NRW:2014-02-17 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   17.02.2014
Uhrzeit: 21:19

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(+ = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • 2 Piraten/Gäste

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-10_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen

[Jochen, 15.2.2014] Veröffentlichung der Gemeindefinanzen seitens unserer Landtagsfraktion

  • Link zur Visualisierung der kommunalen Finanzdaten in NRW

<https://kfd.piratenfraktion-nrw.de/>

  • Link für Neukirchen-Vluyn Jahresbilanz 2009:

<https://kfd.piratenfraktion-nrw.de/bilanz.html?05170028>

  • Link für Wesel Jahresbilanz 2009

<https://kfd.piratenfraktion-nrw.de/bilanz.html?05170048>

  • Link für Kreis Wesel Jahresbilanz 2009

<https://kfd.piratenfraktion-nrw.de/bilanz.html?05170001>

    • Es stellt sich die Frage, wie schon auf der Vorstandsmailliste angedeutet, ob wir diese links mit entsprechender Erläuterung zum Thema Transparenz/Bürgerinformation auf unseren Internetseiten veröffentlichen wollen.

[Andre] Ausbau Webseite www.piraten-neukirchen-vluyn.de Kleine Fehlerkorrekturen und weiterer Reiter Kommunalwahl 2014 Mit Seiten der Kandidaten und des Wahlprogramm

Anträge an den Vorstand

Kommunalwahlen

Aufstellungsversammlung(en) im Kreisgebiet

AV-Wesel (Stadt)

Die AV für Wesel wird am 25.02.2013 fortgeführt. Aufbau um ca. 19:30 Begin Stammi/AV 20:00 Uhr Einladungen sind am 11.02.2014 herausgegangen inklusive Einladung für eventuelle Bürgermeister-innen Kandidaturen. Fortführung der AV Hamminkeln

  • Der Hamminkelner Stammtisch möge am 13.02. dies klären.(7-10 Tage Einladungsfrist wünschenswert)
    • Leider haben mehrer Mitglieder kurzfristig ihre Teilnahme abgesagt somit ist ein ausserplanmäßiger Stammtisch in Plannung und wir befinden uns noch in der Terminfindung!

Fortführung der AV Schermbeck

  • noch zu terminieren -> Weiteres nach Andreas Bürgers Telefonierstatus.

AV macht zum jetzigen Zeitpunkt noch keinen Sinn, wenn nicht von dritter Seite Unterstützung kommt.

Deadline für alle AV's:

Fristen: Wahlvorschläge (Listen/Direkt) müssen spätestens am 7.4.eingereicht werden --> Vorlauf für Wählbarkeitsbescheinigungen etc.23.03.2014 --> Deadline für Einladungen 9.3.2014 !!!

  • Welche AVs brauchen wir noch?
  • Hünxe, Dinslaken, Voerde, Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers, Sonsbeck, Xanten, Alpen
  • Kreisliste am selben Tag wie eine andere AV oder einzeln?
  • Wir haben noch 3 Wochenenden bis zum 23.3. (einschließlich) TODO: Überprüfen
  • http://www.kreis-wesel.de/C125747300559B9D/html/F688CEC129EAD9DCC1257C430035827C?Open
  • Andreas B. regt an, im Kreise der vorhandenen interessierten Kandidaten zu fragen, ob diese noch weitere mögliche Interessierte in anderen Kommunen im Kreis wesel kennen.

AV Kreis Wesel

  • Kreisliste soll gegen Ende der Frist (nicht auf den letzten Drücker) aufgestellt werden, ggf mit einer Kommune, für die sich noch kurzfristig ausreichend Interessenten finden.

Deadline beachten: Deadline für Einladungen 9.3.2014 !!!

  • AV-Termin Neukirchen-Vluyn
    • Mittwoch den 12.03.2014, Beginn: 19:30 h. Ort Gaststätte Alt Derp, Hochstr. 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
  • Es fehlen noch 7 Kandidaten für Wahlbezirke. Persönliche Vertreterregelungen müssen noch geregelt werden.
  • Es wird kurzfristig (Wochenfrist) dazu eingeladen, falls es keine andere verpflichtende Einladungsfristen gibt, bitte prüfen!
  • AV-Termin Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers
      • wir lassen die Terminierung dieser AV vorläufig offen.
  • AV-Termin Dinslaken, Voerde, Huenxe
      • wir lassen die Terminierung dieser AVen vorläufig offen.
  • AV-Termin Sonsbeck, Xanten, Alpen
      • wir lassen die Terminierung dieser AV vorläufig offen.

Wählbarkeitsbescheinigungen

  • Für die Kommunen in denen AV durchgeführt werden, werden wir die Liste der Kandidaten mit dem Status der Wählbarkeitsbescheiniging in einem geschlossenem Pad aufgelistet.

Masterplan - Kommunalwahl

Pad (nur für Stadt Wesel): https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel

  • wurde besprochen

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Letzter Stammi am 11.02.2014
  • 4 Piraten waren anwesend
  • Der nächste Stammtisch ist am 25.02. 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
  • Fortführung Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2014

Neukirchen-Vluyn

  • Der letzte Termin war am Mittwoch, 12.02.2014, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn, an diesem Tag fanden auch die AVen für die Kommunalwahl statt.
  • Die Reserveliste wurde besetzt.
  • Die Wahl für Direktkandidaten wurde nach 12 Wahlbezirken aus Zeitgründen unterbrochen.
  • nächster Stammi am 12.03.2014, 19:30 Uhr, Alt Derp, Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
  • Auch hier Fortsetzung der AV-Wahlbezirke Direktkandidaten

Hamminkeln

  • letzter Stammi am 13.02.2014 mit 2 Piraten
  • nächster Stammi am 13.03.2014
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bericht (besondere Aufgaben)

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1416,50 € (Stand Vorwoche 1416,50)
  • Kasse: 326,53 € (Vorwoche 326,53 €)

Spenden +119,10 €

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
    • Stand 17.02.2014: 1108,54 €

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014: 97,64€
  • Stand 17.02.2014: 221,46 €

Abbuchung: Neu.de

  • Ist in Arbeit, Schreiben ist vorbereitet.

Post

Postfach:

  • nicht neues [Rudolf]

KV- RequestTracker:

[Masch] 1 x Spam gelöscht.

  • 1 Dankes-Mail von Björn (xpac) in Sachen Rückspende Parteienfinanzierung
  • Beschwerde-Mail von einem Piraten, der zum 31.12. den KV Wesel verlassen hat und sich dem LV angeschlossen hat. Das LV-Mitglied vebittet sich weitere Mails und droht mit Konsequenzen.
  • 1 Mail in Sachen Verwaltungs-Mailingliste (an der auch ein KV-Wesel-Vorstand teilnehmen sollte)

RT-Zugänge

    • [Jochen] Benötige die Anschrift der Datenschutzabteilung NRW. Vom Bund liegt die Erklärung dem Land nicht vor. Technik darf mir auch noch erklärt werden.
  • [Jochen] Brief mit DSE hat Indux an den LV weitergeleitet. Adresse LV-Geschäftsstelle. Technikerklärungen folgen sukzessive.

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 115 Mitglieder (Letzte Woche = 115)

IT-Bericht

  • TheDayWeFightback-Aktion: Banner für einen Tag auf piraten-kreiswesel.de und piraten-neukirchen-vluyn.de geführt.
  • Unter Städte war unrsprünglich nur NV (mit Link auf die NV-Page), ich habe jetzt alle Städte / Kommunen eingtragen.
  • Zugriffszahlen: piraten-kreiswesel.de zuletzt beständig bei knapp 700/Tag, allerdings mit vielen Crawlern (wer crawlt wohl unsere Seiten). Top-Tag 16.2.2014 mit 758 Zugriffen.
  • Count per day auch auf piraten-neukirchen-vluyn.de installiert
  • auf piraten-neukirchen-vluyn.de Zugänge (Redakteure) für Jochen, André, Andi und Masch eingerichtet.
  • Bitte beachten: http://www.piraten-kreiswesel.de/presse/
    • wer irgendwelche Presse-Erwähnung hat, bitte mir zuschicken, damit ich das in unserem Pressespiegel aufnehmen kann.
  • sonst: business as usual

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schiedsgericht:Dokumentation#AZ:_LSG-NRW-2013-032-1_Klage_durch_mehrere_Kv.C2.B4s_gegen_die_LaSchatzmeisterei_.28BE:_Melano.29

  • AZ. LSG-NRW-2013-032-1 Klage durch mehrere Kv´s gegen die LaSchatzmeisterei
    • 02.12.13 Eröffnungsbeschluss und Stellungnahmefrist bis zum 13.01.2014 um 12 Uhr
    • 14.12.13 Stellungnahme des LSG zu unserem Antrag, das Verfahren aufzutrennen und unsere Klage gesondert zu behandeln. (Ergebnis ist negativ, das Verfahren wir NICHT aufgesplittet.)
    • Antrag auf Fristverlängerung (2 Wochen) ist eingegangen. Verlängerung wurde am 13.01.2014 beschlossen, Weiter Verhandlung ist angesetzt. Dank an Gast Melano.Gärtner der im Mumble darüber berichtet hat. Hinweis auf nachfolgende wahrscheinlich öffentlichen Mumblesitzung. (Einladung wird folgen)
    • fernmündliche Verhandlung am 11.2. im Mumble
  • Andi hat uns in der Verhandlung vertreten. Laut Andi hat sich wohl nichts wesentliches ergeben.

Übertrag / Sonstiges

Beauftragung AG-Familienpolitik

  • [Masch] In der letzten Sitzung der AG Familie wurde ich zum Themenbeauftragten für die AG gewählt.

EU-Beauftragung AK-Bildungspolitik NRW

  • [Masch] In der letzten LVor-Sitzung NRW wurden Wilk Spieker und ich mit der Vertretung der NRW-Intersssen beauftragt. "beauftragt, die bildungspolitischen Interessen des Landesverbands NRW im europäischen Inland zu vertreten.".

NRW-BTW-Unterstützung für Direktkandidaten

  • [Masch] ich habe in der vergangenen Woche die Überweisung erneut dringend angemahnt, dieses Mal mit neuer Mail an Schatzmeister und Vorstand, damit ein neues Ticket erzeugt wird.
    • Es kam kurzfristig Antwort, dass das alte Ticket weiter benutzt wird, das neue Ticket geschlossen wird und wir zeitnah mit Erledigung rechnen können.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Kreis-Wahlkampf-Zentralraum

  • Für die Zukunft brauchen wir nun eine kleine Lagermöglichkeit (min. ca. 10m²). Reicht für die Pavillons, die Plakate und sämtliches noch verwendbare Printmaterial.
    • Es gab Neues!.[Masch]
      • In ca. 2 Wochen ab heute müssen wir räumen, können das aber eventuell innerhalb Jürgens Räumlichkeiten.

Termine

19.02.2014 Stadt Wesel: Ausschuss für Stadtentwicklung

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses u.A. Vorgesehene Erneuerungsmaßnahmen am Bahnhof Wesel Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Wesel

25.02.2014 Stadt Wesel: Ratssitzung

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses noch keine Infos im Ratsinformationssystem (Stand: 04.02.2012 ca. 17:00 Uhr)

06.03.2014 Stadt Wesel: Ausschuss für Jugend und Sport

16:30 Uhr Sitzungssaal des Rathauses noch keine Infos im Ratsinformationssystem (Stand: 04.02.2012 ca. 17:00 Uhr)

Kreis Wesel - Vorschau

12.03.2014 Kreis Wesel: 16. Sitzung des Sozialausschusses 13.03.2014 Kreis Wesel: 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 18.03.2014 Kreis Wesel: 19. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft

2014 Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253

C3S (GEMA-Alternative) Einweihungsparty

14.02.2014 C3S-Einweihungsparty Bahnhof Düsseldorf-Gerresheim Leider konnte niemand aus dem KV teilnehmen.

Freifunk Rheinland-Tag

15.02.2014 ab 13:00 Uhr Mönchengladbach, Ladenlokal, Eickenenr Str. 14, 41061 Mönchengladbach [Rudolf] Veranstaltung, ca. >20 Teilnehmer. Vorstellung der aktuellen Infrastruktur. Diskussion über Sin und/oder Unsinn des Splash-Screens. Geplanter Aufbau mit Infrastruktur für Freifunk Niederrhein (incl. Wesel ;-) Operation Störerhaftung (http://iPir.at/124so) - Die Kriegskasse ist gefüllt - doch wo ist der Krieg ? ;-) Es gibt in Büderich einen weiteren Freifunker.

  • Die Sitzung wurde um 23:18 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 24.02.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:


Piratenpartei Kreis Wesel
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