NRW:2014-02-13 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 13.02.2013 ab 20:00 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
Protokollant: Claus Palm

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Fabian Palm
• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Heike Palm
• Claus Palm
• Cornelius Blanke

abwesende Teilnehmer

entschuldigt

• Christian Roß

unentschuldigt

• Stefan Diekmann

Aufnahme/Austritt

• Stefan Krause will aktives Mitglied des AK werden
• Keine Einwände der AK-Mitglieder

Berichte aus den Sitzungen

Ausschuss für Umweltangelegenheiten

• Daniela war da
• Wiki: NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Unna/Ausschüsse/Ausschuss_für_Umweltangelegenheiten

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung

• Unser Antrag zur Nelson-Mandela-Straße
• Hr. Göldner (FLU) schlägt vor, dass wir unseren Antrag vorstellen dürfen
• Ausschussvorsitzender (Scheideler) lehnt das ab
• Fast alle Ausschussmitglieder sprechen sich für den Antrag aus
• Verweis an Ortsvorsteher (haben Vorschlagsrecht)

Haupt- und Finanzausschuss

• IFG-Antrag: https://blog.piratenpartei-nrw.de/unna/2014/02/13/verwaltung-setzt-vorschlaege-der-piraten-um/
• Debatte um Erneuerung der Fußgängerzone

Termine

• Di. 18.02. - 17:00 Kulturausschuss
• Di. 18.02. - 17:00 Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung
• Di. 18.02. - 19:30 Stammtisch
• Do. 20.02. - 17:00 Rat der Kreisstadt Unna
• Do. 20.02. - 19:30 AK Unna

Themen

Wahlkampf

• Sondernutzungen
  • 6 Samstage vor der Wahl/Infostände auf Markt/10-14 Uhr
  • Anfrage wegen Stromanschluss
  • Beschallung
  • 3.5. evtl. Bahnhofstr. (Drahteselmarkt)
  • 24.5. (Autofrühling)
  • 2 Infostände in Hemmerde
  • 200 Plakate + Plakatwände

Ergebnis IFG Anfragen von Claus und Heike

• Versteckte Kosten des Lichtkunstzentrum
  • Versicherung der Ausstellung: ca. 2000 Euro/Jahr
  • Versicherungssumme: 384.000 Euro
  • Instandhaltungskosten (2011 - 2013): 77.592,84
  • Sanierungsmaßnahmen (2005 - 2013): 211.506,69
  • Bauunterhaltung (2003 - 2013): 62.170,85
  • Betriebskosten: ca. 10.000 Euro/Jahr
  • Die Unterlagen sind hier zu finden
• Fragen zu den Rechenschaftsberichten
  • Weitgehend unbeantwortet
  • Einladung zum Gespräch an Stemplewski/Jasper (in 3 Wochen zum AK)
• Kulturzentrum Lindenbrauerei
  • Ablehnung der Offenlegung der Geschäftsberichte
  • Die Unterlagen sind hier zu finden
  • Rückfrage an LDI und Stadt Unna

Wahlprogramm

• Beitrag zum ÖPNV von Herrn Schulz-Forthaus
• Schulpolitik: Stefan Krause
• Themen des nächsten Treffen:
  • Ländlicher Raum
  • ÖPNV
  • Rat und Verwaltung
• Themen des übernächsten Treffen
  • Finanzen
  • ...

Aufgaben

Alle

• Arbeit am Wahlprogramm

Claus Palm

• Beantragung von Sondernutzungsflächen bei der Stadt Unna
• Einladung zum Gespräch an Stemplewski/Jasper zum AK
• Rückfrage an LDI und Stadt Unna zum Kulturzentrum

Cornelius Blanke

• Vorbereitung des Anschreibens an Stemplewski/Jasper

Ende der Sitzung

22:15 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 20.02.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

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