stadtbezirk III durchgeführt. Die Versammlung überzeugt sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurne. Es sind vier Piraten für Stadtbezirk III akkreditiert. Die Wahl wird durchgeführt. Der Wahlleiter schließt die Wahl.

Die Auszählung der Wahl erfolgt öffentlich.

Ergebnis der Wahl

Auf Platz 1 wurde André Töllner mit 20 Punkten gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Auf Platz 2 wurde Manuel Kessel mit 6 Punkten gewählt. Er nimmt die Wahl telefonisch an.

Stadtbezirk II

Abschließend wird die Wahl für Stadtbezirk II durchgeführt. Die Versammlung überzeugt sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurne. Es sind zehn Piraten auf Kreisebene (siehe Diskussion über das Wahlverfahren) akkreditiert. Die Wahl wird durchgeführt. Der Wahlleiter schließt die Wahl.

Die Auszählung der Wahl erfolgt öffentlich.

Ergebnis der Wahl

Oliver Ding wird als Kandidat für die Bezirksvertretung gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 10: Wahl der Kandidaten für die Stadtbezirke

Der Kandidat für Platz 12 zieht seine Kandidatur zurück, um die Rechtssicherheit der bereits gewählten Reserveliste zu sichern.

TOP 11: Bestimmung der Vertrauenspersonen

Mite und Jürgen stellen sich als Vertrauensperson bzw. als stellvertretende Vertrauensperson zur Verfügung. Der Versammlungsleiter schließt die Kandidatenliste. Bei der Abstimmung wird Mite einstimmig als Vertrauensperson gewählt. Jürgen wird bei einer Enthaltung gewählt.

Der Versammlungsleiter stellt auf Nachfrage fest, dass niemand die Stimmberechtigung der akkreditierten Mitglieder und die Wahlberechtigung der gewählten Kandidaten anzweifelt.

Der Versammlungsleiter benennt Mite als stellvertretenden Versammlungsleiter. Zwei Piraten werden deakkreditiert.

Der Versammlungsleiter schlägt vor, die Anträge zur Geschäftsordnung des Piratenbüros vorzuziehen. Die Versammlung nimmt dies bei einer Enthaltung an.

Ein Pirat wird erneut akkreditiert.

TOP 12: Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung des Piratenbüros

Für Änderungen der Geschäftsordnung des Piratenbüros ist eine 2/3-Mehrheit notwendig.

GÄA001

Es wird kontrovers darüber diskutiert, ob der Passus "Kein Büropirat darf ein politisches Mandat innehaben" gestrichen werden soll. Der GÄA001 ist bei 7 Stimmen dafür und 2 Stimmen dagegen angenommen

GÄA002

Ein formaler Fehler soll korrigiert werden. Der GÄA002 wird ohne Diskussion abgestimmt und erhält 9 Stimmen dafür. Er ist damit ebenfalls angenommen.

TOP 13: Anträge zur Änderung des Programms

PÄA001

Dietmar und Oliver stellen den Änderungsantrag vor. Er wird ohne Diskussion einstimmig angenommen.

PÄA002

Oliver stellt den Änderungsantrag vor. Er wird ohne Diskussion einstimmig angenommen.

PÄA003

Oliver stellt den Änderungsantrag vor. Er wird nach kurzer Diskussion einstimmig angenommen.

PÄA004

Jürgen stellt den Änderungsantrag vor. Er wird nach kurzer Diskussion einstimmig angenommen.

PÄA005

Oliver stellt den Änderungsantrag vor. Er wird nach kurzer Diskussion über die Genderschreibweise entgendert und dann einstimmig angenommen.

PÄA006

Oliver stellt den Änderungsantrag vor. Er wird nach kurzer Diskussion über die Genderschreibweise einstimmig angenommen.

PÄA007

Oliver stellt den Änderungsantrag vor. Er wird nach kurzer Diskussion einstimmig angenommen.

TOP14: Sonstige Anträge

X001

Oliver stellt das Positionspapier vor. Nach längerer Diskussion und Wertedebatte wird das Positionspapiert einstimmig angenommen.

Die Versammlung wird um 19.21 Uhr geschlossen.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding) 19:49, 16. Mär. 2014 (CET)
Protokoll abgezeichnet von: Robert Mehlmann 20:48, 16. Mär. 2014 (CET)